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38. GR-Sitzung, am 17.12.2019

Am Dienstag den 17.12.2019 findet um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 37. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Vortrag Gemnova zur Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015)
  2. 2)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 19.11.2019
  3. 3)  Bericht des Bürgermeisters
  4. 4)  Bericht des Substanzverwalters
  5. 5)  Bericht über die am 09.12.2019 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  6. 6)  Beschlussfassung über die Waldumlage ab 01.01.2020
  7. 7)  Anschaffung Gemeindefahrzeug
  8. 8)  Umwidmung Grundstück Nr. 599/1 (Friedhof) und 599/3 (altes Gemeindeamt und Gerätehaus)
  9. 9)  Förderansuchen Tulfer Huttler
  10. 10)  Anträge, Anfragen und Allfälliges

Mitschrift 37. GR-Sitzung

Zu 2) Bericht des Bürgermeisters

  • Danke an Nadine für die schnelle Übermittlung des Protokolls.
  • Musikschule Wattens 9 Kinder / 3 Instrumente für MK
  • Aufschaltung Direktleitung Glungezerbahn viele Fehlalarme, Mängel sind behoben worden, wenn das Bundesministerium grünes Licht gibt dann kann die Direktleitung abgeschaltet werden
  • GR-Sitzung Rinn Martin und Karin, Abstimmung Recy
  • Homepage mit den Vereinen verlinkt
  • JHV Jungbauern alles bleibt gleich
  • Schützen 3 Jungschützen angelobt
  • 5.11 Versammlung mit Familien in Volderwald zwecks Spielplatz Karin und Martin
  • TVB Vollversammlung Absam KIWI, 1,2 Mio für Sektion2
  • Rodelbahnsitzung mit Grundstückseigentümer
  • Wertungssingen Kirchenchor, Guter Erfolg
  • 1. JHV Huttler, Obmann Hoppichler Daniel
  • Sportverein neuer Obmann, Markus Wieser, neue Ausschussmitglieder
  • 44 Jahre Ortschronist Otto Zeisler hat eine Auszeichung vom Land erhalten
  • Prüfbericht BH alles wurde abgearbeitet, nur noch 2 Erschließungen offen, Rest abgearbeitet, Personalangelegenheiten ebenso, sowie auch alle anderen ausstehenden Mängel behoben
  • 11.11 Namenstag  Martin, danke an die MK-Tulfes

Christian: 21.10 Raumordnung

Markus: Standorte für Gassistationen abklären und aufstellen 10 Stück

Marilena: Terminsitzung hat stattgefunden, Adventfenster Gemeinde am 13.12

Karin: 16.10 Vermieterstammtisch am Erlerhof, zirka 20 Personen,

Martin: Skirennensitzung, alle Geladenen anwesend, jedes Wochenende von Mitte Jänner bis Ende März Samstag und Sonntag Skirennen

Zu 3) Bericht Substanzverwalter

Mulcher wurde angeschafft, aber noch nicht benutzt, Glungezerbahn hat diesen bezahlt.

Zu 4) Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2020

Kinderkrippe / Betreuungskosten wurden angepasst.

Abstimmung 12 dafür / 1 dagegen

Zu 5) Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2019

Angerer Karl möchte dass automatisch die notwendigen Unterlagen (aktuelle Liste) im Vorfeld zugeschickt werden

Wuzltreff bekommt Euro 100 / neu auf der Liste

Abstimmung: einstimmig

Zu 6) Rodelbahn

Hauptweg ist Gemeindeweg

Bisher inoffiziell, Haftung ist problematisch.

Der Weg ist laut Fachmann nicht zu steil. Absicherungen gehören positioniert

Betreiber Glungezerbahn und dieser versichert dann diese mit.

Grundsatzbeschluss ob man eine möchte oder nicht.

Abstimmung: einstimmig dafür

Zu 7) Bushaltestelle Gemeindeamt

Richtung Innsbruck ist die meist frequentierte Bushaltestelle. EPA Media wäre an dieser interessiert muss noch abgeklärt werden. Dafür die Werbeflächen zur Verfügung stellen.

Hans-Peter möchte die Rückseite für Werbefläche Gemeinde verwenden. Wurde im Kulturausschuss schon mal besprochen

Zu 8) Neuanschaffung Falt-Tore-Herrengasse 4

Derzeit manuelle Eisenfalttore, man kann sie öffnen aber nicht ohne Hilfsmittel schließen.

2 Angebote:

Wurzinger 11.851,2  Btto

Überegger 10490,- Euro (Wärmegedämmte Tore)

Alte Tore selbst ausbauen

Abstimmung: einstimmig Überegger

Zu 9) Nominierung Ehrenamt

13.2.2020

Vorschlag 4 Personen: Josef Eller, Günter Steger, Gottfried Eller, Monika Kirchmair

Abstimmung: einstimmig

Zu Punkt 10:   Elektronischer Flächenwidmungsplan

  1. a) Bestätigung des erstmalig elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplanes

Der Gemeinderat der Gemeinde Tulfes bestätigt mit Beschluss gem. § 113 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016 den am 30. November 2016 gem. LGBl. Nr. 110/2016, vom 03. Oktober 2016 erstmalig elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tulfes in der am 15. November 2019 geltenden Fassung.
Abstimmung: 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmenthaltungen.

  1. b) Bestätigung von erfolgten Kundmachungen im elektronischen Flächenwidmungsplan

Der Gemeinderat der Gemeinde Tulfes hat die Aufstellung der in der Anlage befindlichen erfolgten Kundmachungen im elektronischen Flächenwidmungsplan auf ihre Übereinstimmung mit dem bisher elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplan geprüft und bestätigt diese mit Beschluss gem. § 113 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016.
Abstimmung: 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmenthaltungen.
 
Zu Punkt 11:   Löschungserklärung Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht betreffend EZ 404 KG Tulfes
Der Gemeinderat beschließt mit 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmenthaltungen und 0 Stimmbefangenheit, die vorliegende Löschungserklärung betreffend Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht für Grundstück Nr. 1460/4, EZ 404, KG Tulfes, zu unterfertigen und erteilt somit die Einwilligung zur Einverleibung der Löschung der angeführten Rechte.
Abstimmung: einstimmig

Zu 12) Ankauf Gemeindetraktor

Graßmair Valmet 174 840,-  Eintausch Traktor 15 000,-

Lagerhaus John Deere  159 900,- Eintausch Traktor 15 000,-

Auer Steyr 142 000,- Eintausch Traktor 17 000,-

Huber Fendt 164 000,-

Farmer ICB  265 800,-   

Abstimmung: einstimmig Steyr

Zusage vom Land EUR 70 000,- Subvention

Farbe: Orange einstimmig

Zu 13) Anträge, Anfragen, Allfälliges

Martin BGM:

Kegelbahn Küche ist so wie sie ist nicht genehmigt, da er mehr aufkocht. Er hat sich einen Kleinlastenaufzug anbieten lassen.

EUR 11 400,-, Schachttüren EURO 1680,-, Schachtverkleidung EUR 5 880,-

Kiess-Silo: für Streuung Gehsteig, er informiert sich über Kauf und Miete

Serverraum: Chronik wird dort gelagert bei 30 Grad. Ist sehr schädlich für die Unterlagen

Ansuchen Tulfer Huttler: Starthilfe Euro 2000,-

13.12 Gemeindeweihnachtsfeier und Adventfenster, Hans-Peter und Mary entschuldigt

30.11 Eröffnung Borgiaskapelle

Mario:

Budget für Angererweg 2020 Gehsteig und Beleuchtung

Ringleitung wurde auf 2020 verschoben

LFB Feuerwehr in den MFP berücksichtigen er ist 34 Jahre alt

Martin BGM:

hat Angererweg in seinem Bericht überlesen, er ist bereits in der Phase einen Planer dafür zu suchen wäre sowieso für 2020 geplant gewesen

Markus: Wer hat die zusätzlichen Lift-Parklätze bezahlt?

Wurde von der Glungezerbahn übernommen. Parkplatz Stiegele ist sehr steil.

Martin klärt auf, dass auf Rodelbahnen auch mit Gegenverkehr zu rechnen ist.

Karl Aschbacher: Fragt wegen der Parkraumbewirtschaftung an. Aufgrund der noch vielen Arbeiten bei der Beschneiung ist man derzeit noch im Rückstand.

Mario stört das extrem, dass es immer noch nicht umgesetzt worden ist. Man wird immer nur vertröstet.

Martin Parger: Teufelshow, wurde diese angemeldet? Es sind 5 Personen von der Feuerwehr, Absperrungen sind vorgeschrieben.

Sitzung um 22:44 beendet.

 

37. GR – Sitzung, am 19.11.19

Am Dienstag den 19.11.2019 findet um 20:30 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die
37. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 15.10.2019
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2020
  5. 5)  Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2019
  6. 6)  Rodelbahn
  7. 7)  Bushaltestelle Gemeindeamt
  8. 8)  Neuanschaffung Falt-Tore Herrengasse 4
  9. 9)  Tag des Ehrenamtes 2020
  10. 10)  Elektronischer Flächenwidmungsplan
    1. a)  Bestätigung des erstmalig elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplanes
    2. b)  Bestätigung von erfolgten Kundmachungen im elektronischen Flächenwidmungsplan
  11. 11)  Löschungserklärung Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht betreffend EZ 404 KG Tulfes
  12. 12)  Ankauf Gemeindetraktor
  13. 13)  Personalangelegenheiten
  14. 14)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister
    Martin Wegscheider

36. GR-Sitzung, am 15. Oktober 2019

  1. GR-Sitzung, am 15. Oktober 2019

 
Antrag, Personalangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Einstimmig
Zu 1) Genehmigung Niederschrift 35. GR-Sitzung
Korrektur, ein Satz rausgelöscht, deshalb 2mal geschickt, alle haben unterschrieben
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Finanzverwalterin hat gekündigt, ist noch bis 31.12 im Dienst, baut aber noch Überstunden und Urlaub ab
– Einweihungsfeier Feuerwehr ein gelungenes Fest
– MiniM zahlt ab sofort monatlich Miete 3435,- netto ab November
– Busparkplatz beim Feuerwehrhaus ist nicht mehr auf Gemeindegrund, Platz muss nicht zurückgebaut werden, es gibt einen Vertrag zwischen Grundeigentümer und Postbus
– Lehrer und KIGA machen eine Allergikerschulung im Jänner, da es ein betroffenes Kind gibt
– Gesamtkosten Krippe Euro 51800,-, Wasserschaden wird noch in Abzug gebracht. Punktlandung auf 50000 Euro.
Karl Angerer fragt an um wieviel die Küche teurer geworden ist. Ursprünglich 5000 Euro jetzt 6050,-
Pflastersteine auf Krippe gebucht war eine Fehlbuchung und wurde richtig gestellt.
– Vorverkauf Freizeitticket ist außerordentlich gut angelaufen und wir haben bereits jetzt mehr verkauft als im Vergleichszeitraum letzten Jahres. Glungezerbahn ist im Moment an 3. Stelle beim Freizeitticketverkauf
– Rodelbahn: Martin ist dabei diese offiziell zu machen 34 Grundeigentümer müssen zu einem Gespräch geladen werden.
Michael, regt an, dass auch die Querung der Felder zur Gondelbahn mitbedacht werden muss, Vertrag
– Interessentenweg Halsmarter: Schreiben, dass der BGM nicht gleichzeitig Obmann sein kann. Mario Pfitscher würde diese Funktion übernehmen.
Landesregierung gehört aus der Satzung genommen. Genaue Definierung wer fahren darf. Es wird eine Vollversammlung einberufen.
 
Bericht Karin:
– Geld Märchenwanderung ausgeteilt
– Geburtenkarten werden Quartalsweise abgehandelt
 
Bericht Marilena:
– Tulfer Kalender
– Adventfenster
– Terminsitzung
 
Zu 3) Bericht Substanzverwalter
– Tulfein: 3195,- Sanierung Ofen durch Kiechl, Reparatur Abluft mit Klotz
– Erlacher hat einen Rückzieher beim Pachtvertrag Stalsins gemacht zu hohe Investition notwendig
– Agrargemeinschaft – Obmann hat ein Schreiben an die Agrarbehörde geschrieben. Nutzungsentgang durch Speicherteich – Stellungnahme wurde durch den BGM bereits an die Agrarbehörde geschickt.
 
Zu 4) Bericht Überprüfungsausschuss
Donnerstag, 12.9 Überprüfungsausschuss Sitzung
Einahmenrückstände bis 2016, dringendst aufarbeiten
Zu 5) Bericht Gemeindeprüfung 2019
Bericht über 37 Seiten. BGM und Überprüfungsausschuss kann die Fehlbuchungen und anderes gar nicht aufdecken. Fachliche Inkompetenz.
Viele  Dinge sind bereits abgearbeitet. All diese sind in Rot hinterlegt, Korrektur erledigt.
62 000 Euro waren zum Zeitpunkt der Prüfung offen.
Personalangelegenheiten Verträge sind bis auf KIGA bereits korrigiert. 2012 wurden die Vorrückungen neu geregelt und dies wurde bei den neuen Dienstverträgen nicht berücksichtigt.
Offene Erschließungsgebühren reichen bis 2016 zurück. Mit Nachdruck wird verlangt, dass die offenen Fälle bis Dezember abgearbeitet werden müssen.
Rückstände gehören eingeklagt.
Viele schwere Mängel, fehlende Fachkompetenz. Neue Finanzverwalterin hat diese Mängel aufzuarbeiten. Mängel auflisten, Termin festlegen bis wann diese abgearbeitet werden müssen.
 
Zu 6) Planungsvergabe Recylingshof
Knoflach Euro 65800,- netto
Pol Euro 80000,-  netto
Wird mit der Gemeinde Rinn aufgeteilt
Wolf ist nur ein Entwurf, in der Arbeitsgruppe ist man zu dem Entschluss gekommen auch andere Angebote einzuholen
Antrag Planungsvergabe an Knoflach inklusive Bauleitung
Einstimmig
 
Zu 7) Fahrzeuganschaffung

  1. A) Geimeindetraktor

Mit Frontlader und Großraumschaufel, Schneepflug und Streugerät
Antrag grundsätzlich für eine Neuanschaffung aber erst im Jänner
Gremium zusammenstellen Eckdaten festlegen, Garantie, Serviceleistungen
(Parger, Karl, Julius, Markus, und Martin)
Abstimmung: einstimmig
 

  1. B) Fahrzeug für Waldaufseher

Kein Fahrzeug in der Gemeinde
KM Geld letztes Jahr 2400 Euro
Panda Ccross 15 500 Euro, haben die meisten Gemeinden
Gemeinschaftsauto für alle Gemeindebediensteten bei Bedarf
Keine Privatnutzung, Fahrtenbuch schreiben
Selbe Gremium wie oben.
PickUp oder Panda
Grundsatzbeschluss für ein Gemeinschaftsfahrzeug
Abstimmung: einstimmig
 
8) Erlös Konsumation Eiweihungsfeier Gerätehaus Feuerwehr
Antrag Getränkeerlös der FF zukommen lassen.
Abstimmung: einstimmig
 
9) Schneeräumung Tulferberg
Kosten 16161 Euro brutto im letzten Winter
1 Euro Steigerung
Ab 1. Dezember bis wieder die Gemeinde übernimmt.
Schneeräumung hat super funktioniert
Abstimmung: einstimmig
 
10) Skikurs Kindergarten
Es gibt mit Rinn eine Vereinbarung, dass die KIGA Tulfes und Volderwald nach Rinn zum Skikurs kommt
da bereits letztes Jahr über selbiges diskutiert wurde, wird dieser Punkt nicht behandelt
Der BGM wird sich dieser Entscheidung annehmen
 
11) Förderansuchen Pfarre Tulfes für Restaurierung Borgiaskirche
Kosten 40500,-
Ansuchen außerordentliche Förderung 4.050,-
Abstimmung: Einstimmig
Nacht der tausend Lichter erstes Mal wieder geöffnet
Viele ehrenamtliche Arbeiter dabei, ein herrliches Vergelt´s Gott
 
12) Nachmittagsbetreuung
Mitbetreuung von Schulkindern im Kindergarten während der KIGA Öffnungszeiten
Abstimmung: einstimmig
Dankeschön an Nena für die Übernahme Transport Kind  Volderwald Tulfes mittels Bus zur Nachmittagsbetreuung
 
13) Moserhof Änderung Flächenwidmungsplan
Landwirtschaftliches Gerätelager und Pilzzuchtanlage
Abstimmung: einstimmig
Voraussetzung ist keine Wohnmöglichkeit zu errichten.
 
14) Veräußerung Gemeindegrundstück Nr. 922/6
33% Gefälle, keine 500 Euro erzielt. Euro 400,- ist diese Familie bereit zu bezahlen.
Einleitung in den Obflächenkanal, Hangsicherung, Rodung bereits erfolgt. Vertragserrichtung Makler und Testor Kontrolle.
Abstimmung: dafür 10, dagegen 2, 1 Enthaltung
 
15) Vergabe von Baugrundstücken in Gallraun
Fallen erst Ende nächstes Jahr in die Richtlinien und eine Vorreservierung von Grundstücken ist möglich
Wird nicht behandelt
 
16) Zuschuss Glungezerbahn-Jahreskarte, Snowcard und Freizeitticket für Kinder
Zuschuss  wie in den Vorjahren Euro 40
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 18) Anträge, Anfragen, Allfälliges
– Gummibödeleweg muss angezeigt werden damit es zu weiteren Verhandlungen kommt.
– Dobesberger Zaun eine Gefahr, Kinder – Richtlinien nicht eingehalten
– Abarbeitung von Straßenschilder und Richtlinien
– Gassistationen aufstellen, Julius mit Markus und Markus
– Werkstatt Übersiedelung, wird pro Quartal abgerechnet. Inventarliste erstellen
– Tor alte Feuerwehr gehört erneuert ist derzeit ohne Werkzeug nicht möglich, Angebote werden eingeholt
– Salzsilo 2 Angebote, 25 bis 26 Tonnen Fassungsvermögen, Sattelzug 21 Tonnen,
100 Tonnen Salz benötigt die Gemeinde im Winter
Silo nächstes Jahr aufstellen
– Grundstücke Reichler widmen und evt. tauschen
– Nächste Sitzung 19. November
– Einladung Nacht der 1000 Lichter
– 7. Dezember Adventstimmung und Adventfenster, Nikolaus in Volderwald
– Vermieterstammtisch bei Karin 16.10.2019
– Geschwindigkeitsrekord 134 km/h Volderwald Hans-Peter
– Handymast A1 altes Gemeindeamt, am 31. Dezember läuft der Vertag aus, sie haben um eine Verängerung angesucht , wird abgelehnt.
 
Ende: 23:35

Mitschrift: 35. GR-Sitzung, vom 20. August 2019

  1. GR- Sitzung, am 20.8.2019

 
Berichtet über die Todesfälle Andreas Klingenschmid, Johanna Angerer
Galtererhütte nicht Pachtfrei
 
zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Terrasse Gallraun: LVG Beschwerde wurde als unbegründet abgewiesen.
– 26.7 Einweihung und Segnung Brunnen am Schorfen
– Glungezerbahn Beschneiung Arbeiten lauten auf Hochtouren, Mitte September beginnt die Befüllung des Speicherteiches
– Feuerwehr: Asphaltiert, Randsteine wurden gelegt. Sehr viele ehrenamtliche Helfer, großer Dank an MONTONI.
– Pflasterung vor der Aufbarungskapelle wurde heute begonnen morgen Fertigstellung
– 16 Tonnen Pellets Euro 3500,-
– Bauverhandlung Lavieren, und Gallraun, Eller Michael, Eller Manuel, Gstreintaler,
– 9. August interne Sitzung bezüglich Glungezerbahn, Walter und Werner waren auch dabei
– 7. August wurde die Borgiaskirche ausgeräumt, heute wurde das Gerüst aufgestell
– 18. August Gipfelmesse Glungezer
– 11. bis 14. August Prag mit Kirchenchor
– Krippe finalisierung Installateur hat heute fertig gemacht bis auf ein kleines Leck, Küche kommt nächst Woche, Heizung installiert
 
Bericht: Karin
– Märchenwanderung
– Platzkonzerte und Tirolerabend
 
Bericht Marilena:
– Ausflug Jungbürger
– Danke für die Geschenkskörbe
– Fotos für den Tulfer Kalender
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
– Ein Teil der Terrasse in der Tulfeinalm wurde erneuert
– Agrarsitzung bei Markus Kössler, Nutzungsentgang durch Speicherteich und Leitungsbau, ungefähr 1 ha Weiderückgewinnung notwendig
– Schacht bei Galtererhütte gesetzt
– Pistenverbreiterung beim Halsmarterschuss, Glungezerbahn hat das Holz geschlagen und die Agrar genutzt, ungefähr 1000 m2
 
Zu 4) SEKTION 2
Kostenschätzung Salzmann (Planer) Anfrage bei Doppelmayr
6 er Sessel 8,4 Mio
10 er EUB 8,881 Mio
Kombibahn 9,040 Mio
Mario äußert seine Bedenken wegen der Ausschreibung weil die Finanzierung nicht steht.
Abwarten wie die Wintersaison anläuft und erst im Jänner oder Februar ausschreiben.
Planen und entscheiden welche Bahn wir nehmen jetzt erledigen.
Mario will keine Freigabe für die Ausschreibung an Walter geben.
Martin bestätigt, dass die Glungezerbahn sich die Mehrkosten leisten kann. Die Gemeinde haftet, für die 3 Mio.
Grundsätzlich ist der Gemeinderat für die Kombibahn. Über den Zeitpunkt der Ausschreibung soll es nochmals ein Treffen zwischen den Hauptverantwortlichen geben.
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 5) Vergabe Grundstück Gallraun
Bewerber Familie Heuschneider 1363/17, Alexander ist am Sturmweg aufgewachsen.
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 6) Erwerb der Teilfläche öffentliches Gut Gemeindeweg Gallraun
50 m2 Angerer Michael, 39 m2 Schgaguller Markus möchten dies ankaufen.
Preis 200 Euro pro  m2
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 7) Verpachtung Stalsinsalm
Wurde absichtlich nur im Gemeindeblatt ausgeschrieben, sollten ausschließlich an Einheimische verpachtet werden.
Hermann Erlacher Bewerber. Sie werden für die Instandhaltung Sorge tragen auch für den Weg. Pachtzins Vorschlag Euro 2000 netto / Jahr, Pachtvertrag auf 10 Jahre, keine Indexanpassung, Instandsetzung in Absprache mit der Gemeinde. Soll kein Fahrweg werden.
Abstimmung: 12 dafür / 1 befangen (Julius)
 
Zu 8) Dienstbarkeitszusicherungsvertrag TIWAG für Pumpstation Halsmarter und Speicherteich Tulfein
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 9) Finanzielle Unterstützung für das Bezirks-Schützenfest 2020 in Tulfes
Erstmals in Tulfes 6. bis 7. Juni, 15 Kompanien über 1400 Mitglieder.
Partnergemeinde Kurtatsch nimmt auch Teil. 150 Nächtigungen.
Antrag Euro 5000,- finanzielle Unterstützung.
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 10) Aufhebung der Vergnügungssteuer- und Ankündigungssteuerverordnung
Gibt es schon seit mehreren Jahren nicht mehr, es muss ein Beschluss gefasst werden.
Zwei Anträge: Abstimmung einstimmig
 
Zu 11) Verordnung über die Höhe der Freizeitwohnsitzabgabe
60 Freizeitwohnsitze in Tulfes, sind aber noch unter 8%
Ertrag fließt den Gemeinden zu.

  1. a) 170
  2. B) 340
  3. C) 445
  4. D)

MITTELWERT ALLER SUMMEN
 
Zu 13) Anträge, Angragen und Allfälliges
– Karl Angerer: Abklärung Weg Kölderer nach Sonnhof, Bauausschuss soll dies übernehmen
– Martin BGM: Grünstreifen vor dem Vereinshaus soll gepflastert werden
– 13. Oktober Einweihung Feuerwehrhaus, Umzug von alt zu neu, Festschrift Helmut,
– Markus Kössler fragt nach den Hundekotstationen und den Aufbau. Voldertal Durchlässse sind alle zu
– Julius Tulferberg die Durchlässe sind auch zu, Auskehre Ober Reiter gehört bis ans Ende aufgeschnitten.
Voldertal sind mehrere Hütten als auf der Liste drauf sind, abklären ob es ein baurechtlich genehmigter Freizeitwohnsitz ist.
– Raumordnungskonzept kümmern
– Ersessenes Nutzungsrecht vom Hasen auf Gemeindegrund gegenüber Gluckserhütte
 
Ende 22:13
 

35. GR Sitzung, am 20. August 2019

Am Dienstag, den 20. August um 20 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes.
1) Genehmigung GR-Protokoll vom 9. Juli
2) Bericht BGM
3) Bericht Substanzverwalter
4) Glungezerbahn Sektion 2
5) Vergabe Baugrundstücke in Gallraun
6) Erwerb einer Teilfläche – öffentliches Gut / Gemeindeweg Gallraun
7) Verpachtung Stalsinsalm
8) Dienstbarkeitszusicherungsvertrag TIWAG für Pumpstation Halsmarter und Speicherteich Tulfein
9) Finanzielle Unterstützung für das Bezirks-Schützenfest 2020 in Tulfes
10) Aufhebung der Vergnügungssteuer- und Ankündigungssteurverordnung
11) Verordnung über die Höhe der Freizeitwohnsitzabgabe
12) Personalangelegenheiten
13) Anträge, Anfragen und Allfälliges

Mitschrift, 34. GR-Sitzung

  1. GR-Sitzung, am 9. Juli 2019

Beginn: 20:04
Anwesenheit- Ersatzer: Helmut Kohler, Andreas Gallrauner
Entschuldigt. Martin Parger, Christian Arnold
 
zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Vollprüfung BH
– Sanierung Borgiaskirche startet Anfang August – Fertigstellung Oktober
– Klumperverein 28.6 JH – Obmann Moser
– Schorfen hat heute Asphaltierung begonnen
– Einweihung 26. Juli 15 Uhr Segnung Brunnen
– Glungezerbahn: Arbeiten Beschneiung laufen auf Hochtouren, bis Halsmarter bereits alles verlegt.
– Feuerwehrhaus: Außenanlage in Arbeit, Wassertank Bewerbsplatz, Hydranten, Positionierung Fahnen, Gitterrost, Übergabe an den Bauherrn Ende August Anfang September, Einweihung 13. Oktober 10 Uhr,
– Ausbesserungsarbeiten Asphaltierung im gesamten Gemeindegebiet, z.B Stocker, Fußballplatz Einfahrt
– 5. Juli Abschlussmesse Schule und KIGA
– Recyclinghof bereits 2 Sitzungen haben stattgefunden gemeinsam mit Rinn, Einholung Planung, gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Rinn
 
Berichte:
Karin
Krippe – Malerarbeiten Obergeschoss bereits erledigt
Personaleinstellung: Sandra Menghin, Leitung Krippe,
Auer Andrea, Assistenzkraft Mondgruppe
Märchenwanderung 20. Juli. 19

  1. Platzkonzert schwach besucht, aber optimales Wetter

Sommerkino ein Erfolg, danke für diese tolle Veranstaltung, Termin gut gewählt.
 
Marilena
– Sommerkino Euro 557,-
– Platzkonzerte, Geschenkskörbe werden bei jeder Veranstaltung verlost (Martin, Mario, Andreas, …)
– Tulfer Fotokalender für 2020 geplant, bitte Fotos schicken
 
zu 3) Bericht Substanzverwalter:
– Ausputzteile sind aufgezeigt worden, bitte alle Betroffenen sollen sich melden beim Waldaufseher.
– Pistenverbreiterung, Glungezerbahn hackt, Agrar kassiert
– Tulfein: Lager, Kondenswasser hinter den Fliesen, man wird die Fliesen herunternehmen und den Beton beschichten
 
Zu 4) Bericht Überprüfungsausschuss
Alles in Ordnung, keine Anmerkungen
 
 
Zu 5) Verpachtung Galtererhütte
Bisher keine geeignete Pächter gefunden,
Anfrage Engelbert Mair ist bereit die Hütte zu sanieren, Kostenschätzung Material Euro 15 – 20 000,- ohne Arbeitsleistung. Bruttomiete 2500,- Jahrespacht, 10 Jahre Pachtfrei,
3 Stellplätze
Bautätigkeiten müssen mit dem BGM oder Vorstand besprochen sein, im Vertrag alles Relevante festhalten (nach Ablauf geht alles in das Eigentum der GGAG über),
Abstimmung: Einstimmig
Der Pächter stellt sich vor und bedankt sich
 
Zu 6) Pachtvertrag Verbindungsweg Vereinshaus-Herrengasse
Pachtvertrag ausgelaufen, Martin liest den neuen Vertrag vor. Instandhaltung übernimmt die Pächterin. Ende des Vertrages 31.5.2022
Leistungsbericht des Waldaufsehers für die erbrachte Leistung von 8 Tagen à 8 Stunden.
Abstimmung: 12 dafür / 1 Befangen Michael Hoppichler
Neuer Zaun als Schutz angedacht
 
Zu 7) Ansuchen Pfarre Tulfes Beschallungsanlage
Ansuchen wurde allen Gemeinderäten per e-Mail weitergeleitet, Ersatzer sind informiert. Alte Beschallungsanlage ist bereits 30 Jahre alt. Kosten Innenbereich Euro 7500,-  übernimmt die Pfarre.
Außenbeschallung als Ansuchen an die Gemeinde, auf den Straßenlaternen wäre der geeignete Platz. Bruno berichtet. 4300,- Außenbereich
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 8) und zu 9) Verkehrsberuhigung Volderwaldstraße und Angererweg
Für den Angererweg liegt eine Pedition vor, zwecks Geschwindigkeitsbeschränkung.
Helmut stellt klar, dass eigentlich in den erwähnten Straßen nur auf halbe gefahren werden darf.
Antrag – Vorschlag – Grundsatzbeschluss: 40 km/h im gesamten Ortsgebiet ausgenommen L9 50 km/h, Ausnahme Sturmweg bleibt 30 km/h
Abstimmung:  12 dafür / 1 dagegen
 
Zu 10) Neuerfassung der jagdbaren Flächen für Jagdgenossenschaft Tulfes
BGM liest das Schreiben vor. Jeder der mehr als 2000qm Besitz hat ist davon betroffen. Es gibt jagdbare und nicht jagdbare Flächen. Jeder Grundstücksbesitzer bekommt jährlich eine Auszahlung. Die Jagdgenossenschaft würde für die Kosten aufkommen.
Markus Peßnegger hat sich bereits 2014 beim alten Obmann bereit erklärt dies zu übernehmen. Fertigstellung bis Ende 2019
Abstimmung: 12 dafür / 1 Befangen Michael Hoppichler
 
Zu 11) Kinderkrippe Regenbogen
Vorstandssitzung, Lokalaugenschein Vorort.
Wasserleitung muss wieder Instand gesetzt werden.
Grobkostenschätzung laut BGM 40 000 Euro ohne Mobilar.
1 Gruppe bereits vollständig 12 Kinder, nächstes Jahr eine weitere geplant.

  1. a) Freigabe vom Gemeinderat für die Investitionen.

Vorstand hat Euro 50 000,- vorgeschlagen.
Abstimmung: einstimmig
 

  1. b) Pachtvertrag Andreas 100qm Spielplatzfläche für die Krippe

Jahrespacht Euro 500,-
Abstimmung: einstimmig
 
12) Erweiterung Mittagstisch Volderwald
Öffnungszeiten bis 14 Uhr mit Mittagstisch
Abstimmung: einstimmig
 
13) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Schmalzgasse 13
Martin erklärt den Plan
BMD 1,73
Abstimmung: Einstimmig
Zu 15) Allfälliges
Martin BGM
– Verena Schgaguller und Michael Angerer möchten das Grundstück welches Michael bereits kaufen wollte. Beide Interessenten haben sich geeinigt dieses Grundstück anzukaufen. Ungefähr Euro 17000,- für die Gemeinde, selbe Konditionen wie Parger. Euro 200,-/m2
Interessenten müssen im Einvernehmen sein.
BGM fragt an, ob das im Interesse des Gemeinderates ist und gibt dies auf die nächst GR-Sitzung.
 
– Im Gemeindewald sind mehrere Bäume 10 – 15 Stück  umgefallen, Vorschlag Waldaufseher jemanden schenken der es verräumt. Gemeinderat einverstanden.
 
Mario
– Protokoll letzte Sitzung es fehlen die Stellungnahmen von Martin Parger
Der Gemeinderat möchte, dass das Protokoll sofort nach der Sitzung geschrieben und ausgeschickt werden soll.
– M-Preis wegen Mietvorauszahlung antworten
– Lärmbelästigung Fußballplatz Elfi Grass
– Laternen Schorfen werden von der Firma Steinlechner montiert
– Stall Tulfein kein Strom, ebenso Steinlechner damit beauftragen
– Öfen sind kaputt weil alles eingeheizt wurde, Kachelofen
 
Karin
Halsmarter Terrasse erneuern, es ist jemand runter gebrochen
 
Helmut
30 er Tafel wurde entfernt, wahrscheinlich wurde diese vom Grundbesitzer entfernt
Darf der Zaun beim Dobesberger so sein
Partnertafel am Ortsschild aufhängen (BGM hat diese bereits im Kofferraum)
 
Marilena
Wieviel kostet der Imagefilm? BGM hat keine Rechnung erhalten er schätzt 1500 bis 1800 Euro, Kosten werden geteilt. Ebenso Kosten Urkunde.
Jubiläum Tulfeiner: Euro 500,- Panzele wurden an die  ausgezahlt, Marilena soll ein weiteres Ansuchen schicken um Kosten zu decken.
 
Charly
Fragt an wer in Gschwendt baut. Container auf der Straße, Mischer ebenso,
 
Markus
– Hundeliste wurde geschickt.
– Widmungen Neue Gufl und Gluckserhütte abklären
 
Julius
Auskehren und Absturzsicherung Voldertalweg Instandhalten, Durchlässe sind zu
Steig Stiftsalm wird dieser wieder hergestellt oder nicht, wenn nicht gehört dieser ordnungsgemäß abgesperrt
 
Ende Sitzung: 22:41
 
 

34. GR-Sitzung, 9. Juli 2019

Am Dienstag den 09.07.2019 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die
34. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 21.05.2019
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht über die am 04.07.2019 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  5. 5)  Verpachtung Galterhütte
  6. 6)  Pachtvertrag Verbindungsweg Vereinshaus-Herrengasse, Grundstück Nr. 607/2
  7. 7)  Beschallungsanlage für die Pfarre Tulfes
  8. 8)  Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Volderwaldstraße
  9. 9)  Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Angererweg
  10. 10)  Neuerfassung der jagdbaren Flächen für die Jagdgenossenschaft Tulfes
  11. 11)  Kinderkrippe Regenbogen
  12. 12)  Erweiterung Mittagstisch
  13. 13)  Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 618 – Schmalzgasse 13
  14. 14)  Personalangelegenheiten
  15. 15)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
    Der Bürgermeister
    Martin Wegscheider

31. GR-Sitzung, am 14. März 2019

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag den 14.03.2019 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 31. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 22.01.2019
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Tulfes
  5. 5)  Jahresrechnung 2018 der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes
  6. 6)  Bewirtschaftungsübereinkommen mit der Agrargemeinschaft Tulfes
  7. 7)  Mietvertrag zwischen der Gemeinde Tulfes und dem Sportverein Tulfes
  8. 8)  Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr
    a) Vergabe der Leistungen „Fliesenlegerarbeiten“b) Vergabe der Leistungen „Bodenleger Linoleum“c) Vergabe der Leistungen „Bodenbeschichtungen“d) Vergabe der Leistungen „Bautischlerarbeiten“
    e) Vergabe der Leistungen „Malerarbeiten“
    f) Vergabe der Leistungen „WC-Trennwände“
    g) Vergabe der Leistungen „Sonnenschutz“
  9. 9)  Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 830/5 – Sturmweg 7
  10. 10)  Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 2026 – Angererweg 13a
  11. 11)  Ansuchen des Trachtenvereins Tulfeiner um einen Zuschuss zum 40. Bestandsjubiläum
  12. 12)  Personalangelegenheiten
  13. 13)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
    Der Bürgermeister
Tulfes, am 06.03.2019

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Martin Wegscheider

30. GR-Sitzung, am 22. Januar 2019

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag den 22.01.2019 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die30. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:
1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 12.12.2018
2)  Bericht des Bürgermeisters
3)  Bericht des Substanzverwalters
4)  Bericht über die am 06.12.2018 durch die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
5)  Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr
a) Vergabe der Leistungen „Toranlagen“
b) Vergabe der Leistungen „Schlosserarbeiten“
c) Vergabe der Leistungen „Trockenbauerarbeiten“
6)  Mietzins- und Annuitätenbeihilfe – geänderte Richtlinie vom Land Tirol
7)  Sommerbetreuung 2019 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren
8)  Mittagsbetreuung/Mittagstisch für das Schuljahr 2019/2020
9)  Leseecke im Obergeschoss der Volksschule
Tulfes, am 16.01.2019

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  1. 10)  Personalangelegenheiten
  2. 11)  Anträge, Anfragen und Allfälliges