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Mitschrift 26. GR-Sitzung am 13. September 2018

  1. GR-Sitzung, am 13.09.2018

 
1) e-Mail nicht durchgegangen
 
2) Bericht des Bürgermeisters
– KIGA gut gestartet, positive Resonanz
– FFW Neubau gestartet, Aushub – Pfuner Korrektur Gelände, MAN LKW Glungezerbahn, Andi ist gefahren und ein Mitarbeiter Glungezerbahn
– Glungezerbahn alles Termingerecht, Anfang übernächster Woche werden die Stützen geflogen.
– Baubesprechungen Glungezerbahn sind immer Mittwoch um 9 Uhr im Vereinshaus
Lädt die Gemeinderäte herzlich dazu ein.
– Kurve, Arnold, ist noch zu keiner Einigung gekommen, Verhandlungen laufen.
– Familie Federer Privatweg wird für die Verbauung vom Örlerbach benötigt, sie gewähren uns die Zufahrt. Wasser wird weiterhin von seiner Quelle bezogen. Die Straße muss danach wieder hergestellt werden.
– Obmann Altherren hat den Schlüssel vom Sportplatz abgegeben. Es gab eine Meinungsverschiedenheit mit dem Sportverein. Martin BGM bittet Martin Parger um ein Gespräch und Klärung.
– Finanzkraftausgleich 64 000,- vom Land kommt in den nächsten Tagen zur Auszahlung
– Schreiben von Alois Unterlechner, Beschwerde Glungezerbahn und Gemeinde, Verträge werden nicht eingehalten, Indexanpassung, Flurschäden, vom 10.7 Begehung. (Geschäftsführer soll sich darum kümmern – verlangt Mario)
 
Bericht Christian Arnold
– Dorfplatz  wurde abgeschlossen – Garantie
– Wasserschloss Haller Bauarbeiten abgeschlossen – Einweihung wäre angebracht
 
Bericht Marilena Gatt
– Jungbürgerfeier 20.10., Sitzung gab es schon, Mittwoch den 19.9 wieder Sitzung 20 Uhr
 
Bericht Martin Parger
– Danke fürs Shuttleservice beim Glungezerlauf
 
Bericht Karin
– Märchenwanderung
– Platzkonzerte
– Vorstellungsgespräche
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
– Vorzeitiger Almabtrieb, alles abgelaufen
– Ausputzteile wurden ausgezeigt, danke Markus
– Tulfeinmesse wurde auf 14. Oktober verschoben, aufgrund des Pächterwechsels
– Gerichtsverhandlung mit derzeitigen Pächter (Gasherd), Vergleicht Euro 2000,-, Installationsbeauftragter muss die Kosten tragen (Freund),
Misterei evt dem Maschinenring übergeben
 
Zu 4) Bericht Kassaprüfung
Kassaführung in Ordnung, sehr ordentlich und sauber. Karl schlägt eine Sitzung bezüglich Glungezerbahn vor. GuV Glungezerbahn .
 
Zu 5) GGAG

  1. a) 500 m3 Endnutzung – Markus möchte 100m3 mehr Endnutzung und möchte einen Antrag stellen

50 m3 Vornutzung
Karl fragt nach wieso Martin diesem Antrag nicht zustimmen wird, Martin erklärt die Situation.
Antrag 500m3
dafür 2 / dagegen 7/ 3 Enthaltungen
Antrag Markus:  Aufräumung Schadholz 2017/2018 Aufstockung für dieses Jahr auf 100m3 Nutzholzmenge.
Dafür 8/ dagegen 2/ 3 Enthaltungen
 

  1. b) Versteigerung Ausputzteile beim Erntedankfest

Soll der Erlös gespendet werden oder in die Gemeindekasse fließen
Abstimmung einstimmig
 

  1. c) Pachtvertrag Tulfeinalm

Soll zuerst im Gemeinderat abgestimmt werden
Netto 1300,-, Kaution Euro 7500,-, Geräteablöse macht Birgit selbst mit dem Vorpächter.
Vertragsdauer 3 Jahre, Einrichtung wurde von der Agrargemeinschaft bezahlt,
Inventarliste wird gemacht. Am 30. September Schlüsselübergabe.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 6) Neubau Gerätehaus FFW-Tulfes

  1. a) Darlehensaufnahme: 1,62% Fixzins RAIKA – HALL

1 250 000,- , LAUFZEIT 20 JAHRE,
RÜCKFÜHRUNG AB 31.12.2019
Abstimmung: einstimmig
 

  1. b) Vergabe Elektrotechnik

Fiegl und Spielberger 226 000,- -5% Rabatt, E-Ladestation
Abstimmung: einstimmig
 

  1. c) Vergabe Haustechnikarbeiten

Stolz 220.000,-, 4% Rabatt
Abstimmung: einstimmig
 
7) Neubau Glungezerbahn – Darlehensaufnahme
RAIKA – Hall, 1,62 % Fixzinssatz, Laufzeit 20 Jahre,
Rückzahlungsbeginn 31. Mai 2019
Abstimmung: einstimmig
Steuerberater muss das EU-Beihilfenrecht prüfen und das Prüfungsergebnis muss vom Gemeinderat in der nächsten GR-Sitzung vorgelegt werden.
 
8) Vergabe Grundstücke Gallraun
Scharmann Manuel und Franziska – derzeitige Eigentumswohnung zu klein, diese muss verkauft werden soll vertraglich festgelegt werden.
Abstimmung: einstimmig
Heuschneider hat sich für dasselbe Grundstück beworben jedoch später als Scharmann.
 
Sonia und Maximilan Scharmann – fallen nicht in die Richtlinien, sie 5,5 Jahre und der Vater 12 Jahre – wurde zur Kenntnis genommen
 
Zu 9) Veräußerung gemeindeeigener Baugrundstücke
2 Parzellen à 280 m2
Markus Fürhabter hat 500 Euro angeboten
Adis Kadic hat ebenso Euro 500,- angeboten
Alexander Kapetanopulus hat gesamt um 5000 Euro mehr geboten
Die Vorbieter wurden informiert und daraufhin bieten diese nun Euro 510,-
Antrag Vergabe an die 2 Erstbieter.
Abstimmung: Fürhabter 142.800,- einstimmig, Katkic 142.800,- einstimmig
 
Zu 10) Änderung Raumordnungskonzept Glungezerbahn
Widmung wurde bereits beschlossen. Jetzt wird das Raumordnungskonzept beschlossen.
Abstimmung: einstimmig
 
Zu Top 11) Schenkung wurde zurückgezogen. Somit lautet der TOP nicht mehr Schenkung.
Wird in den Bauausschuss gegeben und vertagt.
 
Zu Top 12) Einräumung der Dienstbarkeit des Geh- und Fahrrechtes Oberdorf
Für diese Fläche werden keine Erschließungsgebühren verrechnet
12 dafür / 1 Enthaltung
 
Zu Top 13) Ansuchen um die kostenlose Zurverfügungstellung eines Gedenkortes für Sternenkinder am Friedhof
Antrag laut TOP 13 –
Finanzierung Ortsbäurinnen und Jungbauern
Abstimmung: einstimmig
 
 
Lüftungsproblem KIGA – Eller Gottfried beauftragen
Infrarotpaneele für Bewegungsraum in Volderwald –  Euro 5000,-
Parkplätze beim Neuwirt – abklären (Kurzparkzone + Überwachung)
Auskehren ins Voldertal aufmachen
Umwelt und Verkehrsausschuss braucht ein neues Mitglied, Marilena Gatt
Kulturausschuss braucht auch ein neues Mitglied, Helene Kirchmair tritt zurück. Christian Arnold rutscht nach.
 
Wie ist das in Gallraun mit dem Haus Tanzer gelaufen. GR – möchte eine Stellungnahme vom Bodenfonds. Gemeinde ist übergangen worden. Vergabe Zukunft abklären.
 
Julius: Stiegele Geschiebebecken. Stufen müssen voll sein und werden regelmäßig kontrolliert.
 
Markus – Ruheplatz 13 Fichten gefällt ihm nicht
Ende 22:48

26. GR-Sitzung, am 13. September 2018

Am Donnerstag den 13.09.2018 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 26. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 16.07.2018
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht über die am 24.07.2018 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  5. 5)  Gemeindegutsagrargemeinschaft
    a) Festlegung der Nutzholzmenge (Rechtholzauszeige)
    b) Erlös aus der Versteigerung der Ausputzteile der Gemeinde c) Pachtvertrag Tulfeinalm
  6. 6)  Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr a) Darlehensaufnahme
    b) Vergabe der Elektrotechnikarbeiten
    c) Vergabe der Haustechnikarbeiten
  7. 7)  Neubau Glungezerbahn – Darlehensaufnahme
  8. 8)  Vergabe von Baugrundstücken in Gallraun
  9. 9)  Veräußerung von gemeindeeigenen Baugrundstücken
  10. 10)  Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Grundstück Nr. 1657/2 (Tulferberg –Sonderfläche Parkplatz)
  11. 11)  Schenkung des Grundstückes Nr. 624/4 an die Gemeinde Tulfes (Herrengasse)
  12. 12)  Einräumung der Dienstbarkeit des Geh- und Fahrrechtes auf Grundstück Nr. 2089/2 (Oberdorf)
  13. 13)  Ansuchen um kostenlose Zurverfügungstellung eines Gedenkortes für Sternenkinder am Friedhof
  14. 14)  Personalangelegenheiten
  15. 15)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
    Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift 25. GR-Sitzung

  1. GR-Sitzung, am 16. Juli 2018

 
Zu 2) Bericht BGM
– Besichtigung Borgiaskapelle Renovierung
– 15. Juni Rote Nasen Lauf,
– Vereinedorffest 17 Vereine waren dabei
– Blutspenderaktion
– 18.6 BGM, Geschäftsführer und Nuding bei Tratter und Geisler zwecks Förderung 500 000,- pro Bauphase
– Begehung mit Plank wegen  Beschneiung
– Abwasserverbandsversammlung, viele Investitionen
– 2. Juli wurde Wasserstube Volderwald in Betrieb genommen
– 3.Juli beim Hasenbauer mit Geschäftsführer und BL
– Altersheim Versammlung
– Bei Arnold Herlmut Begehung Kurve
– Begehung Quellen
– 12. Juli Abbruchverhandlung Glungezerbahn
– Steinerbau Begehung Straßenschäden, FA. Swietelsky wird diese Reperaturen vornehmen
– Trafostation wurde heute aufgestellt, Steinschlichtung wurde in Eigenregie erstellt, Sockel ebenso
– Generalversammlung der Gesellschafter der Glungezerbahn am 18. Juli
– 19.7. Bauverhandlung um 9 Uhr im Sitzungssaal (Lawinenkommission Gatt Sepp, Bauausschussobmann)
 
Bericht Arnold Christian
– Radparcour: Deponie weg und zusätzliche Parkplätze
– 2. Juli Abschlussfest am Schorfen, Armin hat gegrillt
 
Bericht Marilena Gatt
– Danke an das Team des Vereine Dorffestes
– Sitzung Kulturausschuss für die Jungbürgerfeier 20. Oktober
– Sommerkino
 
Bericht Karin wird nachgetragen
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
– Durchforstung Stalsins
– Alm läuft gut, sehr gutes Futter dieses Jahr, herzlichen Dank an Bauern für den Mist 15 Ladungen wurden aufgebracht
– Akkulaubsäbelsäge zwecks Weiderückgewinnung
Frage Markus sind die Klausner schon beim Durchforsten, wird normalerweise erst im Herbst erledigt.
 
Zu 4) Bericht über die durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse durch die BH am 29.11
– Martin liest diesen Bericht vor, nur die Punkte die nicht ordnungsgemäß waren.
Karl fragt an wie weit Markus mit den Erschließungen ist, ungefähr 15 sind noch offen, da sind aktuelle Bauvorhaben dabei
 
Zu 5) Vergabe der Baugrundstücke in Gallraun
– Geisler Christoph hat Besitz und passt  deshalb nicht in die Richtlinien
– Heuschneider hat sich um eine Reservierung eines Grundstückes beworben. Es werden keine Reservierungen vorgenommen.
 
Zu 6) GGAG

  1. a) Verpachtung Tulfein – Vergabe

– im Vorstand wurden die Bewerber besprochen und 3 wurden zum Hearing eingeladen
Ingo Unterladstätter und Stefan Froschhammer, sowie Birgit Rungaldier und Bödendler.
Walter Leitner hat sich ursprünglich beworben aber dann wieder zurückgezogen.
Im Heraing waren Unterladstätter und Froschhammer sowie Rungaldier.
Dem derzeitigen Pächter muss man Bescheid geben, dass die Pacht nicht verlängert wird.
Antrag Abstimmung geheim 11 dafür / 2 dagegen
7 für Birgit Rungaldier / 6 für Ingo Unterladstätter
3 Jahre Pachtvertrag, 1300 netto, Betriebskosten sind selbst zu tragen, Inventarlste, Markus Kössler soll sich mit BGM und Stellvertreter darum kümmern.

  1. b) Verpachtung Galtererhütte. Inserieren im Gemeindeblatt, Bezirksblatt und Bauernzeitung.

3600,- netto., Vergabe ab 1. Oktober, diese Pächter haben das Fahrrecht. Postwurf.
10 Jahre

  1. c) 800 Festmeter sollen gehackt werden. Markus berichtet, dass bereits 100 FM aufgeräumt wurden.

Markus stellt den Antrag, dass die Agrargemenschaft 50 FM mehr bekommt (600 FM).
Keine Abstimmung, wird vertagt.

  1. d) Festlegung der Ausputzteilauszeige – aus Einsparungsgründen schlägt Martin vor keine auszuzeigen. Nächstes Jahr gleich weiterfahren wie bisher.

Abstimmung: 1 dafür – 6 dagegen -6 Enthaltungen
Markus macht das mit der Benni ohne Bezahlung

  1. e) Quellsammelschacht Tulfeinquelle

Rohrleitung erneuern mit 150 Rohr,  Zuläufe 2. Quelle wird gefassen, PE Behälter,, 1000 Liter reicht für uns. Glungezerbahn übernimmt die Bauarbeiten. FA. Energis macht dies zusammen mit Katzenberger. Überwasser kommt in den Teich. Behälter kostet 4800 Euro, wird vom Agrarkonto bezahlt. Budget über 6000,-
Abstimmung einstimmig
 
7) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes
Wurde im Bauusschuss behandelt
Zubau zwecks Familienzuwachs. Grundstückszusammenlegung. Derzeit 2,55, nach der Baumaßnahme auf 1,85. Bauhöhen werden eingehalten. Junker Dietmar.
Ist bereits Eigentümer beider Grundstücke.
Bauausschuss befürwortet aufgrund Eigenbedarf
Abstimmung: 11 dafür, 2 Enthaltungen
 
8) Veräußerung von gemeindeeigenen Grundstücken
600 m2 beim Haller 922 GST –
Lavieren wurde zum Kulturgrundstückpreis angekauft. Jeweils 280m2, 560m2 gesamt, Privatweg gehört Platzer Nathalie, Bauträger hätte 450 Eurgeboten und jetzt würde er nur noch als Makler fungieren. Mario sagt wir benötigen keinen Makler und gehen nicht unter Euro 500,-.gilt für alle drei Grundstücke. Zur Postwurfsendung Abstimmung: einstimmig
Zu 9) Vergbe der Baumeisterarbeiten für den Neubau Gerätehaus Feuerwehr
Goidinger Billigstbieter Euro 599.649,46 netto
7 Tage Stillhaltefrist, danach Baustelleneinrichtung mit Spatenstich,
Kanal ist mit 60000 Euro budgetiert.
Abstimmung: einstimmig 12 (Steffi fehlt)
 
Zu 10) Finanzierungsplan Neubau Feuerwehrhaus
Raffaela erklärt den Finanzierungsplan
Tulfes hat mit beiden Projekten eine Verschuldung von 80,42%, Förderungen und Veräußerungen sind nicht berücksichtigt. Verringert natürlich den Verschuldungsgrad.
Schuldendienst 381.800,- / jährlich.
Bis 2029 fallen vier Darlehen weg.
Baukosten 2018 1 Mio., Rückzahulungsbeginn 2020. Ausschreibung erfolgt an 6 Banken. Volumen 2 250 000, 20 Jahre, 1/2 jährliche Raten, Tilgungsplan,
Abstimmung: 11 dafür / 2 Enthaltungen
 
Zu 11) Finanzierungsplan Neubau Glungezerbahn
Zuschuss Kapitalaufstockung Gemeinde und TVB
Eigenmittel 440 000,
Abstimmung: 12 dafür – 1 Enthaltung (Georg Spildenner nicht involviert)
 
Zu 12) Kontokorrentkredit Glungezerbahn – Haftung durch die Gemeinde
Abstimmung: 13 dafür
Der GR-Beschluss vom 9.5.2018 wird aufgehoben und ist daher ungültig.
 
Zu 13) Vereinbarung Brücke Parkplatz Glungezerbahn
Vertrag wurde allen Gemeinderäten zugesandt.
Gemeinderatsbeschluss einstimmig
 
Zu 15) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Mario – Oberflächenwasser darf nicht in den Kanal eingeführt werden. Angeblich hatte Reini den Auftrag dies so zu machen. Abklären
Christian – 5 Straßenlaternen 2 bei der Bushaltestelle, 7 wurden bestellt weil sie im Budget waren.
Rodung Lifttrasse – 2 Angebote (Siller Andre macht es  Umsonst behaltet dafür das Holz, Klausner verlangt Euro  25 000,- netto)
Hackgut soll der Gemeinde gehören.
Julius – Antrag Parkplatz Tulferberg, alle nicht genehmigten Parkplätze gehören rückgebaut
Marilena – Gemeindeehrung – der gesamte Gemeinderat muss unterschreiben. Wurde auch als Wunsch von Sepp geäußert
Junker Hannes – Huisn Sepp möchten einen Termin mit Martin
Ende 23:51

25. GR-Sitzung

Am Montag den 16.07.2018 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die25. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 09.05.2018
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht über die am 29.11.2017 durch die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  5. 5)  Vergabe von Baugrundstücken in Gallraun
  6. 6)  Gemeindegutsagrargemeinschaft
    a) Verpachtung Tulfeinalm – Vergabe
    b) Verpachtung Galtererhütte – Ausschreibung
    c) Festlegung der Nutzholzmenge (Rechtholzauszeige) d) Festlegung der Ausputzteilauszeige
    e) Quellsammelschacht Tulfeinquelle
  7. 7)  Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 1393/3
  8. 8)  Veräußerung von gemeindeeigenen Grundstücken
  9. 9)  Vergabe der Baumeisterarbeiten für den Neubau Gerätehaus Feuerwehr
  10. 10)  Finanzierungsplan Neubau Feuerwehrhaus
  11. 11)  Finanzierungsplan Neubau Glungezerbahn
  12. 12)  Kontokorrentkredit Glungezerbahn – Haftung durch Gemeinde
  13. 13)  Vereinbarung Brücke Parkplatz Glungezerbahn
  14. 14)  Personalangelegenheiten
  15. 15)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
    Der Bürgermeister
Tulfes, am 09.07.2018

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Martin Wegscheider

Mitschrift, 24. GR-Sitzung

  1. öffentliche Sitzung, am 9. Mail 2018

 
2) Bericht des Bürgermeisters
– Wasserstube Volderwald wird aus Fertigteilen hergestellt, Bodenplatte hat die Firma Fröschl gemacht. 2 Kammern, hat viele Vorteile z.B Reinigung
– Sturmweg Weg abgebrochen, wurde repariert – Güterweg wickelt alles ab. Asphaltierung wird noch gemacht, Straße ist in einem schlechten Zustand. Bis zum Anker wird asphaltiert.
– gewidmete Grundstücke Stiegele wird mit 4 Häusern bebaut werden, Erschließung bis Mitte Juni, Bauträger hat die Käufer (Grundstücke Martin Reichler)
– Schorfen Befahrung der Leitungen mit Videokamera,
– 3. Mai Lokalaugenschein, Parkplatz Tulferberg – Oberflächenentwässerung, Parkplatz Glungezerbahn ist noch nicht in Ordnung
 
Bericht Christian Arnold
– 27.4 Schorfen, Danke an Wastl fürs Holz, und danke an alle Helfer
– 7.5 Lettenbichler mit BGM
– Haller
 
Bericht Marilena Gatt
-16.4. Vereinedorffest Sitzung, eventuelle Teilnahme des Gemeinderates bei den Highlandgames
 
Martin Parger:Glungezerlauf, Sitzung nächste Woche, aufgrund der Bausituation noch nicht sicher ob dieser durchgeführt wird. Gemeinde wird alles tun um die Veranstaltung durchführen zu können.
 
Bericht Karin Markart-Bachmann
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalter:
– Tulfeinalm wurde ausgeschrieben
– Schafe wurden schon aufgetrieben
– Kühe werden am 9. Juni aufgetrieben
– Galtererhütte noch nicht ausgeschrieben
 
Zu 4) Änderung des Flächenwidmungsplanes (Stadler)
– Widmung Sonderfläche Hofstelle
– Widmungsbegradigung Bauland
Gemeinde bekommt 11000 km2 Wald
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 5) Glungezerbahn

  1. A) Kontokorrentkredit von 200 000 Euro auf 130 000 Euro, weil 70 000 Euro der TVB übernimmt. Die Haftung läuft 3 Jahre.

Abstimmung: einstimmig

  1. B) Investitionsbeitrag – Kapitalaufstockung

2,4 Mio der Gemeinde wird als solche eingebracht, ebenso macht das auch der TVB
Somit kein verlorener Zuschuss.
Abstimmung: einstimmig
Marilena fragt an ob alle Verträge unterschrieben sind. Ja, seit 8. Mai letzte Unterschrift da.
Die Gemeinden werden weiterhin mit einbezogen und informiert.
Laut BGM ist die Stimmung gut. Bauverhandlung vorläufig Mitte Juni. Viel Eigenleistung der Glungezerbahn.
Grundstück Gasteig wird veräußert, Eigenmittel 440 000,-.
Mario möchte einen Beschluss über die 300 000 Euro Talstation welche auf Kosten der Gemeinde gehen. Er stellt den Antrag für die nächste GR-Sitzung.
Mario berichtet über den Rekordumsatz im Winter. Die Glungezerbahn hat keine Schulden.
 
Zu 6) Neubau Gerätehaus Feuerwehr
– Gestattung Zufahrt vom Baubeziksamt
– Kellergeschoss Mehrkosten zwischen 30 und 50 000 Euro
– Außenanlagen sind teuer
– hohe Kunjunktur in der Baubranche 20% Steigerung der Baukosten.
– nicht offenes Vergabe Verfahren
Markus Kössler spricht die erheblichen Mehrkosten an. Mario merkt an 1,6 Mio netto sind protokolliert worden laut 15.1.18. Knoflach hat immer gesagt bis zu 20% Mehrkosten sind möglich. 100 000 Euro Ausstattung waren vorher nicht einkalkuliert.
BMST Ausschreibung nicht offenes Verfahren
Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung – unter 500 000 Euro
Elektrotechnik und Haustechnik wird von A3 gemacht
Außenanlagen werden separat abgewickelt.
Mario: bei der Direktvergabe, einer jeder Liste soll dabei sein
Baubeginn August 2018, Schlüsselfertig August 2019
Man darf nicht vergessen, dass die BBT die kompletten Kosten für das Auto übernimmt
Persönliche Obergrenze sind 2,5 Mio.
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 7) Radparcour in Gallraun
6 Grundstücke werden vorerst nicht vergeben.
Christian stellt sein Projekt vor. Video von Mutters. Wäre auf 4 Parzellen geplant.
Deckelung Euro 800,-
Abstimmung: einstimmig
 
8) Ehrungen und Auszeichungen
Anträge:
Altbürgermeister Josef Gatt – Ehrenbürger
Sportvereinsobmann seit 23 Jahren Konrad Gatt – Ehrenzeichen
Abstimmung:  einstimmig (Marilena Enthaltung wegen Befangenheit)
 
10) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Markus Kössler- Tanzer Daniel hat einen Makler beauftragt, Gemeinde muss eine Zustimmung abgeben. Es läuft alles üben den Tiroler Bodenfonds. Markus hat ihn darüber aufgeklärt.
Julius Schmiderer – Voldertalweg
Christan Arnold – macht bald eine Bauausschuss-Sitzung
Speckbacherweg wurde bereits repariert
Ende: 22:07

24. GR-Sitzung

T a g e s o r d n u n g:1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 11.04.2018

  1. 2)  Bericht des Bürgermeisters3)  Bericht des Substanzverwalters4)  Änderung des Flächenwidmungsplanes: Grundstück Nr. 1377 und 1380/1
    5)  Glungezerbahn

    1. a)  Kontokorrentkredit – Haftung der Gemeinde
    2. b)  Investitionsbeitrag – Kapitalaufstockung
    3. 6)  Neubau Gerätehaus Feuerwehr7)  Radparcour in Gallraun
      8)  Ehrungen und Auszeichnungen
      9)  Personalangelegenheiten
      10)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister

Mitschrift, 23. GR-Sitzung

Mitschrift von Karin Markart-Bachmann, 23. GR-Sitzung, am 11. April 2018
 
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Neuhauser Hannes hat das Mandat zurückgelegt
– Bericht Feuerwehrhaus: Aufgrund der Konjunktior gibt es eine 15% Preissteigerung, Keller macht eine Steigerung zwischen 30 und 50 000,- Euro aus. Auch ohne Keller müssten Streifenfundamente gemacht werden. In den Mehrkosten sind Beleuchtung und Einrichtungsgegenstände bereits inkludiert. Parkplatz ist asphaltiert. 4 – 5% Baumassenreserve. Bruttokostenschätzung ungefähr zwischen 2,3 Mio bis 2,4 Mio. Förderzusage 1 Mio. Keller 130m2. Feuerwehr will keinen Verein im Gebäude.
Finanzierung: Fördermittel, Eigenmittel, Darlehen
MFP bleibt im Moment aufrecht. Am Montag wird das und die Glungezerbahn mit der Gemeindeaufsicht besprochen. Die Mehrkosten müssen mit Hauser besprochen werden.
Zeitplan: Ausschreibung beginnt jetzt bis Juni sollten die Angebote da sein, Baustart Herbst und Finalisierung im Frühjahr.
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
Ausputzteile wurden nun alle ausgezahlt außer jene die nicht gehackt wurden.
 
Bericht Umwelt- und Verkehrsausschuss
– Flurreinigung am 21.4
– Parkplatzsituation Dorfplatz, Gemeindeamt und Berg
Julius schlägt ein Gesamtkonzept vor und dieses soll bis zur Wintersaison ausgearbeitet werden.
– Bienenlehrpfad am Weiherschrofen. Julius hat mit Klingenschmid Martin Obmann Bienenzuchtverein Rinn. Infrastruktur und Absicherung ist Aufgabe der Gemeinde. Er würde sich bereit erklären diesen Lehrpfad zu machen. Klein anfangen und ausbauen. Betreuung würden sie machen. Wildauer Jürgen würde sich dafür einsetzen.
– Straßenbeleuchtung Martin berichtet, dass am 17. April damit gestartet wird. Plattner muss Strom verlegen, da der Grafenhof zu wenig Strom hat. In diesem Zuge sollen auch in Gasteig Laternen gesetzt werden.
– Verkehrszeichenerhebung: Schilder müssen aufgestellt werden und dokumentiert.
– Geschwindigkeitsmessgerät für ein Jahr, Kosten werden erhoben
 
Bericht Bauausschuss
– mehrere Bautätigkeiten gestartet
– 28.4 Zaun am Weiher und Bänke, alle Gemeinderäte sind eingeladen zum Mithelfen. Mit wird eine Jause gestellt. Jungbauern wurden auch gefragt ob sie mithelfen.
 
Bericht Karin Markart-Bachmann
Gespräch mit interessierten, betroffenen Eltern am 5. April um 8 Uhr im Sitzungszimmer.
Hauptgesprächsthema sind die 2 jährigen in der KIGA – Gruppe Sonne und Sterne. Können die Vorschulkinder trotzdem noch optimal betreut werden.
 
Die Mondgruppe ist als Kleinkindergruppe genehmigt und wird auch als solche weiterhin geführt. Die Räumlichkeiten sind für die größeren nicht geeignet und zu klein.
 
Im nächsten KIGA – Jahr sind in Tulfes 47 Kinder angemeldet – es starten 12
2-jährige wovon 6 die Kleinkindergruppe besuchen und je 3 Kinder die Sonnen- und Sternengruppe.
In der Mondgruppe werden bereits 4 Kinder bis Dezember 3 Jahre alt und in der Sonnen- und Sternengruppe jeweils zwei.
Alle Gruppen sind doppelt besetzt, d.h. eine Pädagogin und eine Assistenzkraft. Somit kann man auch innerhalb der Gruppe eine Teilung vornehmen um die Kinder altersgerecht zu beschäftigen.
Wir sind sehr bemüht auf die Wünsche und Anregungen der Eltern einzugehen und diese auch umzusetzen.
Um auch weiterhin eine optimale noch verbesserte Führung der beiden Kindergärten sicherzustellen ist es von Notwendigkeit die Stunden der Leiterin aufzustocken.
Sobald wir genauere Informationen über das Stundenausmaß der karrenzierten Leiterin Daniela haben (kommt im November wieder) können wir an dieser Verbesserung arbeiten. Ihre Tochter wird im KIGA als eine der 2-jährigen Kinder mitbetreut.
 
Jeden Donnerstag ist Lilly im Kindergarten Tulfes und führt Team-Gespräche. Sie hospitiert die Gruppen und schaut, dass die Anliegen der Eltern ernst genommen werden und auch zur Umsetzung kommen.
 
Halbjährlich oder nach Bedarf Sitzung mit Elternvertreter
 
In Volderwald sind 18 Kinder für das nächste KIGA Jahr angemeldet.
 
Bedarfserhebung der Gemeinde Tulfes für die Betreuung von Kindern im Alter von 0 – 14 Jahren.
Wird erhoben, um in der Zukunft auf den tatsächlichen Betrauungsbedarf eingehen zu können und um festzustellen welche Räumlichkeiten notwendig wären um diesen zu decken.
 
Familienausschuss hat eine Sitzung am 16. April um 20 Uhr
 
Wirtschafts- und Tourismusausschuss lädt alle Interessierten zu einer Diskussionsrunde am 23.4 um 20 Uhr im Sitzungszimmer ein. Themen, Glungezerbahn und Tourismus in Tulfes (Zahlen, Fakten, Daten und Entwicklung)
 
Bericht Gatt Marilena Kulturausschuss
Dorfschießen gut abgelaufen.
Frühjahrskonzerteinladung
Theater Einladung
 
Zu 4) Zuschuss der Gemeinde Rinn an die Glungezerbahn
Rinn hat sich zurückstufen lassen auf Wunsch des Bürgermeisters. In der GR-Sitzung wurde jedoch mehrheitlich beschlossen den erhöhten Beitrag zu leisten, dafür aber den KIGA Tulfes 10 Jahre nach Rinn zum Skikurs schicken soll.
Der Gemeinderat von Tulfes befürwortet dies will jedoch die Eltern nicht bevormunden.
 
Zu 5) Pachtangelegenheiten GGAG
Sektion 1 bleibt diesen Sommer geschlossen. Kugelwald wird dieses Jahr nicht betreut werden. Somit bleibt auch die Halsmarter geschlossen. Walter Leitner hat um einen Pachtnachlass von 50% gebeten.
11 dafür – 1 befangen
Ausschreibung Tulfein
Ausschreibung Galtererhütt
 
Zu 6) Winterdienst Gemeindestraßen 2018/2019
Viele Überstunden durch sehr harten und langen Winter
Tulferberg vergeben.
Maschinenring Angebot    66,50. Streuen und 66,- Pflug
Kößler Hermann Angebot 58,-       Streuen und 68,- Pflug
Mario schlägt vor, die Kosten im Umweltausschuss zu ermitteln.
Gleiche Problematik Dannerweg
43 km Schneeräumung in Tulfes
25 000,- Reperaturkosten Traktor
 
Zu 7) Sommerbetreuung 2018 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren
Sommerbetreuung: 9.7 bis 17.8
Wie in den Vorjahren 6 Wochen
Geschwisterrabatt 50%
9 Euro pro Tag
1 Gurppe in Tulfes, diese wird doppelt besetzt
 
Mittagsbetreuung / Mittagstisch
Wie jetzt bis 13 oder bis 14 Uhr mit Mittagstischen
Kosten 1 Tag 8 Euro, 2 Tage 12 Euro, 3-5 Tage 15 Euro – 50% Geschwisterrabatt
Essen wird von Walzl verrechnet (jetzt 5 Euro)
 
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 8) Geschwindigkeitsbeschränkung Ortsdurchfahrt Tulfes
Gemeindeamt bis Erhart 40 km/h
Christian Antrag L9 40 km/h laut Gutachten
4 dafür / 8 dagegen
 
 
Zu 10) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Glungezerbahn aktueller Plan – Mehrkosten werden am Montag bekannt gegeben
Sonntag Fleckviehausstellung beim Heissangerer um 11 Uhr
Julius bittet um Info Interessentenweg – konst. Sitzung Halsmarterweg – 10 000 Euro werden eingehoben, Beschrankung , keine verordnete Fahrverbotstafel
Lettenbichler möchte ein Gespräch mit dem Vorstand

Mitschrift 22. GR-Sitzung, 21. März 2018

Mitschrift von Karin Markart-Bachmann

GR-Sitzung, am 21. März 2018

Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Baubeginn Hochbehälter Haller
– Hubschraubereinsatz Tulfein / Hochbehälter aufgefüllt Kosten zirka 3000,-
– 3. Klasse VS im Gemeindeamt
– Dorfschießen 27. Platz
– Verlegung Ortstafel / Verhandlung 21.3
– Freitag, den 23.3, 4 Bauverhandlungen, z.B FFW 11:30
– die meisten Gemeinden haben schon einen positiven GR-Beschluss bezüglich Glungezerbahn bis jetzt sind 2,7 Mio beschlossen
 
Christian Arnold
– Besprechung FFW Einreichplanung
– Steiner Bau zwecks Garantie
 
Markart-Bachmann Karin
– 5. Feber, Sitzung Elternvertreter, letzte Woche Elternabend KIGA, genauere Infos folgen nach der Ausschusssitzung.
 
Substanzverwalter:
– Fröschl treibt kein Vieh mehr auf
– Auszahlungen alle gleichzeitig
 
Zusatzpunkt
4) Überprüfungsausschuss
Anmerkungen:
Aufsichtsbehörde Genehmigung Feuerwehrhaus, BGM Ansuchen laut Hauser erst bei Darlehensaufnahme, die Gemeinde muss selbst wissen ob es leistbar ist. Darlehensaufnahme von EUR 760.000,- morgen um 10 Uhr Abgabeschluss
Gesamte Baukonto ist abgedeckt 2 Mio.
Karl möchte alles genehmigen lassen von Hauser
 
Rechnungen Glungezerbahn (Wegsanierung), Nutzungsentgang – um welche Beträge handelt es sich?
6800,- Einahmen nicht 15000,- Holznutzungsentgang war niedriger
Glungezerbahn, Selbstbehalt wurde abgezogen, Kosten 4500,- Euro (6000,- Kostenersparnis durch Nachverhandlung)
 
5) Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Tulfes
Keine Namen von Personen in der Jahresrechnung nennen
VIZE übernimmt die Sitzung und stellt den Antrag um Entlastung des BGM
11 dafür – 1 dagegen ( Karl Angerer ist aufgrund der hohen Steuern dagegen)
Da wir für Wasser und Kanal zu günstig sind bekommen wir keine Bundesförderungen
Erschließungskosten wurden Index angepasst
 
6) Jahresrechnung 2017 der GGAG
6 Überschreitungen (keine neue Terrasse gemacht, Nachzahlung Finanzamt Vorjahre, Glungezerbahn 50000, Zuschuss Gemeinde Tulfes, Wegsanierung Tulfeinalmweg, Rechnungsergebnis Vorjahr)
Kassenbestand rund 45000,-
OH Ergebnis 47000,-
Karl fragt an ob es eine Ausschüttung für die Gemeinde gibt.
Martin sagt es müssen die Ausputzteile ausbezahlt werden, er muss auch Futtermittel und weitere Anschaffungen tätigen
Mario stellt den Antrag um Ausschüttung von 20000 Euro an die Gemeinde (bis vor 2 Jahren hat die Gemeinde 30000,- ausbezahlt bekommen)
Kommt auf die nächste Sitzung.
Abrechnung laut Karl in Ordnung.
Markus macht Martin darauf aufmerksam, dass für alle Kosten über 10000,-  einen Gemeinderatsbeschluss notwendig ist.
Konstituierende Sitzung Halsmarter 3. April.
Jahresrechnung genehmigen und Rechnungsleger entlasten.
Karl stellt den Antrag auf Entlastung.
3 Enthaltungen / 8 Dafür
 
7) Verordnung, Festsetzung Waldumlage 2018
52,25 ha/Satz
Nächstes Jahr direkte Abrechnung
80 % Waldaufseher 37500 Euro
Einstimmig
 
8) Vergabe der Statik und Prüfstatik, Gerätehaus FF-Tulfes
Statik Kerschbaumer 14364,-
Prüfstatiker Stippler 3000,- Fixpreis laut BGM,
m3 Beton kostet derzeit 140 Euro
Abstimmung: einstimmig
 
9) Änderung Raumordnungskonzept Lavieren Wohngebiet
Antrag um Umwidmung von Freiland in Bauland, 50% an die Gemeinde abtreten
Nathalie Platzer
EUR 40 m2 möchte sie von der Gemeinde
Angebot des GR-Rates EUR 36
BMD 1,5 fraglich
Servitutsweg, Dienstbarkeit eintragen lassen
Gemeinde übernimmt keine Kosten
Abstimmung: einstimmig
 
10) Verordnung Geschwindigkeitsbeschränkung Sturmweg / Gallraun
Gutachten wurde laut GR-Beschluss erstellt Kosten für alle EUR 6 000,-
Siedlung Gallraun 30 km/h Abstimmung: einstimmig
Sturmweg:
Antrag Julius 30 km/h       5 dagegen / 8 dafür
Antrag Mario 40 km/h.     5 dafür / 8 dagegen
 
11) Glungezerbahn Geschäftsführung Höllwarth Walter
Verlängerung auf unbestimmte Zeit
Einstimmig
 
12) Parkzeitbeschränkung am Dorfplatz
Von 48 Stunden auf 6 Stunden
Auch mini M Parklatz gehört kontrolliert
Geschäftszeiten anpassen, Parkscheibe verpflichtend
Die Vollziehung muss auch umgesetzt werden.
Wir im Verkehrsausschuss behandelt und auf 11.4 vertagt.
 
13) Personalangelegenheiten
nicht öffentlich
 
14) Anträge und Allfälliges
Mario – Sitzungen
Flurreinigungsaktion 21. April (Keine Kinderbetreuung)
Bericht KIGA, Ankauf Tischsystem und Tellerwärmer
Christian Arnold – Anfrage Tagesmutter
Lift läuft bis 3. April
Martin – Shuttlebus ja nein, Bauverhandlung im Mai,
 
 
Ende 22:56

23. GR-Sitzung, am 11. April 2018

Am Mittwoch den 11.04.2018 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 23. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 21.03.2018
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Zuschuss der Gemeinde Rinn an die Glungezerbahn
  5. 5)  Pachtangelegenheiten Gemeindegutsagrargemeinschaft
  6. 6)  Winterdienst Gemeindestraßen 2018/2019
  7. 7)  Sommerbetreuung 2018 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren
  8. 8)  Geschwindigkeitsbeschränkung Ortsdurchfahrt Tulfes
  9. 9)  Personalangelegenheiten
  10. 10)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister

22. GR-Sitzung, am 21.03.2018

Am Mittwoch den 21.03.2018 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 22. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 22.02.2018
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Tulfes
  5. 5)  Jahresrechnung 2017 der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes
  6. 6)  Verordnung über die Festsetzung einer Waldumlage für 2018
  7. 7)  Vergabe der Statik und Prüfstatik für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Tulfes
  8. 8)  Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes und Flächenwidmungsplanes betreffend Grundstücke Nr. 91/1, 91/4, 91/5, 91/6 (Lavieren – Wohngebiet)
  9. 9)  Verordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen am Sturmweg und in Gallraun
  10. 10)  Glungezerbahn Geschäftsführung Vertragsverlängerung
  11. 11)  Parkzeitbeschränkung am Dorfplatz
  12. 12)  Personalangelegenheiten
Tulfes, am 15.03.2018
13) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister
Martin Wegscheider