Dienstag, den 29. März um 18 Uhr bei Martin im Büro, Gemeindeamt.
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E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch den 30.03.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:
T a g e s o r d n u n g:
- Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 23.02.2016
- Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die konstituierende Sitzung vom 16.03.2016
- Bericht des Bürgermeisters
- Festsetzung der Mitglieder und Wahl der Obmänner der Ausschüsse
- Antrag von GR Karl Angerer betreffend Aufwandsentschädigung für Gemeinderatsmitglieder
- Antrag von GR Karl Angerer betreffend Sprachaufnahme der Gemeinderatssitzungen
- Geschäftsführer für die Glungezerbahn Ges.mbH & Co. KG
- Ansuchen der SPG Rinn-Tulfes für eine Förderung zur Teilnahme an einem U16-Fußballturnier
- Flurreinigungsaktion 2016
- WLAN Einrichtung für Gemeindeamt, Vereinshaus und Vorplatz
- Anschaffung einer Einrichtung für den Aufenthaltsraum im Gemeindeamt
- Personalangelegenheiten
- Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister
Mitschrift, konstituierende Sitzung am 16.3.2016
- Angeloben der Gemeinderatsmitglieder
- Es ist kein zweiter BGM-Stellvertreter vorzusehen – einstimmig
- Festsetzung der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes – Hans-Peter Markart stellt den Antrag auf 2 weitere stimmberechtigte Mitglieder des GV, Mario Pfitscher stellt den Antrag auf 3 weitere stimmberechtigte Mitglieder des GV. Abstimmung 1. Antrag 6 dafür 7 dagegen, Abstimmung 2. Antrag 7 dafür 6 dagegen
- Die stimmberechtigten Mitglieder des GV werden im Falle einer Verhinderung durch keine Ersatzmitglieder vertreten. – einstimmig
- Ermittlung wie viele GV auf welche Partei entfallen – 2 Gemeinsam für Tulfes (Martin und Karin), 1 Liste Tulfes (Markus), 2 Team-Tulfes (Mario und Karl)
- BGM Stellvertreter: Gemeinsam für Tulfes macht Karin Markart-Bachmann als BGM Stellvertreter namhaft, Team-Tulfes macht Mario Pfitscher namhaft. Die Wahl wird mit 7 Stimmen für Mario Pfitscher gegen 6 Stimmen für Karin Markart-Bachmann entschieden. BGM Stellvertreter ist somit Mario Pfitscher
- GV wie oben im Punkt 5 genannt
- entfällt da keine Ersatzmitglieder im GV vorgesehen sind
- Ausschüsse werden festgelegt, die Wahl der Obleute erfolgt in der konstituierenden Sitzung der Ausschüsse (Bauausschuss, Überprüfungsausschuss – auf Antrag von Martin Wegscheider wird Karl Angerer in diesen Ausschuss aufgenommen (Mitglieder Gemeinsam für Tulfes Maria und Julius, Team Tulfes Martin Prager und Karl Aschbecher, Liste Tulfes Markus und FPÖ Karl Angerer) Kulturausschuss, Wirtschaft- und Tourismusausschuss, Kinder- Jugend- Familie und Sozialausschuss, Sportausschuss, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Forsttagssatzungskomission (Julius Schmiderer), Sparkassen-Förderungsgemeinschaft (Martin Wegscheider und Mario Pfitscher), Sozial- und Gesundheitssprengel (Maria Erlacher und Agnes Troger), Bücherei (Hans-Peter Markart und Marilena Gatt)
- Bestellung der Organe der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes
- Substanzverwalter: Martin Wegscheider (BGM führt diese Tätigkeit unentgeltlich aus) 11-1-1
- Stellvertreter: 1. Mario, 2. Michael 12-0-1
- Rechnungsprüfer: Karl Aschbecher 12-0-1
- Anfragen, Anträge, Allfälliges – Antrag Karl Angerer auf Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder vorzusehen sei die Summe des Substanzverwalters, welche durch die Ausübung des BGM eingespart wird. Weiters fordert Karl die Aufnahme der GR-Sitzungen, Michael Hoppichler fragt an ob man die Protokolle (Homepage Gemeinsam für Tulfes) überhaupt veröffentlichen darf, bevor sie unterschrieben sind – Karin beantwortet ihm die Frage, Protokolle sind nur eine Mitschrift und es ist legitim diese zu veröffentlichen, Niederschriften dürfen erst unterfertigt veröffentlicht werden.
Über 50 Zuhörer besuchten die konstituierenden Sitzung.
Wir alle wünschen Martin viel Erfolg in seinem neuen Amt und hoffen auf eine gute und ehrliche Zusammenarbeit mit allen Fraktionen.
Gemeinsam für Tulfes feiert
Vielen herzlichen Dank allen unseren Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimme und Ihr Vertauen in uns. Martin Wegscheider ist Bürgermeister von Tulfes und die Liste „Gemeinsam für Tulfes“ konnte insgesamt sechs Mandate erzielen.
Wir freuen uns, dass wir mit unseren Ideen und Visionen so viele Personen erreichen konnten! Gleichzeitig sehen wir es auch als Auftrag an uns, etwas zu bewegen. Selbstverständlich stehen wir zu unserem Wort und werden gemeinsam mit den gewählten Vertretern unserer Liste und aller anderen Listen, die jeweils beste Lösung für Tulfes suchen und verwirklichen.
Unser tolles Wahlergebnis wurde natürlich auch gebührend gefeiert!
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Danke für die Unterstützung
Wir haben einige sehr turbulente Wochen Wahlwerbung hinter uns. Ich bedanke mich sehr herzlich für eure Anregungen und für die vielen ermutigenden und bereichernden Gespräche.
Ein großes DANKE an mein Team „Gemeinsam für Tulfes“ für euer Engagement.
Ich bin stolz auf uns.
Euer Martin Wegscheider
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Service für die Gemeindebürger oder lieber eine grüne Wiese?
Wie kommt es eigentlich, dass wir, die Liste „Gemeinsam für Tulfes“, das Thema Bau- und Recyclinghof so intensiv diskutieren? Bereits im Jahr 2002 hat die Gemeinde Tulfes (wie aus dem Protokoll vom 10.04.2002 ersichtlich) bei der Huisnkapelle ein großzügiges Grundstück gekauft. Im Sitzungsprotokoll wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund des Ausbaus der Landesstraße die Erschließung des Grundstückes sehr einfach ist. Auch die Wichtigkeit eines Bau- und Recylinghofs sowie die Schaffung eines „Platzes für die Ausübung von Trendsportarten“ wurde eindeutig thematisiert.
Auch der vielzitierte Landschaftsschutz wurde schon besprochen. Damals waren sich die Gemeinderäte jedoch einig, dass bei vernünftiger Planung des Bau- und Recyclinghofes die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes auf ein Mindestmaß reduziert werden kann.
Damals interessierte sich auch ein Landwirt für das Grundstück. Deshalb zahlte die Gemeinde letztlich den sehr hohen Preis von € 36,–/m² Kulturgrund. Seither ist das Grundstück weitestgehend ungenutzt. Außerdem wird argumentiert, dass einerseits die Erschließungskosten zu hoch sind und außerdem eine entsprechende Umwidmung nicht zu erreichen ist. Wir stellen uns dabei die Frage: Wenn die Nutzung unmöglich ist, warum wurde das Grundstück (für damals fast € 200.000,-) überhaupt gekauft? Und wenn es unbrauchbar ist, warum befindet es sich dann immer noch in Gemeindebesitz und wurde nicht verkauft oder mittels Grundstückstausch durch ein geeigneteres ersetzt?
Eigentlich wollen wir die sehr positive Idee aus dem Jahr 2002 nur weiterführen. Warum werden wir dann jetzt unter anderem von den (ehemaligen) Gemeinderäten von damals behindert und in manchen Fällen sogar angefeindet?
Eigentlich wäre das Grundstück leicht groß genug, um darauf einen Bau- und Recyclinghof, ein Feuerwehrhaus, ein Probelokal für die Musikkapelle und die eine oder andere Sportanlage zu verwirklichen. Natürlich ist das alles mit Kosten verbunden. Dafür werden allerdings Serviceleistungen für die Bevölkerung geboten. So wie es derzeit aussieht, wurden nur € 200.000,- sinnlos vergeudet und buchstäblich in den Sand gesetzt. Überspitzt formuliert könnte man sagen, jeder Gemeindebürger besitzt ein kleines Stückchen grüne Wiese.
Protokoll, GR-Sitzung vom 23. Feber 2016
zu 1) das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde genehmigt.
zu 2) Bericht des Bürgermeisters
- Jahreshauptversammlung Obst- und Gartenbauverein
- Handymast A1 kommt auf den bestehenden Mast oberhalb Stiegele (leider musste erst das eigene Interesse gegeben sein, denn diesen Antrag haben wir bereits 2011 gestellt)
- Zuschuss FTI Ticket wird sehr gut angenommen
- Aufteilung Raika – Gemeinde MZG liegt vor, muss noch geprüft werden
- Finanzamtsprüfung seit Dezember, es ist mit einer Rückzahlung zu rechnen wegen falscher Beratung, es wurde zufiel Vorsteuer geltend gemacht
- GR-Wahlen sind im Gange
- Fall Friedrich Peer ist laut Raumordnungskonzept in Ordnung (Gasteig)
- Kaufvertrag Kommunalleasing wurde vom Gemeindevorstand unterschrieben
- Bebauungsplan Feuerwehrhaus wurde genehmigt. Klage von Andreas Gallrauner steht noch an.
- Raumordnungskonzept bis 2019 verlängert
zu 3) Prüfung Gemeindekasse
- Genaue Auflistung von Speisen und Getränken / Bonabrechnung (Vereinshaus Weihnachtsfeier)
- Gemeindebedienstete sollen täglich Fahrtenbuch schreiben und mitführen, Abrechnung quartalsmäßig
- es gibt keine Kostenaufstellung fürs Feuerwehrhaus
zu 6) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Eller Robert – Gewerbegebiet Gschleinshöfe
- Bebauungsplan kann noch nicht beschlossen werden, zuerst Abklärung durch die Wilbachverbauung
zu 7) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Anton Tschugg – Zu- und Umbau Wohnhaus Angererweg
- höchster Gebäudepunkt wurde in der letzten Sitzung nicht beschlossen, wird jetzt nachgeholt, höchster Punkt 11,83 m Abstimmung: 13:0
zu 8) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Gerold Juen – Zu- und Umbau Wohnhaus Lavieren
- Bauansuchen Juen Gerold, Gebäude umbauen, oben zur Landesstraße – Parkdeck (liegt noch keine Zustimmung von der Landesstraße vor), weiteres Problem Wasserleitung, das Wasser muss über eine private Leitung von Rinn zum Objekt gepumpt werden, dies ist mit dem Besitzer der Leitung noch nicht geregelt. Höchster Gebäudepunkt 8,50 m Abstimmung: 13:0
zu 9) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes und Flächenwidmungsplanes – Wurdinger, Klingenschmid Klaus und Andrea – Sauruggen
- für die Widmung braucht man eine Grundstücksvereinigung Abstimmung: 12:0:1 befangen
zu 10) Sommerbetreuung 2016 für Kinder zwischen 2 und 10
- Öffnungszeiten 7:30 bis 13:00
- Kosten € 8,- / Tag € 40,- / Woche
- Geschwisterkind 50% Rabatt
- verbindliche Anmeldung bis Ende März
- Start: Beginn der Sommerferien 6 Wochen lang
- sollte auch dieses Jahr Lucas Lafner Bedarf haben, wird dies ermöglicht und eine Stützkraft bereitgestellt
zu 11) Vertrag für die Verpachtung der Kegelbahn im Vereinshaus Tulfes
- Es wurde bereits die Bahn saniert, Malerarbeiten werden von den Gemeindearbeitern erledigt, ab 1.10.2016 pachtet Manuel Scharmann die Kegelbahn, Öffnungszeiten Oktober bis Mai voraussichtlich, kann aber jederzeit geändert werden, Pachtbetrag 500,- + MwSt. Strom mit TIWAG selbst abrechnen, Pachtvertragsdauer auf 5 Jahre, Kaution 3000,-, Rauchfangkehrkosten selbst übernehmen, 20% der Heiz- und Energiekosten Abstimmung: 13:0
zu 12) Wohnbebauung Gallraun – Vergabe Eigentumswohnungen
- Hölzl Hannes hat zurück gezogen
- Korosec ist in Tulfes aufgewachsen und fällt somit in die Richtlinien, nimmt die Wohnung von Hölzl
- Familie Günter aus Innsbruck fällt nicht in die Richtlinien und kommt auf die Warteliste
zu 13) Ansuchen Nachlass Pachtzins Familie Kullnig – Tulfeinalm
- Antrag von GR Pfitscher (ist auch die Ansicht von Nock): der nächste GR soll darüber abstimmen. Abstimmung 7-3-3
- BGM Gatt zieht seinen Antrag: Nachlass einer Monatspacht zurück
zu 14) Ansuchen zum Besuch einer sprengnelfremden Mittelschule mit Schwerpunkten
- Lena König 13:0 (Sport)
- Yannick Markart 12:0:1 befangen (Musik)
zu 15) Dienstbarkeitszusicherungsvertrag zwischen Gemeinde und TIWAG-AG
- öffentlicher Weg der Gemeinde Tulfes, Verkabelung der Leitung im Bereich Glungezerstraße,
- Vergütung 5,14 pro Laufmeter € 326,-
- A1 Kabel mitlegen Abstimmung: 13:0
zu 16) Anträge, Anfragen, Allfälliges
- Martin Wegscheider fragt an ob sich ein Schülerlotse gemeldet hat – keine Meldung
Tourismus und die Glungezerbahn
Der Tourismus und auch die Glungezerbahn stellen für Tulfes einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar. Deshalb zählt die Glungezerbahn auch für die Liste „Gemeinsam für Tulfes“ ein ganz zentrales Thema dar. Wir werden uns um die sinnvolle und druchdachte Weiterentwicklung des touristischen Angebots in Tulfes bemühen. Daher freuen wir uns ganz beonders, dass – wie aus dem „Entwicklungsprozess Patscherkofel bis Glungezer“ hervorgeht – die gesamte Region hinter der Erneuerung der Glungezerbahn (der Sektionen 1 und 2) steht.
Sind Anträge und Neuerungen nur gut wenn sie den eigenen Interessen dienen?
Dass Handymasten keine Schönheit sind, dürfte jedem klar sein. Bereits im Jahr 2011 haben wir, die Liste „Gemeinsam für Tulfes“ die Initiative ergriffen und uns für die Entfernung des Handymastens vom Gemeindehaus (heute altes Gemeindehaus) eingesetzt. Dabei waren wir eigentlich sicher, dass wir hier auf allgemeine Zustimmung stoßen würden. Letztlich muss es dem Gemeinderat doch wichtig sein, dass es den Bürgerinnen und Bürgern gut geht. Egal ob eine gesundheitliche Beeinflussung durch Handymasten erwiesen ist oder nicht, sollte uns auch das subjektive Empfinden der Anwohner wichtig sein! Zumal es einen sehr guten Alternativvorschlag gab…
Ein Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll der Sitzung vom 29.06.2011 zeigt, dass wir eines Besseren belehrt wurden:
Zu Punkt 5: Mobilfunkmast der A1 Telekom Austria AG Umweltausschussobmann Julius Schmiderer berichtet über die Begehung mit Herrn Klotz von der A1 Telekom AG am 30. Mai. Standortmöglichkeiten wären Stiegele, beim bestehenden Mobilfunkmast oder oberhalb des Weges am Dammrand der Geschiebesperre. Eine Aufgrabung vom Dorfplatz hinauf bis zum neuen Standort wäre aber notwendig. In 1 1/2 bis 2 Monaten schickt Herr Klotz eine Stellungnahme zu den Standorten (ein Monat ist bereits vorbei). Nach dem Bericht von GR Schmiderer entsteht eine Diskussion, ob der Mast überhaupt am Gemeindeamt bleibt oder wegkommt. GR Mario Pfitscher stellt den Antrag, dass der Mobilfunkmast für mind. 3 Jahre am Gemeindeamt bleibt. GR Martin Wegscheider stellt den Antrag, dass der Mobilfunkmast vom Gemeindeamt wegkommen soll. Es folgen die Abstimmungen: Antrag Pfitscher, Mast bleibt am Gemeindeamt: 8 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen. Antrag Wegscheider, Mast kommt vom Gemeindeamt weg: 5 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen. Somit hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Mobilfunkmast der A1 Telekom Austria AG für weitere drei Jahre am Gemeindeamt bleibt.
Laut der gestrigen Diskussion im Gemeinderat hat diese Abstimmung jedoch nie stattgefunden. Ein Glück, dass es dazu ein Protokoll gibt. In der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2016 wurde jedenfalls verkündet (!), dass der Handymasten vom Gemeindeamt entfernt wird und an einem neuen Standort beim Stiegele installiert werden soll. Wir finden es aber sehr schön, dass unser Vorschlag jetzt offenbar doch Gefallen findet. Damals hatte Gemeinderat Julius Schmiderer gemeinsam mit der A1 Telekom Austria AG den Vorschlag beim Stiegele ausgearbeitet.
Besonders interessant: Jetzt wo es unter anderem um den Abriss des alten Gemeindehauses bzw. des Feuerwehrhauses geht, offenbar nicht einmal mehr ein Gemeinderatsbeschluss von Nöten ist!
Die Jugend im Fokus
Lorena Steiner ist mit Abstand das jüngste Mitglied der Liste „Gemeinsam für Tulfes“. Schon hier zeigt sich, dass die Jugend hier einen großen Stellenwert hat. Derzeit befindet sich Lorena Steiner auf Listenplatz 9. Wir denken, dass Lorena eine hervorragende Ansprechpartnerin für die Jugend darstellt. Mit vielen Visionen für Tulfes stellt sie eine große Bereicherung für unser Team dar.