Tagesordnung:
1) Glungezerbahn
2) Personalangelegenheiten – gesonderte Niederschrift
3) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister eröffnet die 16. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tulfes. Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben, da mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Das abgeänderte Protokoll über die Gemeinderatssitzung inklusive der gesonderten Niederschrift vom 10.08.2017 werden von den bei dieser Sitzung heute anwesenden Gemeinderäten unterzeichnet.
Zu Punkt 1: Glungezerbahn
Der Bürgermeister und Geschäftsführer der Glungezerbahn berichtet über folgende Angelegenheiten:

• Die Vorstellungsgespräche für die Besetzung des Geschäftsführers der Glungezerbahn wurden am 14.08.2017 abgehalten. Insgesamt haben sich 14 Personen beworben.

Der Vize-Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

• Der Kandidat Walter Höllwarth aus Fügen, welcher die geeigneten Voraussetzungen für diesen
  Posten vorweisen kann, stellt sich während der Sitzung vor.
• Den Vertragsentwurf für den neuen Geschäftsführer der Glungezerbahn erstellt der Gemeinderat Mag. Aschbacher Karl
• Ziel wäre es, Walter Höllwarth per 01.09.2017 als kaufmännischen Angestellten anzustellen und ab 01.10.2017 als Geschäftsführer der Glungezerbahn. Der Vertrag würde vorab befristet für ein Jahr abgeschlossen.

Herr Walter Höllwarth stellt sich dem Gemeinderat vor und berichtet von sich selbst:

• Er hat seine Ausbildung als Frisörmeister abgeschlossen und hatte einen eigenen Betrieb über 30 Jahre lang. In seinem Betrieb waren bis zu 13 Frisöre beschäftigt und über 40 Lehrlinge wurden ausgebildet.
• Von 2004 – 2016 war er Bürgermeister der Gemeinde Fügen. Seit 1980 mischt er aktiv in der Gemeindepolitik mit.
• Eines seiner ersten Projekte als BGM der Gemeinde Fügen war die Umsetzung des Neubaus der Erlebnistherme Zillertal. Dort war er von 2006 – 2016 Geschäftsführer.
• Das größte Projekt war der Neubau der Spieljochbahn (Panoramabahn). Den Posten als GF führte er von 2009 – 2016 aus.
• Die Kosten der Spieljochbahn waren mit ca. € 20 Millionen kalkuliert (Beschneiungsanlage, Piste). Die Planungskosten beliefen sich auf ca. € 750.000,00. Die Eigenkapitalaufstockung betrug ca. € 9,600 Millionen. Die restlichen ca. € 10 Millionen wurden durch einen Kredit gedeckt. Die Haftung für den Kredit trägt die Gemeinde Fügen. Der Umsatz der Spieljochplan betrug in den letzten Jahren ca. € 6 Millionen. Davon sind nach Abzug der laufenden Kosten und Rückzahlung des Kredites ca. € 3,4 Millionen übrig geblieben.
  GR Aschbacher Karl fragt Höllwarth Walter wie er sich die Zukunft der Glungezerbahn vorstellt.

Herr Höllwarth hat sich das Schigebiet mit dem BGM Wegscheider Martin bereits angeschaut. Jedoch kennt er die Begebenheiten noch zu wenig. Er kann sich jedoch gut vorstellen, dass man die Wanderwege in der Kombination mit dem Patscherkofel sehr gut nutzen und ausbauen kann. Wichtig ist, dass man mit der Zeit geht, da es zB immer mehr Tourengehen und E-Bike-Fahrer gibt.
Der GR Aschbacher Karl berichtet, dass der Umsatz der Glungezerbahn in den letzten Jahren zwischen ca. € 900.000,00 und € 1,4 Millionen lag. Die Personalkosten beliefen sich auf ca. € 750.000,00. Der Auftrag von der Steuerungsgruppe ist es, dass der Winter so günstig wie möglich betrieben wird. Der GF muss die Geschäfte führen und mit dem Gemeinderat usammenarbeiten. Wichtig ist, dass man miteinander und nicht alleine arbeitet.
GR Aschbacher Karl verlautbart, dass ein Budget vereinbart werden muss, welches natürlich vom Umsatz der Bahn abhängig ist und auch eingehalten werden sollte. Im Jahre 2010 wurde die Glungezerbahn von der Gemeinde übernommen, seit diesem Zeitpunkt wurde mit keinem Budget gearbeitet. Die Gemeinde Tulfes benötigt ein Budget bis zum Jahr 2021 für einen schlechten, mittleren und guten Winter. Diesen Budget-Plan muss die Gemeinde Tulfes den BGM aus den umliegenden Gemeinden vorlegen.
GR Aschbacher Karl berichtet:

• Die Gemeinde Tulfes ist Mehrheitseigentümer. Wichtige strategische Entscheidungen treffen mittlerweile andere, wie die Bürgermeister der Umlandgemeinden und der TVB Hall-Wattens.
• Die Steuerungsgruppe hat der Fa. Salzmann der Auftrag gegeben, eine Spar-Variante für den Neubau der Glungezerbahn zu planen. Die umliegenden Gemeinden zahlen nur mit, wenn es ein Gesamtkonzept mit Beschneiungsanlage gibt. Die Bürgermeister wollten eine neue Projektierung, die Mitfinanzierung war jedoch kein Thema.
• Mitte September soll die Planung von der Fa. Salzmann abgeschlossen sein. Die Kosten sollen so gering wie möglich gehalten und bestehende Gebäude sollen mit einbezogen werden. Dies waren die Voraussetzungen von den Bürgermeistern aus den umliegenden Gemeinden. Die bisherigen Planungskosten beliefen sich auf ca. € 200.000,00.
• Die 1. Sektion der neuen Bahn muss mit der Fa. Doppelmayr durchgeführt werden, da die Ausschreibung EU weit erfolgte.

Die Voraussetzungen an den neuen GF der Gemeinde sind:
Der Führungsanspruch der Gemeinde Tulfes soll wieder an uns herangezogen, der laufende Betrieb soll geführt, Kosten gespart und das geplante Budget soll einhalten werden. Alle diese Aufgaben sollen mit Unterstützung und Zusammenarbeit mit dem BGM der Gemeinde durchgeführt werden. Es kommen nur der Bau beider Sektionen und die Beschneiungsanlage in Frage. Die BGM der umliegenden Gemeinden sehen im Moment nur, dass ein Gesamtkonzept in Frage kommt.
Zu Punkt 2: Personalangelegenheiten
Da für diesen Tagesordnungspunkt die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, darf die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates nur den Wortlaut des gefassten Beschlusses enthalten. Das Weitere ist in einer gesonderten Niederschrift festzuhalten. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen, dass die Stelle des Geschäftsführers der Glungezerbahn an Höllwarth Walter vergeben wird. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen die Einstellung einer neuen Kindergartenpädagogin für die zusätzliche Kindergartengruppe.
Herr Höllwarth Walter betritt nach der Abstimmung das Sitzungszimmer wieder.
Zu Punkt 3: Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister berichtet, dass der Einspruch bezüglich der Hüttengemeinschaft Halsmarter dem Verwaltungsgericht übergeben wird. Weiters berichtet der BGM, dass die TT am 10.06.2018 einen Wandercup in Tulfes veranstalten möchte. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 11.000,00 statt € 13.000,00. Im Jahr 2019 würde die TT ebenfalls einen Wandercup in Tulfes veranstalten und dabei das 200. Jubiläumsjahr der TT feiern. Diese Veranstaltung wird von ca. 1200-1400 Personen pro Wandercoup besucht.
Abschließend beendet der Bürgermeister die Sitzung und bedankt sich bei allen Anwesenden.
Der Schriftführer: Der Bürgermeister
 

15. GR – Sitzung, am 10. August 2017

 
Antrag nicht öffentlicher Teil – einstimmig
 
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
KiGa – Beginn 6.9 , Herbstferien 27.10 bis 2.11, Blutspendeaktion, Wasserstube Volderwald wurde eingereicht – Verhandlung Anfang September, 4. Juli Besprechung mit FF-Ausschuss – Sitzung mit Baumeister und Abschnittskomandant, 23.8 Termin beim Gebietsleiter Plank Josef und Erhart – Wildbachverbauung auch für FF, 20. September Termin zwecks FF – Auto.
Abordnung Kurtatsch hat einen ganzen Tag bei uns in Tulfes verbracht, Führung Tulfes und Kirche, Tulfein, Halsmarter, Kugelwald und Larchenhittl

28. Juni: Wasserrechtsbehörde Tulferberg wegen Anzeige, Gemeinde wurde nicht eingeladen. Schächte waren zu, Berger Lend Gräben waren nicht gewartet – wurde nun erledigt.

Örlerbach wurde frei geschnitten
 
Glungezerbahn:
Steuerungsgruppe gegründet morgen 3. Sitzung, Beide Sektionen müssten um 10 Mio realisiert werden, Sitzung folgt nur für Glungezerbahn.
Freizeitticket-Sitzung 51000 Stück wurden verkauft – Steigerung
Geschäftsführer haben sich 14 beworben, 4 wurden ausgesucht. Montag um 14 Uhr finden die Vorstellungsgespräche statt.
 
Agrargemeinschaft:
Windwürfe – 50 Festmeter Agrar, Private 900 Festmeter
AMA Überprüfung, Weiderückgewinnung wurde auf 100% angehoben. 200 Schafe sind gemeldet und diese sind auch Vorort.
 
Bescheid Interessentenweg ist draußen, geringfügige Einwände – Bundesheer und Alpenverein.
 
Bericht Karin:
wurde ausgehändigt an jeden Gemeinderat, im Anhang
Bericht Christian:
Arbeiten Martin im Vereinshaus und Kindergarten, Aspahltierungsarbeiten, Verkehrsverhandlung am 12.7. – 20 Verordnungen erhalten, Sofortmaßnahmen Örlerbach,
Bauverhandlung Trinkwasserbehälter
Bericht Marilena:
Danke der Kurtatscher, 22. September Sommerkino vor dem Vereinshaus bei Schönwetter draußen sonst drinnen, Tulfer Kalender – Fotos, danke Karin für die Organisation der Geschenkskörbe, Dankeschön an Winterwelt
 
Zu 4) Kassaprüfng
€ 373709,- Kassastand, Pauschale Besrechnung von Konsumation, Status Erschließungskosten und Anschlussgebühren Frist bis 30.9, Benno Peer wurde mit den Erschließungsgebühren beauftragt, er verlangt € 60,- /h.
Kontostand heute 558000,- (Katastrophenfonds hat ausgeschüttet)
 
Zu 5) Satzung Haus St. Martin
Wurde mit den Verbandsbürgermeistern besprochen.
Einstimmig beschlossen
 
Zu 6) Umwidmung Eller Robert
Von Freiland auf Sonderfläche Parkplatz
Abstimmung einstimmig
 
Zu 7) Umwidmung Parkplatz Tulferberg
Parkplatz Glungezerbahn – von Freiland in Sonderfläche Parkplatz 2000m2
Kleiner Parkplatz Gemeindeeigentum – ebenso
Abstimmung einstimmig
 
Zu 8) Bewirtschaftung Parkplätze
Wurde gemeinschaftlich ausgearbeitet BGM und VIZE, Parkplätze sicherstellen, Automaten aufstellen, Verkehrsausschuss damit beauftragen, Kosten Anschaffung, Gebühren, Beschilderung
Einnahmen sicherstellen, Evt auch Dorfparkplatz ebenso erarbeiten.
 
Zu 9) Ansuchen Carmen und Helmut Ebner
Waldgrundstück ankaufen für Grundstücksvergrößerung um beim selben Plan auf 1,8 BMD zu kommen. Objekt wird nach Osten verlegt, Verbesserung für die Nachbarschaft.
Antrag schriftliche Abstimmung BGM: einstimmig
Waldankauf genehmigen zur Grundstücksvergrößerung.
Stellungnahme Christian Arnold auf Anfrage von Karl Aschbacher, 2015 war noch das Ansuchen für ein 2 Generationen-Haus
8 dagegen – 4 dafür – 1 Enthaltung
 
Zu 10) Ansuchen Alessandra und Michael Angerer – Grunderwerb
Ansuchen neu – Kauf selbes Grundstück und asphaltieren auf ihre Kosten,
eine Linie durchziehen so wie man es bei Familie Parger begonnen hat. Unser Angebot steht nach wie vor.
Abstimmung – Einstimmig
 
Zu 11) Kontokorrentkredit Glungezerbahn
Verlängerung auf 5 Jahre
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 12 und 13 Mobilar und Leseecke
Erlös Mullerschaugen wird jeweils zur Hälfte dafür verwendet
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 14) Verkehrtsgutachten – Vergabe
Galler und Huter beide in Volderwald ansässig
Kreuzung Angererweg 1475,- Huter
Ortsdurchfahrt 2630,- Huter
Gallraun 1604,- Huter
Stürmer 1186,- Huter
Ohne Gutachten keine Verordnung
Verkehrszählung im Winter machen – Hochsaison, Saisonsschwankungen beachten, bei gesamter Vergabe Nachlass möglich
Antrag Huter Hisrschhuber OG für alle 4 Gutachten
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 15) Vergabe Baugrundstück Gallraun
Bewerbungen von Auer und Jenewein
24.7 sind 3 unterschiedliche Interessenten 1363/16 und 1363/21 im Gemeindeamt erschienen

1. Antragstellerin am 24. Juli um 16:34 Andrea Auer
2. Antragstellerin am 25. Juli Nina-Daniela Lebar Gschwendt 4

Die erste schriftliche Bewerbung zählt. Vergabe an Andrea und Christian Auer
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 16) Ansuchen Kirchenchor Adventhoangart
24 Sänger aus Kurtatsch, kostenlose Nutzung Vereinshaus, sowie Verköstigung der Sänger

1. Antrag: Vereinshaus kostenlos zur Verfügung stellen – Abstimmung einstimmig
2. Antrag Marilena: Kostendeckung bei nicht auslangen – Abstimmung einstimmig

 
Zu 17) GGAG Rechtholz- und Ausputzteilauszeige
71 Ausputzteile – pro Anteil werden 200,- ausgezahlt zirka 2 – 3 Kubikmeter Holz, werden nur bei Dickungspflege ausgezahlt, wird durch den Waldaufseher kontrolliert. (Gemeinde hat 8,5 Anteile) – Abstimmung einstimmig
 
Operat läuft aus (20 Jahre Laufzeit). 1/3 Altholz ist selten, es ist davon auszugehen, dass das Operat nicht steigt, Hiebsatz von 850 Festmeter wird behalten. Agrargemeinschaft hat noch 200 Festmeter Rechtholz übrig. Soll man der Agrargemeinschaft wieder die 500 Festmeter zusagen, auf 20 Jahre sind das im 15 FM.
Antrag Substanzverwalter 500 FM Rechtholz zuteilen.
Abstimmung – einstimmig
 
Öffentlicher Teil 21:25 abgeschlossen
Zu 20) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Kössler Markus – Punkt für die nächste Sitzung von 5 auf 10 Jahre wohnen in Tulfes anheben – Antrag für die nächste Sitzung
Martin Parger: Carboard wurde auf 3 Seiten geschlossen ist das zulässig?
Mario Pfitscher: Planung der GR-Sitzungen wird erbeten.
Glungezerbahnsitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit am 30. August um 19 Uhr,
Feuerwehr 14. September um 20 Uhr unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Stocker Walter und Feuerwehr Komadant und Stellvertreter
Julius – Geschiebe Hauptweg Stiegele
Weber ist in die Brücke gefahren.
Markus – ab wann darf man den Interessentenweg befahren?
Hans-Peter – Toilettanlagen reinigen nach den Konzerten
Christian Arnold – Personal WC und Behinderten WC Vereinshaus,
KIGA Volderwald – Malerarbeiten
Marilena Gatt – Gummibödeleweg (Mario hat Termin mit Hermann und nimmt Christian mit) angehen
Ende Sitzung 22:36
Bericht Karin Markart-Bachmann

20. Juni: Begehung VS – Leseecke
21. Juni: Kostenvoranschlag Spildenner Josef
22. Juli: Besprechung Wanderweg Grafenhof

2 Ruheplätze mit Tisch und Bänken, begehbar mit Kinderwagen

10. Juli: Information vom Landesschulrat: VS – Tulfes bekommt das Gütesiegel Gesunde Schule verliehen am 21. September in der Villa Blanka
11. Juli: 1. Platzkonzert (gut besucht) keine Gästeehrung

Kostenvoranschlag Leseecke Arnold und Massopust
Auftrag wird an den Billigstbieter Spildenner (nach schriftlicher Zustimmung per e-mail Vorstand) vergeben.
Brutto: 9350,40
ohne Schiebetüren und Schlösser, diese werden bei Bedarf nachtgerüstet.

13. Juli – 16. Juli: Bücherei Flohmarkt, Erlös € 543,90
14. Juli: 2. Platzkonzert mit Gästeehrung
15. Juli: 8. Märchenwanderung, 5 Stationen, 59 Mitwirkende, 591 Teilnehmer, davon 291 Kinder, Reingewinn

€ 1904,70, danke an alle Sponsoren, Helfer und Unterstützer. Ein Teil des Gewinns wird an Stefanie Fuchs für ein Geburtstags- und ein Weihnachtsgeschenk ihres Sohnes zur Verfügung gestellt. Weiters wird ein Ausflug für die Volksschüler und Kindergartenkinder mit dem Bus ins Kinderland Joy in Völs geplant.

24. Juli: Bestellung der Möbel für die 3. KiGA-Gruppe, Kosten bisher etwa 5500,- , Förderbeitrag bis 10 900,-, Spielsachen werden nicht gefördert.
25. Juli: 3. Platzkonzert mit Gästeehrung (gut besucht)
26. Juli: Eröffnung Wasserradl, herzlichen Glückwunsch an die Winterwelt
27. August: 4. Platzkonzert ohne Gästeehrung (sehr gut besucht)
28. August: Begehung Leseecke wegen Sicherheitsfenstergriffe und Geschirrspüler, Stauraum für Mittagstisch mit Christian Arnold, sowie Arbeitsauftrag an Martin Kössler Malerarbeiten und Regalentfernung aus der ehemaligen Bücherei, Kabelverlegung, …
29. August: Vorstellungsgespräch Tamara Ringer aus Sistrans als Kiga-Pädagogin, andere Bewerberin und vorliegende Bewerbungen haben ausnahmslos abgesagt. Beim Vorstellungsgespräch war Elisabeth Fischer und Manfred Gatt dabei.
30. August: 5. Platzkonzert mit Gästeehrung (gut besucht)
31. August: findet das 6. Platzkonzert statt, das letzte in diesem Sommer.

Herzlichen Dank an alle, welche einen Geschenkskorb zur Verfügung gestellt haben. Ich hoffe, dass wir auch nächstes Jahr die Platzkonzerte in der selben Form und mit der selben Unterstützung der Gemeinde durchführen können.
Mittagsbetreuung:
9 VS – Kinder, welche aber nicht täglich kommen
4 KIGA – Kinder
Beginn Mittagstisch 11. September
Durchführung im Kindergarten
Kindergarten:
Sammelgruppe morgens und Sammelgruppe mittags aktuell 48 Kinder
Oben jeweils 17 Kinder
In der Neuen Kleinkindergruppe beginnen sie mit 10 Kindern und bis zum 2. Semester sind es dann 14 Kinder

GR-Sitzung, am 19. April 2017

 
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
War ich nicht anwesend
 
Bericht Christian – Bauausschuss
3.4. Bürgerversammlung Gallraun – keine Wohnstrasse erwünscht 20 km/h Verordnung
Angererweg Vorrangstrasse
6.4 Schorfen mit Waldaufseher – Ausputzen, Bänke aufstellen
Abends Bauausschusssitzung- Trinkwasser Hochwasserbehätler Haller Beton (Firma Eberl beauftragt) Abstand Strommasten abklären
Lettenbichler Termin nächste Woche
Mühlweg
Radwegekonzept Vitalregion am 14. April bei Josef Kofler Begehung am 28. April
Verhandlung Schutzweg alle 5 Jahre – Schutzweg gehöre weiter südlich versetzen, keine Gehsteigkante
Gehsteig gehöre weiter gezogen – Entschärfung Tip: Verkehrsplaner, Unterstützung durch die BH
 
Bericht Karin Markart-Bachmann: Bildungsausschuss und Tourismus- und Wirtschaftsausschuss
– Gesundheitswoche 3. Bis 7. April
Herzliches Dankeschön an Prof. Dr. Edwin Knapp und das Avomed Team für die tolle Veranstaltung.
Jeder Vortrag war sehr lehrreich und eine wirkliche Bereicherung, leider waren Montag und Mittwoch äußerst schlecht besucht. Montag 10 Personen, Dienstag 40 Personen, Mittwoch 2 Interessierte 2 vom Sketch und ich, Donnerstag 13 Zuschauer + 22 Mitwirkende, Freitag Preisverteilung gut besucht, Vortrag 11 Personen.
Dankeschön an alle Mitwirkenden.
Klarinettenquartett (Eröffnung)
Bäuerinnen (Buffet)
Vanessa und Bianca (Sketch)
Beide Turnergruppen für die tollen Vorführungen
Allen Kindern der Volksschule für die Bilder
Dem Lehrkörper für die Unterstützung und die musikalische Darbietung
Manuel und Franziska für die Bereitstellung von Getränken, Brezen und Äpfeln
Allen Besuchern fürs Kommen
– 7. April im Gemeindeaal Aldrans
Präsentation der neuen Patscherkofelbahn

• Reduzierung auf eine Bahn,
• Kinderland bleibt bestehen.
• 30000 m2 Fläche werden wieder der Natur zurück gegeben.

– Beschneiung wird adaptiert
– Sommer wird forciert
– Verbindung mit allen bestehenden Pisten
– Parkplatz um 360 Stellplätze erweitert Richtung Speicherteich
– ESL Bahn 10 er Kabinen
– 2 Sektionen
– beleuchtete Rodelbahn
– Ausbau Speicherteich und Adaptierung zum Schwimmteich
– Pendelbahn wird nach dem Sommerbetrieb eingestellt
– 16. Dezember Eröffnung
– Kosten 55.4 Mio
– Personalkostenaufwand und Revisionskostenaufwand verringert
– Standort Bergstation problematisch Alpenverein.
 

• Bildungsausschusssitzung am 13. April

Daten KIGA NEU werden nachgeliefert
Kindergarteneinschreibung
Sommerbetreuung 21 Kinder
Mittagsbetreuung, verbindliche Anmeldung bis 30. Juni
Anschaffung Gerätehaus und Sonnensegel für KIGA Tulfes
Anstellung Assistenzkraft
Märchenwanderung evt. Wie beim 1. Mal Speckbacherweg
Öffentliche Jugendsitzung
Safer Internet Veranstaltung im Vereinshaus
 
Bericht Marilena Gatt: Kulturausschuss
Partnerschaft mit Kurtatsch, Interesse besteht, ihr Gemeinderat kommt zu uns und näheres wird besprochen.
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
Jagdpachtvertrag wurde unterschrieben
 
Zu 4) Ruheplatz Stiegele
Winterwelt hat was ausgearbeitet, Ruheplatz mit Spielfläche – genehmigt für den oberen Bereich, Stellungnahme Kitzmüller vom Umweltreferat – Rodungsbewilligung wurde zur Kenntnis genommen innerhalb von einem Jahr durchführen.
Hannes Angerer – Grillplatz reaktivieren aber nicht zum grillen, Naherholungsgebiet, 450 m2,
Wasser (Brunnen und Wasserrad) Leitung von 100m – Rückführung ins Bachbett, Bänke – Sitzbereich, geschätzte Projektkosten 10.700,- Euro
Name des Platzes „Wasserradl“
Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen. Projektumsetzung Winterwelt
Unterstützung € 5000,- & Eigenleistungen
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 5) Landwirtschaftsförderung Voldertalhütte 2016
Bis 2021 so beibehalten. € 84,- (Indexgesichert)
Markus Kössler fragt an um Müllsäcke und Aufkleber (5 Hütten Voltertal 1,2,3,4)
Abstimmung – einstimmig
 
Zu 6) Änderung Flächenwidmungsplan Reinhard Angerer – Angererweg – Wohngebiet
Elektronischer Flächenwidmungsplan zurückdatieren ist nicht mehr gegangen. Deshalb neu beschließen. Da Beschluss vor der Einführung elektronischer Flächenwidmungsplan. Betrifft Punkt 6 / 7 / 8
einstimmig
Zu 7 Änderung Flächenwidmungsplan Reinhard Angerer – Glungezerstrasse- (einstimmig)
Zu 8) Änderung Flächenwidmungsplan Josef Hopppichler
12 dafür und 1 dagegen
 
Zu 9) Änderung Bebauungsplan Josef Hoppichler / Michael Hoppichler Schmalzgasse
Bauhöhe 10,93, BMD 1,75, Wandhöhe 9,63, 3 Vollgeschoße
Abstimmung – 11 dafür, 1 Enthaltung (Karl Angerer), 1 befangen
 
Zu 10) Änderung Flächenwidmungsplan Josef Angerer
Er hat bereits ein Grundstück von der Gemeinde als Entschädigung erhalten
Ansprechpartner sollte der Tiroler Bodenfonds sein
11 dagegen – 2 befangen
 
Zu 11) Glungezerbahn:
Abstimmung: mehr als 2/3 gegen einen öffentlichen Tagesordnungspunkt.
Wurde auch bereits bei der vorigen Sitzung so besprochen

GR – Sitzung, am 22. März 2017

 
Zu 2) Bericht BGM:
– Bushaltestelle Volderwald muss selbst finanziert werden, Standort nicht optimal als Werbefläche
– 21. März – bei Fröschl mit Nuding, Liftparkplatz (er will keine Sperrmüll, keine Fremdparker, kein LKW Abstellplatz)
– 22. März – bei Schwanninger zwecks Hochbehälter
– 23. März – mit dem Rechtsanwalt der Gemeinde wegen Interessentschaftsweg (kurz vor Einladung)
– Glungezerbahn – heute sind einige Bewilligungen eingelangt
– Am 26.3 wird die Bahn wegen Schneemangel geschlossen
Versicherungen der Gemeinde überprüfen lassen. 1,5 Mio. Haftpflicht sehr niedrig bewertet, sollte neu gemacht werden
 
AGRARGEMEINSCHAFT:
Vergabe der Schafalm an Max Stern wurde im Vorstand beschlossen
 
Bericht Bildungs-und Familienausschus und Tourismus und Wirtschaftsaussschuss
Siehe Anhang
 
Bericht Christian Arnold Bauausschuss
14.3 Lettenbichler (Straßenverbreiterung, Gehsteig, Parkplatz)
22.3 Haller
 
Bericht Markus Kössler Landwirtschaftsausschuss
Waldumlage Zusammensetzung
Entsorgungskosten verendete Tiere (werden von manchen Gemeinden übernommen)
Eigenbedarf Widmung genau definieren
Schulmilch
 
Zu 4) Überprüfung der Gemeindekasse
Anmerkungen Rückstände – Rückstandsausweiss wurde ausgestellt nach 4 Wochen Exekution
Status Rückstände Vorschreibungen Erschliessungskosten und Anschlussgebühren – Status bekanntgeben
Wirtschaftliche Situation der Glungezerbahn – Zwischenbilanz mit 31. März
Instandhaltung einer alten Bahn ist sehr teuer
Martin bezieht sich auf das e-mail
Mario Stellungnahme: 300 000,- Liquiditätszuschuss – er war in der TVB Vorstandssitzung (100 000,- Euro Zuschuss TVB)
Antrag Zwischenbilanz erstellen zum 31.3.2017 bis 30.4 fertig dann in den Überprüfungsausschuss (alle dafür)
 
Zu TOP 5) Jahresrechnung 2016
Antrag auf Entlastung des BGM – einstimmig
 
Zu TOP 6) Jahresrechnung GGAG
Instandhaltung Tulfein viel höher
Ausschüttung wurde auf 0 gestellt, und soll künftig wieder ausgeschüttet werden. Mario Pfitscher möchte dies protokolliert haben. Da dies nicht rechtens ist. Geräte soll der Pächter kaufen, sowie die Instandhaltung (laut Markus Kössler).. Martin muss mit der BH eine Betriebsanlagengenehmigung zwecks Gasanlage durchführen. Markus bringt an, dass er einen Überling eher in den Lift investieren soll als in die Terrasse der Halsmarter.
Karl Aschbacher: Früher hat die Agrargemeinschaft ein großes Plus gemacht nächstes Jahr soll null sein, wie soll das weitergehen. Christian Arnold: Operat wird neu ausgeschrieben und da ist für die Gemeinde auch nichts mehr übrig geblieben.
Antrag auf Entlastung des Substanzverwalters – 11 dafür und 1 dagegen
 
7) Verordnung über die Festsetzung einer Waldumlage für 2017
80 % Waldaufseher 20% Gemeindearbeiter
Umlage Waldbesitzer 8.19 Euro
Gemeinde 46,43 Euro
Ummeldung auf Waldaufseher kollektiv – hat Mehrkosten mit sich getragen
Abstimmung – einstimmig
 
8) Flurreinigungsaktion 2017
Termin 22.4
Dieses Jahr zahlt der TVB nicht mit, da 2016 Euro 500 statt 250 Euro übernommen wurden.
Kosten werden entweder Von den Jungbauern Oder der Gemeinde übernommen – Abstimmung einstimmig
 
9) Parkplatzmiete Glungezerbahn (Tuxer)
Mario meint, dass es einen bestehenden Beschluss gibt. Martin möchte trotzdem darüber abstimmen. Euro 4000,- – Abstimmung 11 dafür / 1 befangen / 1 Enthaltung
 
10) Digitalisierung der Bestandsunterlagen der Wasserversorgungsanlage
Gemeindewasserleitung ist nicht digital erfasst. Angebot Eberl Rinn 2940,- btto. Förderung
Abstimmung –
 
11) Grundbücherliche Durchführung nach dem Liegenschaftsteilungsgesetz – Arnold Walter
Abstimmung – einstimmig
 
12) Sommerbetreuung 2017 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren
Öffnungszeiten bei Bedarf ab 7 Uhr sonst 7:30 bis 13 Uhr
Kosten € 9,- / Kind, 50% Geschwisterrabatt
Infos auf dem Bericht
Sommerbetreuung Lukas Lafner muss noch abgeklärt werden.
Abstimmung – einstimmig
 
13) Mittagsbetreuung / Mittagstisch für das Schuljahr 2017/2018
Bedarfserhebung durchführen, bei Bedarf wird die Mittagsbetreuung wieder vom KIGA mitübernommen.
Bedarfserhebung Mittagstisch und Betreuung bis 14 Uhr
Bei Bedarf umsetzen (in der selben Form wie bereits letztes Jahr vorbereitet). Wird auch vom KIGA übernommen.
Abstimmung – einstimmig
 
14) Antrag Kultur- und Vereinswesen Ausschuss betreffend Tulfer Kalender
Marilena berichtet: Tulfer Hobbyfotografen sollen die Möglichkeit haben ihre Bilder aus und von Tulfes an die Gemeinde oder Marilena zu schicken. Im Kulturausschuss wird eine Auswahl von 13 Bildern getroffen. In diesem Kalender sollen auch alle Termine in der Gemeinde notiert sein wie bisher auf dem Tulfer Kalender. Dieser Kalender soll zusätzlich produziert werden und um € 5,- verkauft werden. Der Erlös soll dem Konto Familien in Not zugeführt werden. Abwicklung durch HEKO Grafik. Angebot 800 Stück Euro 1000,-
Abstimmung – einstimmig
 
14 a) Vereinedorffest 2018
Ansuchen um € 4000,-, Gemeinde soll als Veranstalter auftreten zwecks Registrierkassenpflicht der Vereine
Abstimmung – einstimmig
 
15) Individualversicherung für Gemeindeorgane – Angebot Tiroler Versicherung
Vermögens- und Haftpflichtversicherungsschäden, Kosten jährlich für alle Gemeinderäte (außer BGM und Vize, diese sind bereits versichert) € 1787,-
Abstimmung – einstimmig
 
16) Subventionsansuchen der Tiroler Bergwacht – Einsatzstelle Aldrans – östliches Mittelgebirge
Ansuchen um 0,20 pro Einwohner.
Vorschlag Pauschalbetrag von 150,- – einstimmig
 
17) Subventionsansuchen MK-Tulfes für die Anschaffung einer Pauke
Kosten der Pauke 1890,-
Letztes Jahr hat die MK Euro 1100,- bekommen für die Wienfahrt welche nicht zurückgefordert wurde. Eine zusätzliche Subvention von 800,- wird einstimmig gewährt.
 
18) Anschaffung Defibrillator (Antrag Maria Erlacher)
Kosten Euro 1279,25, dieser soll angeschafft werden, Standort evtl. Raika 24h Zugang zum Foyer. Finanzielle Unterstützung durch Raika und M-Preis abklären.
Abstimmung – einstimmig
19) Personalangelegenheiten – Ausschluss der Öffentlichkeit
 
20) Antrage, Anfragen, Allfälliges
– Mittwoch, 19.4 nächste GR – Sitzung
– Hans-Peter Markart lädt recht herzlich zum Frühjahrskonzert der MK-Tulfes ein und hofft, dass sich alle Gemeinderäte Zeit nehmen. Neuer Kapellmeister, alle super motiviert, tolles Programm.
– Martin Wegscheider: Schützenschießen 24. März und 25. März Teilnehmer, Hans-Peter, Marilena, BGM Martin, Michael
– Karin: Safer Internet Veranstaltung gemeinsam mit der Schule für Mai organisieren
– Maria: Poltental Problematik Pferdehaltung
– Martin: Abklärung Bauvorschrift Poltental
 

Tagesordnung:
1) Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 14.12.2016
2) Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 21.12.2016
3) Bericht des Bürgermeisters
4) Bericht des Substanzverwalters
5) Jagdverpachtung für die Eigenjagd Tulfer Hochwald (Gemeindegutsagrargemeinschaft)
6) Abhaltung eines Schitages für Mitglieder der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes
7) Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gste. Nr. 1380/2 und 2035/1 der KG Tulfes (Reinhard Angerer – Glungezerstraße / Angererweg)
Gemeinderatsprotokoll der Sitzung vom 01.03.2017
Seite 2 von 8
8) Bewerbungen für Baugrundstücke des Tiroler Bodenfonds in Gallraun (Lutz, Gleirscher, Maier)
9) Verordnung einer Wohnstraße in Gallraun
10) Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Musikschule (Junker)
11) Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Neuen Mittelschule (Prilmüller)
12) Ankauf eines Kipp-Anhängers für den Gehsteigtraktor
13) Verpachtung von Gemeindegrund als Parkplatz für die Hütten am Tulferberg
14) Kooptierung von Gemeinderat Karl Angerer in den Gemeindevorstand
15) Anträge, Anfragen und Allfälliges
 
Der Bürgermeister eröffnet die 11. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tulfes. Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben, da mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Gemäß § 28 Abs. 1 Tiroler Gemeindeordnung 2001 (TGO) in der derzeit gültigen Fassung, gelobt Ersatzmitglied Helene Kirchmair vor dem Gemeinderat in die Hand des Bürgermeisters, in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern.
Streichung Tagesordnungspunkte:
Der Bürgermeister streicht Punkt 14 von der Tagesordnung, da er nicht gesetzeskonform ist.
Zusatzpunkte:
Über Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat einstimmig, folgende zusätzlichen Tagesordnungspunkte aufzunehmen:
 Punkt Nr. 7a): Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2045 der KG Tulfes (Josef Hoppichler – Schmalzgasse)
 Punkt Nr. 10a): Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Musikschule (Rouhbakhsh)
 Punkt 14): Erlassung eines Bebauungsplanes für Gst. Nr. 880/1 und .94 der KG Tulfes (Robert Eller – Gschleinshöfe)
 
Zu Punkt 1: Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 14.12.2016
Änderungen: Bei Punkt 2 „Bericht des Bürgermeisters“ 4. Absatz waren auch die Gemeinderäte Christian Arnold und Julius Schmiderer dabei. Dies wird im Protokoll wie folgt richtig gestellt:
Bei einem vom Bürgermeister einberufenen gemeinsamen Treffen von Tulferberger Hüttenpächtern, Gastronomen und Grundeigentümern ging es um die Zufahrt Tulferberg und die Parkplätze. Von der Gemeinde waren der Bgm. und die Gemeinderäte Karl Aschbacher, Christian Arnold und Julius Schmiderer vertreten.
Das abgeänderte Protokoll über die Gemeinderatssitzung inklusive der gesonderten Niederschrift vom 14.12.2016 wird vom Gemeinderat mit 13 gegen 0 Stimmen genehmigt und von den bei dieser Sitzung heute anwesenden Gemeinderäten unterzeichnet.
Zu Punkt 2: Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 21.12.2016
Das vorliegende Protokoll über die Gemeinderatssitzung vom 21.12.2016 wird vom Gemeinderat mit 13 gegen 0 Stimmen genehmigt und von den bei dieser Sitzung heute anwesenden Gemeinderäten unterzeichnet.
Zu Punkt 3: Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Martin Wegscheider berichtet über folgende Angelegenheiten:
 Beim Mullerschaugn der Gemeinde gibt es einen Reingewinn von über 4.000,- Euro.
 Am 07.02.2017 war der Bgm. gemeinsam mit dem Vize-Bgm. bei einer Schulung für die Gemeinde-Einsatzleitung.
 Am 09.02.2017 waren Gemeinderäte bei der Raiffeisen Regionalbank Hall zu einer Info-Veranstaltung eingeladen, aus Tulfes nahmen auch einige teil.
 Am 15.02. wurden vom Bgm. und Karin Markart-Bachmann die Glückwunschkarten an die Neugeborenen in Tulfes ausgeteilt. In der neuen GR-Periode waren es bis Ende 2016 18 Kinder, denen ein 100,- Euro Gutschein für unseren miniM von Karin und dem Bgm. zugestellt wurden.
 Bei der JHV des Obst- und Gartenbauvereins wurde Annamaria Reichler wieder zur Obfrau gewählt.
 Am 18. Februar fand das traditionelle „Bamziachn“ der FFW Tulfes erfolgreich statt.
 Am 22.02.2017 fanden sich der Aldranser Bgm. als Verbandsobmann des Abfallbeseitigungsverbandes, der Rinner Bgm. und Vize-Bgm., sowie der Tulfer Bgm. und Vize-Bgm. bei Landesrat Tratter bei der Landesregierung wegen einem gemeindeübergreifenden Projekt für einen Bau- und Recyclinghof mit Feuerwehrhaus am Gemeindegrund, der im Jahre 2002 mit Landesförderung von der Gemeinde gekauft worden ist, nähe Huisnkapelle ein. LR Tratter lehnte das Projekt aufgrund der fehlenden Widmung ab, eine Umwidmung ist laut ihm eine „raumplanerische Todsünde“. Die Gemeinden müssen sich einen anderen Standort suchen.
 Beim Tausch der Gemeinde-Wasserzähler wurde der Rückstand schon wesentlich aufgeholt, in den letzten 3 Monaten waren es ca. 80 Stück, die von den Gemeindearbeitern getauscht wurden.
 Der Bgm. hat mit der Verteilung der Hausnummerntafeln begonnen. Alle Gebäude, die noch keine Hausnummerntafel der Gemeinde Tulfes befestigt haben, bekommen diese zugesandt.
 Die fehlenden Erschließungsgebühren für Verkehr, Wasser und Kanal bis 2013 wurden erledigt, an den restlichen ist man dran. Der Bgm. stellt klar, dass Rückstände von den letzten 5 Jahren nicht so schnell wie man gerne hätte, aufgeholt werden können, da ja andere Arbeiten im Gemeindeamt auch noch zu tun sind.
 Die Glungezerbahn hat im Februar das Ansuchen um den Neubau der 1. Sektion bei der zuständigen Behörde in Wien gestellt. Der zuständige Sachbearbeiter hat die günstig finanzierte Bahn hervorgehoben, ein Verhandlungstermin wurde für Mai 2017 versprochen.
 Am 14.02. gab es eine Bilanzbesprechung mit dem Steuerberater der Glungezerbahn. Aufgrund der schlechten Wintersaison ist ein Abgang von ca. 200.000,- Euro wahrscheinlich.
 Das Ende der heurigen Wintersaison wird voraussichtlich Ende März sein. Aufgrund der Gästebuchungen wurde das mit den Tulfer Beherbergungsstätten so besprochen.
 Die Glungezerparks erhalten laut einem Vertrag pro Saison 25.000,- Euro, dieser Betrag wurde in der laufenden Saison nicht ausbezahlt, da es sich nicht mehr rentiert, die Geräte aufzustellen.
Zu Punkt 4: Bericht des Substanzverwalters
Substanzverwalter Bürgermeister Martin Wegscheider berichtet über folgende Angelegenheiten:
 Die Verpachtung der Stalsins- und Falkalpe wurde ausgeschrieben.
 Alt-Bgm. Josef Gatt macht auch 2017 wieder den Galterer für die GGAG Tulfes.
 Die Ausarbeitung des Waldstrategieplans für Tulfes wurde an Gerhard Lumassegger um 13.250,- Euro vergeben und umfasst die 3 Agrargemeinschaften (GGAG Tulfes, AG Stiftsalm, AG Kleinvolderberg) in Tulfes.
 Für den Terrassenneubau auf der Halsmarter werden ca. 40 fm Lärchenholz benötigt. Es muss noch beraten werden, was letztendlich für ein Material verbaut wird. Wünschenswert bzw. passend wäre schon Holz.
Die Gemeinderäte, Ausschussobmänner und der Bürgermeister-Stellvertreter berichten über folgende Angelegenheiten:
 Marilena Gatt stellt klar, dass sie persönlich keinen Einfluss an Landesrat Tratter wegen der Entscheidung zum Projekt Bau- und Recyclinghof mit Feuerwehrhaus ausgeübt hat und bittet den Gemeinderat, dass diese falschen Gerüchte nicht im Dorf herumerzählt werden sollen. Es ist die alleinige Entscheidung von LR Tratter.
 Die schriftlichen Protokolle vom Familienausschuss, zusammengestellt von Karin Markart-Bachmann, werden an alle Gemeinderäte ausgeteilt.
 Bauausschuss: Obmann Christian Arnold berichtet über den Lokalaugenschein bei den Trinkwasserbehältern in Gasteig und Bramor. Ein Neubau des Behälters in Gasteig ist angedacht, weiters der Zusammenschluss der Trinkwasserleitung zwischen Gallraun und Bramor (Ringschluss). Die Digitalisierung der Wasserleitung (Antrag folgt noch) ist auch ein wichtiger Punkt. Ebenfalls im Bauausschuss behandelt wurden die Raumordnungs-angelegenheiten wie Flächenwidmungsänderungen und die Wohnstraße in Gallraun.
 Bgm.-Stv. Mario Pfitscher fragt an, wofür man den erzielten Gewinn beim Mullerschaugn verwendet. Laut Bgm. sollen vom Gemeinderat oder dem Familienausschuss Überlegungen gemacht werden.
Zu Punkt 5: Jagdverpachtung für die Eigenjagd Tulfer Hochwald (Gemeindegutsagrargemeinschaft)
Es liegen 3 rechtzeitig eingebrachte Angebote für die Pacht vor:
 Dr. Franz Pegger: pauschal EUR 12.000,- netto.
 Robert Jäckel: pauschal EUR 10.000,- netto.
 Dr. Christian Margreiter: pauschal EUR 11.000,- brutto.
Der Gemeinderat beschließt auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig, die Jagd für die Eigenjagd Tulfer Hochwald der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes an den Meistbieter Herrn Dr. Franz Pegger um pauschal EUR 12.000,- netto pro Jagdjahr für weitere 10 Jahre zu vergeben.
Zu Punkt 6: Abhaltung eines Schitages für Mitglieder der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes
Der Gemeinderat beschließt auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig, am Samstag den 11. März 2017, gleich wie in den vergangenen Jahren, einen Schitag für alle Mitglieder der Gemeindegutsagrargemeinschaft abzuhalten.
Zu Punkt 7: Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gste. Nr. 1380/2 und 2035/1 der KG Tulfes (Reinhard Angerer – Glungezerstraße / Angererweg)
Der Gemeinderat beschließt auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig, die Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gste. Nr. 1380/2 und 2035/1 der KG Tulfes (Reinhard Angerer – Glungezerstraße / Angererweg). Die Änderung umfasst die Umwidmung von Freiland in Wohngebiet auf Gst. Nr. 1380/2 und die Rückwidmung von Wohngebiet in Freiland auf Gst. Nr. 2035/1. Die Ausarbeitung der Änderung wird von der Gemeinde Tulfes gemäß elektronischem Flächenwidmungsplan des Landes Tirol im Internet (eFWP) in Auftrag gegeben.
Zu Punkt 7a: Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2045 der KG Tulfes (Josef Hoppichler – Schmalzgasse)
Der Bgm. erklärt die Situation mit den Baulandrückwidmungen aus dem Jahr 1999. Damals wurden 4.225 m² Bauland von Herrn Hoppichler zurück gewidmet. Ein rechtlicher Anspruch auf Rückwidmungen besteht aber nicht.
Die Gemeinderäte geben ihre eigenen Meinungen zu diesem Punkt kund. Der Bauausschuss ist unter der Voraussetzung des Eigenbedarfs dafür. Laut Raumplaner ist die Umwidmung möglich, eine positive Stellungnahme der Landesstraßenverwaltung liegt vor.
Der Gemeinderat berät intensiv und beschließt auf Antrag des Bürgermeisters mit 12 Stimmen dafür und 1 Stimme dagegen (GR Karl Angerer), die Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2045 der KG Tulfes (Josef Hoppichler – Schmalzgasse) unter der Voraussetzung, dass das betreffende Grundstück nur für den Eigenbedarf (Neubau Wohnhaus) laut Ansuchen genutzt und nicht weiterverkauft wird, ausgenommen an seine Kinder (laut Ansuchen Sohn Michael Hoppichler). Die Änderung umfasst die Umwidmung von Freiland in Wohngebiet auf Gst. Nr. 2045. Die Ausarbeitung der Änderung wird von der Gemeinde Tulfes gemäß elektronischem Flächenwidmungsplan des Landes Tirol im Internet (eFWP) in Auftrag gegeben.
Auf Wunsch von Bgm.-Stv. Mario Pfitscher wird protokolliert, dass der ehemalige Gemeindeamtsleiter Herbert Feichtner die Rückwidmungen von Bauland in Freiland und Zusagen für bedarfsgerechte Neuwidmungen im Jahr 1999 im Zuge einer Besprechung am 30.01.2017 mündlich bestätigt hat.
Zu Punkt 8: Bewerbungen für Baugrundstücke des Tiroler Bodenfonds in Gallraun (Lutz, Gleirscher, Maier)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Grundstücke Nr. 1363/67 und 1363/68 inklusive der zugehörigen Grundstücke für Abstellplätze 1363/69 bis 1363/72 an Frau Claudia Lutz und Frau Nicole Lutz gemäß Ansuchen vom 23.01.2017 zu vergeben. Die Vergaberichtlinien werden eingehalten. GR Mario Pfitscher möchte aber den Besitz der Bewerberinnen mittels Grundbuchsauszug überprüfen.
Das Ansuchen von Frau Simone Gleirscher vom 14.02.2017 für die Grundstücke Nr. 1363/67 und 1363/68 wird vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt, da es zeitlich später als das Ansuchen von Lutz eingelangt ist.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Grundstück Nr. 1363/38 inklusive des zugehörigen Grundstücks für Abstellplätze 1363/41 an Frau Stefanie Maier gemäß Ansuchen vom 02.02.2017 zu vergeben. Die Vergaberichtlinien werden eingehalten.
Aufgrund der Vergabe des Grundstücks 1363/38 mit Parkplatz an Frau Maier, ist die Abstimmung über eine Vergabe an Familie Eigentler gemäß Gemeinderatsprotokoll vom 14.12.2016 Punkt 7 Absatz 2 hinfällig.
Zu Punkt 9: Verordnung einer Wohnstraße in Gallraun
Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Tagesordnungspunkt vertagt. Vor der Erlassung einer Verordnung soll mit den Bewohnern von Gallraun ein gemeinsames Gespräch bei einer Zusammenkunft erfolgen, evt. unter Zuhilfenahme eines Verkehrstechnikers.
Zu Punkt 10: Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Musikschule (Junker)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem Besuch der Musikschule der Marktgemeinde Wattens durch Lara Junker zur Ausübung des Musikunterrichtes die Zustimmung zu erteilen. Der Musikschulerhaltungsbeitrag für die Musikschule der Marktgemeinde Wattens wird von der Gemeinde Tulfes übernommen.
Zu Punkt 10a: Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Musikschule (Rouhbakhsh)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem Besuch der Musikschule der Marktgemeinde Wattens durch David Rouhbakhsh zur Ausübung des Musikunterrichtes die Zustimmung zu erteilen. Der Musikschulerhaltungsbeitrag für die Musikschule der Marktgemeinde Wattens wird von der Gemeinde Tulfes übernommen.
Zu Punkt 11: Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Neuen Mittelschule (Prilmüller)
Das Ansuchen wird vom Bürgermeister vorgelesen. Laut Auskunft bei der NMS Wilten beträgt der Schulerhaltungsbeitrag derzeit 1.038,- € pro Schuljahr, in der Sprengelschule in Hall beträgt dieser 1.780,- €. Ersatz-Gemeinderat Hannes Neuhauser hat Bedenken, dass durch die Genehmigung zum Besuch von sprengelfremden Schulen in Zukunft mehrere Ansuchen dafür gestellt werden.
Der Gemeinderat beschließt mit 12 gegen 0 Stimmen und 1 Enthaltung (GR Karl Angerer), dem Besuch der Neuen Mittelschule (NMS) Wilten in Innsbruck durch Nikolaus Prilmüller zur Ausübung der Pflichtschule die Zustimmung zu erteilen. Der Schulerhaltungsbeitrag für die Neue Mittelschule Wilten wird von der Gemeinde Tulfes maximal in der Höhe übernommen, wie er für die Sprengel-Schulen in Hall in Tirol anfallen würde.
Zu Punkt 12: Ankauf eines Kipp-Anhängers für den Gehsteigtraktor
Der Bürgermeister hat ein Angebot von Andreas Gallrauner für einen Kipp-Anhänger für den gemeindeeigenen Gehsteigtraktor um 2.980,- € netto erhalten und zwei Vergleichsangebote von der Fa. Johann Stöckl um 4.750,- € netto und 5.000,- € netto eingeholt.
Bgm.-Stv. Mario Pfitscher weist auf die angespannte finanzielle Situation der Gemeinde hin. Die meisten Gemeinderäte sehen keinen Bedarf am Ankauf des Anhängers gegeben.
Der Gemeinderat beschließt auf Antrag des Bürgermeisters mit 1 Stimme für den Ankauf (Bgm. Martin Wegscheider), 11 Stimmen gegen einen Ankauf und 1 Stimmenthaltung (GR Christian Arnold), keinen Kipp-Anhänger zu kaufen.
Zu Punkt 13: Verpachtung von Gemeindegrund als Parkplatz für die Hütten am Tulferberg
Der Bgm. erklärt die Parksituation am Tulferberg. Es liegt ein Angebot für die Pacht des öffentlichen Grundstückes zur Nutzung als Parkplatz von Hüttenbesitzern am Tulferberg um 1.000,- € pro Jahr vor. Bgm.-Stv. Mario Pfitscher weist auf die die Illegalität hin, da die Widmung der Pachtfläche nicht passt.
Der Bürgermeister stellt den Antrag auf eine grundsätzliche Zustimmung zur Verpachtung bei Vorliegen der entsprechenden Widmung für einen wertgesicherten (Verbraucherpreisindex-gebundenen) Pachtzins von EUR 1.000,- brutto pro Kalenderjahr und der Übernahme aller anfallenden Vertragserrichtungsgebühren inklusive aller Nebengebühren.
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag des Bgm. mit 9 Stimmen zu, 1 Stimme dagegen (Helmut Kohler) und 3 Stimmenthaltungen (Marilena Gatt, Mario Pfitscher, Hannes Neuhauser).
Zu Punkt 14: Erlassung eines Bebauungsplanes für Gst. Nr. 880/1 und .94 der KG Tulfes (Robert Eller – Gschleinshöfe)
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 66 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, mit 13 gegen 0 Stimmen, den von Dipl.Ing. Andreas Lotz & Dipl.Ing.Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes vom 16.02.2017, Planbezeichnung 01/2017 Eller Robert, durch vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 10.03.2017 bis einschließlich 07.04.2017.
Gleichzeitig wird gemäß § 66 Abs. 2 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
Zu Punkt 15: Anträge, Anfragen und Allfälliges
GR Christian Arnold stellt den Antrag für eine Digitalisierung der Bestandsunterlagen der Gemeindewasserleitung. Ein Angebot vom Ingenieurbüro Eberl liegt bereits vor.
Kommt auf eine der nächsten Sitzungen.
GR Karl Angerer fragt an, ob die Sache Interessentenweg Tulferberg bereits abgeschlossen ist, da es vom Gemeinderat bereits vor längerer Zeit beschlossen wurde.
Der Bgm. gibt bekannt, dass es noch keinen Abschluss gibt.
GR Markus Kössler kritisiert, dass der Stiegele-Hauptweg bis Halsmarter viel befahren wird. Die Waldeigentümer haben früher immer geschaut, dass sie während der Auftauphase nicht fahren bzw. wurde der Weg gesperrt. Durch das Fahren in der Auftauphase entstehen große Schäden am Weg. Ein weiterer Punkt ist das Schneeräumen des Hauptweges und teilweise sogar von Seitenwegen, ein Rodeln ist im Winter deshalb nicht möglich.
Der Bgm. sagt, dass laut Betriebsleiter der Glungezerbahn die Lift-Bediensteten hinauffahren müssen bzw. geschieht die Räumung ohne den Bürgermeister zu fragen durch den Betriebsleiter. Der Bürgermeister ist auch gegen das Räumen des Schnees.
GRin Marilena Gatt fragt, ob die Verträge mit den Grundeigentümern betreffend Grundablösen für die neue Glungezerbahn bereits alle erfolgt sind.
Der Bgm. erklärt dem Gemeinderat den derzeitigen Stand zu den Grundstückstauschverträgen. Von der Fam. Fröschl liegt eine befristete Garantiezusage vor, zwei Verträge sind unter Dach und Fach, ein weiterer muss nur noch von der Gemeinde unterschrieben werden und zwei weitere stehen noch an.
Im Auftrag von SV-Obmann Konrad Gatt lädt der Bgm. alle Gemeinderäte zur Teilnahme am Hans-Angerer-Gedächtnislauf ein.
Der Bgm. berichtet über die Einladung der Schützenkompanie Tulfes zum Vereine- und Teamschießen 2017 ein. Es wird ein Gemeinderatsteam zusammengestellt und der 25.03.2017 als Termin fixiert.
GRin Maria Erlacher hat festgestellt, dass im Vereinshaus kein Defibrilator vorhanden ist, was ihrer Meinung sehr wichtig wäre. Maria hat ein Angebot eingeholt. Evt. könnte man auch einen bei der Raika installieren.
Mario Pfitscher ist der Meinung, dass eine Anschaffung über die Rettung billiger ist.
GR Christian Arnold fragt an, wann die restlichen neuen Straßenlaternen aufgestellt werden.
Diese lagern laut Bgm. beim Sportplatz und werden im Frühjahr aufgestellt.
GR Christian Arnold fragt weiters an, ob die Ablagerungen von Gemeindeutensilien im Bereich Brücke Stiegele entfernt werden.
Das wird laut Bgm. bald erfolgen.
GRin Marilena Gatt gibt bekannt, dass der Klumperverein Tulfes ein Vereine- und Team-Klumpern auf der klumperwiese veranstaltet und ein Gemeinderatsteam beim Finale am kommenden Freitag willkommen ist.
GR Julius Schmiderer stellt den Antrag zur Durchführung der Flurreinigung für die nächste Sitzung.
Kommt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung.
Der Bgm. gibt den Termin für die nächste Gemeinderatssitzung mit 22.03.2017 bekannt.
Bgm. Martin Wegscheider erklärt, dass der Sportplatzwart Hannes Junker einen Kunstdünger um 46,- € je 50 kg kaufen will, der ehemalige Platzwart Konni Gatt ist aber mit dem wesentlich günstigeren Dünger um 25,- € je 50 kg-Sack gut gefahren. Der Gemeinderat ist einstimmig für den Kauf des günstigen Düngers für den Sportplatz.