Antrag BGM
Zusatzpunkt Personalangelegenheiten, weil nur eine Bewerbung für den Jugendtreff.
Antrag Mario Pfitscher TOP 4 von der Tagesordnug zu nehmen, weil keine Vorinformation.
Hans-Peter Markart klärt auf, dass bei einem nur informativen TOP, dieser nicht von der Tagesordnung genommen werden kann.
1) Genehmigung GR-Protokoll 26.01.2021
Wird von der Opposition nicht unterschrieben.
Beschluss Jugendtreff nicht korrekt formuliert, deshalb Tonband nochmals abhören und Antrag richtig formulieren.
Mehrere Punkte wurden nicht so verstanden wie sie protokolliert wurden, z.B. dass das Konzept Jugendtreff Tulfes, welches bereits am 25.1 an jeden GR gemailt wurde, ausdrücklich für Tulfes von Anita Markart geschrieben wurde. Dies steht auch auf dem Konzept und wurde von Karin Markart-Bachmann am 26.1 bei der GR-Sitzung auch ausdrücklich erwähnt.
Weiters die Stellenausschreibung – diese wurde vom BGM mit dem BGM Stellvertreter telefonisch abgeklärt und dieser gab auch grünes Licht für die Stellenausschreibung.
Warum man das Thema Jugendtreff nicht im Ausschuss besprochen hat, sondern sofort den Gemeinderat damit konfrontiert hat, wurde ebenfalls bei der Sitzung am 26. Jänner von Karin erklärt.
Zu 2) Bericht des Substanzverwalters: Nichts zu berichten
Zu3) Bericht des Bürgermeisters
– Raumordungskonzept liegt bei der Umweltbehörde
– Kids-Fox und School-Fox Programm damit Eltern und Pädagogen miteinander kommunizieren können (Diensthandy pro Haus Euro 24 pro Monat)
– Strassensperre Volderwald, Objekt wurde vom Besitzer abgetragen und ordnungsgemäß verpackt
– Hildegard Fuchs wurden 16 m2 abgekauft, wurde als Teil der Gemeindestrasse Gasteig genutzt
– BGM bezieht sich auf das E-Mail von Mario und rechtfertigt sich diesbezüglich.
Es wurden noch keine Anschaffungen für den Jugendtreff getätigt.
Es wurde mit dem Pächter der Kegelbahn im Vorfeld gesprochen, dieser hat die Infos nicht wie behauptet aus der Zeitung erfahren.
Die Stellenausschreibung wurde mit Mario telefonisch abgeklärt.
Mario erklärt, dass es ihm um die nicht beschlossene Stellenausschreibung und die vertragliche Situation mit dem Pächter geht.
Außerdem spricht der BGM auf ein weiteres E-Mail von Mario an. Zu Punkt 4. Der Vortragende ist kein Planer oder Architekt, sondern ein Anwalt, der über die Finanzierungsmöglichkeiten und die Ausschreibung vom Generationenhaus informiert.
Weiters möchte der BGM erwähnen, dass das Gemeindebudget nicht unausgeglichen ist, sondern es gibt sogar einen Überschuss.
Zu 4) Haus der Generationen
Vortrag von Rechtsanwalt Dr. Herbert Schöpf ist spezialisiert auf das Bundesvergabegesetz.
Er organisiert öffentliche Ausschreibungen. Zwingend anwendbare Rechtsvorschrift.
Seit 2006 ist dies sein Schwerpunkt.
Welche Möglichkeiten gibt es das Generationenhaus auszuschreiben.
Bedarf definieren. Alles unterliegt dem Bundesvergabegesetz.
Unterschied zwischen betreutes Wohnen und betreubares Wohnen (Wohnbauförderungsbasis).
Selbst mit einer Grobkostenplanung fällt man bereits ins Bundesvergabegesetz.
Bei einer Direktvergabe können dies andere Planer anfechten.
Planung, Architektur über 3 Mio niemals eine Direktvergabe.
Am Beispiel Volders hat man einen Wettbewerb unter gemeinnützigen Bauträgern gemacht.
Der Sieger baut dieses Generationenhaus, auf Basis eines Baurechtes über 50 Jahre, somit steigt der Verschuldungsgrad der Gemeinde nicht, da man kein Darlehen aufnehmen muss.
Die Gemeinde zahlt eine Miete an den Bauträger.
Bestbieter Prinzip geht nicht nach dem günstigsten Preis.
Miet-Kauf Option für Krippe und KIGA und Hort
Nach 50 Jahren geht das intakte Gebäude ins Eigentum der Gemeinde über.
Kein Bauherrnrisiko, da keine Kostenüberschreitung und der Bauherr ist der gemeinnützige Wohnbauträger. Die Instandhaltung / Haustechnik obliegt ebenso dem Wohnbauträger.
Gemeinnützige Wohnbauträger sind immer ganz transparent.
Architektur, Qualität und Ausführung gewichten zirka 80% der Kostenbetrachtung.
Sollte man diese Variante nicht wählen kann die Gemeinde auch alle Gewerke selber und separat ausschreiben. Nationale Ausschreibung bis ungefähr 5 Mio.
Je mehr Gewerke und Planer umso schwieriger ist es für die Gemeinde.
So wenig Schnittstellen wie möglich.
Das Bundesvergabegesetz ist laut europäischen Recht.
Christian: 1. Schritt entscheiden für welche Variante man sich entscheidet.
Frage Charly: Hat sich Volders sich für das Baurecht entschieden? – Ja!
Auch die Förderungen werden anhand der Projekte abgeklärt und kommen 1 zu 1 der Gemeinde zugute.
Bauzins wird als Einmalrate für die Einrichtung verwendet. (Vorauszahlung bis 15 Jahre möglich)
Bauzins und Miete der Gemeinde sind voneinander unabhängig.
Hannes Angerer fragt, ob es vergleichbare Projekte gibt und wie hoch die Miete für die Gemeinde ist.
Zwischen 9 und 12 Euro pro Quadratmeter
Wohnungen, warm mit Tiefgaragenabstellplatz ungefähr Euro 9,-
Diese Variante fällt nicht unter Basel 2.
Gemeinnützige Bauträger sind Totalübernehmer.
Jury besteht aus ungefähr 9 Personen, 1/3 sollten Architekten oder aus dem Bauwesen sein, der Rest aus dem Gemeinderat und KIGA – Leitung
Aufgrund des Raumbedarfs und der Grundgröße kann uns Herr Schöpf eine Grobkostenschätzung ermitteln
Bei dem betreubaren Wohnen hat die Gemeinde das Zuweisungsrecht und der Mietvertrag läuft über den Wohnbauträger
Es gibt nur 2 Möglichkeiten.
Vergabe Baurechte an einen Wohnbauträger oder
Gemeinde als Bauherr
Freitag, 5. März 21 um 16:30 in Volders, Lokalaugenschein
Zu 5) Erweiterung Sanitäranlagen Vereinshaus – Vergabe der Arbeiten
Es liegen 3 Angebote vor.
Markart – Euro 15.500, inkl. 40 Facharbeiterstunden
Stolz – Euro 16 250
Maderböck – Euro 13 200, inkl. 60 Facharbeiterstunden
Fliesenlegerarbeiten, Trennwände, Elektrik und Türe sind nicht inklusive.
Endkosten zwischen 18 000,- und 20 000,- Euro
Überlegung bei Markart ist, dass Elektriker und Fliesenleger aus einer Hand kommen, sind aber teurer.
Mario fragt um ein Pauschalangebot an.
Antrag: BGM fragt um 20 000 Euro an, da nur 9 000 Euro budgetiert worden sind.
Vergabe an den günstigsten.
Abstimmung einstimmig
Zu 6) Anschaffung neue Möbel Volksschule
50 Stühle und 25 Tische
Meier – 10277,-
Betzold – 12211,-
Die Frage ist, ob Doppeltische in der jetzigen Zeit (Corona) die richtige Wahl sind.
Antrag lautet entweder 25 Tische und 50 Stühle oder 50 Tische und 50 Stühle
Karin soll nochmals mit Verena sprechen und abklären.
Abstimmung: einstimmig
Zu 7) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Hans-Peter: Fragt Mario, ob man Vereinbarungen nur schriftlich nicht mündlich treffen darf?
Weiters fragt er Karl Aschbacher, was er unter einem Konzept versteht.
Da ein solches bereits vorliegt und jedem Gemeinderat vor der letzten Sitzung per Mail, am 25.1.2021, zugesandt wurde. Karl meint ein maßgeschneidertes Konzept für Tulfes, nicht eines wo nur Tulfes hineinkopiert wurde (Unterstellung? oder Unwissenheit weil nicht gelesen?). Hans-Peter klärt auf, dass dieses Konzept für Tulfes, leider von seiner Frau geschrieben und vielleicht deshalb auch das Problem, geschrieben wurde und deshalb auch ihr Name auf dem Konzept steht. Wäre es nicht ihr geistiges Eigentum würde sie nicht ihren Namen drunter schreiben dürfen.
Marilena: Fragt, ob wir die Jungbürgerfeier planen sollen oder nicht. – GR ist für eine Verschiebung auf 2022.
Martin Parger: Wie weit ist man mit dem Angererweg? Liegt noch beim Vermesser.
Julius Schmiderer: Fragt nach dem Status Michael Arnold Kurve? Michael wäre bereit sich beim Ursprünglichen Plan (Verlegung der Kurve) finanziell zu beteiligen. Verkaufen will er den Grund eigentlich nicht.
Karin: Man sollte bedenken welche Straßenführung die sinnvollere ist.
Michael Hoppichler: Flächwidmungskonzept wie ist der Verlauf? Dies muss mit dem gesamten Gemeinderat erfolgen, Raumplaner bringt den Vorentwurf.
BGM: Mitte März Beginn Bauhof, Fertigstellung im Mai. Keine Sperrmüllsammlung im Frühjahr.
Marilena: Wie ist der Status Corona-Impfung für über 80 Jährige. Ende März voraussichtlich.
Charly: FANKHAUSER? Markus sagt, es gibt noch keine Entscheidung.
Zusatzpunkt hinfällig.
Ende Sitzung um 21:58
Tag Archives: Allgemein
Einladung, Sitzung Vorstand am 4. März 2021
Mitglieder des Gemeindevorstandes der Gemeinde Tulfes
(per E-Mail)
E I N L AD U NG
zur Sitzung des Gemeindevorstandes
T a g e s o r d n u n g:
- 1) Begrüßung und Bericht des Bürgermeisters
- 2) Zusammenkunft mit Pächter Manuel Scharmann
3) Allfälliges
Der Bürgermeister:
Martin Wegscheider e.h.
Ergeht gleichlautend per E-Mail an:
die Mitglieder des Gemeindevorstandes der Gemeinde Tulfes und Gemeinderat Karl Angerer.
49. GR-Sitzung, am 23.02.2021
die 49. öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung stattfindet.
T a g e s o r d n u n g:
- 1) Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 26.01.2021
- 2) Bericht des Bürgermeisters
- 3) Bericht des Substanzverwalters
- 4) Haus der Generationen
- 5) Erweiterung Sanitäranlagen Vereinshaus – Vergabe der Arbeiten
- 6) Anschaffung neue Möbel Volksschule
- 7) Anträge, Anfragen und AllfälligesAuf die geltenden Ausgangsbeschränkungen von 20:00 – 06:00 Uhr sowie auf die aktuellen Hygienemaßnahmen wird hingewiesen!
Der Bürgermeister
Mitschrift, 48. GR-Sitzung
- GR – Sitzung am 26. Jänner 2021
Karl Angerer entschuldigt
Martin Parger entschuldigt
Ersatz GR Helmut Kohler kurzfristig entschuldigt
Zu 1) Genehmigung GR-Protokoll vom 15.12.2020
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Schützen möchten einen Panorama Grenzsteig machen (Tulfes, Rinn)
– Glungezerbahn 2/6 Anteile von Halsmarter Hütte gekauft (Euro 40 000,-)
– Parkplatz Tirol Areal (Beeinspruchung Grundnachbar), geologisches Gutachten angefordert.
– Umsatz gleichauf wie letztes Jahr
– Viel Lob für Ordnungsdienst / Parkplatzeinweiser
– Aufsichtsbeschwerde gegen BGM Baubehörde von Familie Ida und Robert Posch, wegen der Wärmepumpe der Nachbarn (Richtlinien wurden nach Tiroler Bauordnung eingehalten, Lärmgutachten muss noch nachgereicht werden)
– Generationenhaus am 14. Jänner 21, Projektstart, Leiterinnen KIGA – KIKRI, Markart-Bachmann Karin, Markart Anita (für betreutes Wohnen) waren dabei, Bürgermeister Stellvertreter Mario Pfitscher war auch eingeladen, hat aber kurzfristig abgesagt.
– Deponie
– Musikschule Hall 28 403 Euro Beitrag der Gemeinde, 32 Kinder nehmen Musikunterricht in Hall
– Impfungen der über 80 Jährigen, BGM muss dies organiersiern, derzeit jedoch kein Impfstoff, zirka 40 Personen haben sich angemeldet. Zuerst werden Dörfer mit höherer Infektionsrate geimpft. 50% Schutz nach der 1. Impfung, nach der 2. Impfung 90 %
– 25.1 Augustinus hatte seinen 50. Geburtstag, Messe mit 8 Personen,
– 26.1 Bauverhandlungen Wieser Markus, Posch Gallraun, Aschbacher Walter (massives Problem mit Brandschutz) wurde mit heutigem Tag bereinigt. Zubauten wurden nachgereicht und heute genehmigt.
– Lettenbichler hat beanstandet, dass Kinder auf seinem Grund rodeln und sie haben sogar eine Sprungschanze gebaut. Waldaufseher musste ihnen das Untersagen
– Kurve Glungezerstrasse, 6 mal sind Busse gestreift. Die Steher wurden von Gemeindeseite nicht genehmigt und am 24. Jänner wurden diese entfernt.
Verkehrsverhandlung am 8. Feber, BGM hat um Beihilfe eines Verkehrsplaners gebeten
– seit 1.1 21 hat Tulfes 1700 Einwohner
– Masken, welche im Safe im Keller aufbewahrt werden, werden im Gemeindeamt ausgestellt
– 3. Salzlieferung heut 26 Tonnen bis jetzt 110 Tonnen wurden bisher geliefert und 75 gestreut.
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
– Rohrbruch Halsmarter (durchgerostet)
– Holz 1700 Festmeter sind noch zu schlagen
Christian Arnold
– 11. Jänner Bauausschuss Sitzung
– Lawinenkommission 2 – tägige Schulung (26. Jänner und 27. Jänner)
Zu 4) Jugendtreff
– Vortragende Martina Steiner von POJAT
Erichtung eines Jugendtreffs, 90 Standorte in Tirol, offene Jugendarbeit,
Ein Ort wo man hinkommen kann, gemeinsam spielen, essen, kochen, Projekte, Ausflüge,…
Präventiv arbeiten, gesunder Umgang mit Alkohol, Drogen, …
Entlastung für Eltern, in verschiedener Hinsicht.
Angestellt wird eine Person die eine Ausbildung im Sozialpädagogischen Bereich hat
3-4 mal geöffnet Bie 20 Wochenstunden, Entwicklung mit den Jugendlichen. Gute Möglichkeit für zugezogene sich ins Dorfleben zu integrieren.
Die Hälfte der Personalkosten werden vom Land getragen
Hans-Peter Markart erklärt wie wichtig Jugendarbeit ist. Speziell in dieser Zeit (Corona) noch wichtiger.
Förderungen für Adaption, Ausflüge, ….
Räumlichkeiten: Manuel Scharmann, Betreiber der Kegelbahn möchte diese nicht mehr mitbetreiben, da sie nicht mehr lukrativ ist seit dem Rauchverbot. Er würde gerne den kleinen Saal stattdessen adaptieren.
Die Kegelbahn ist die optimale Räumlichkeit. Laut Martina Steiner.
Mario möchte unbedingt Kooperation mit Rinn forcieren um die Kosten zu teilen.
Kooperation mit Rinn war sowieso angedacht. Vize-BGM von Rinn wäre begeistert. BGM Martin hat mit ihm schon darüber gesprochen.
Großer Mehrwert für Tulfes sagt Karl Aschbacher, wichtig ist eine professionelle Betreuung, er würde es mal starten.
Grundsatzbeschluss: Einstimmig
Gastronomische Weiterentwicklung wird separat besprochen.
5) Grundsatzbeschluss Umwidmung GST. 466
– 2074 m2 Grund von Josef Angerer, Gemeinde kauft die Hälfte um Euro 38,- den Kulturgrundpreis und die andere Hälfte kauft Klaus Schweitzer vom Besitzer. Wir verkaufen unseren Anteil an Klaus Schweitzer um Euro 400,-
Mario bemängelt die Vorgangsweise, da Martin alleine die Vorverhandlung geführt hat auch der Bauausschuss nicht damit befasst wurde. Mario stimmt sicher nicht gegen den Arzt. Man hätte ihm auch Grund in Gallraun anbieten können.
Der Gemeinderat stimmt aus öffentlichen Interesse dieser Umwidmung zu.
Nur für Eigenbedarf. Keine Vergünstigung der Erschließungskosten.
Vorvertrag, es kommt nur der Deal mit Schweitzer Zustände.
Abstimmung: einstimmig
Zu 6) Familie Schwarz Gasteig, Änderung des ergänzenden Bebauungsplans auf Grundstück Nr. 853/2 KG Tulfes
Erhöhung Baumassendichte, Eigenbedarf
Abstimmung: einstimmig
Zu 7) Neue Wohnanlage Gallraun
12 Interessenten für Eigentumswohnungen, davon 2 die eine größere Wohnung benötigen, aber schon in Gallraun eine Wohnung haben.
10 Interessenten für Baugründe in Gallraun
Die Frage ist ob man eine Bauträgerausschreibung oder nicht. Ein Block.
Grundsatzbeschluss ob eine 3. Wohnanlage gebaut werden soll, Realisierung frühestens 2022
Abstimmung: einstimmig
8) Leitungsinformationssystem WVA Tulfes
Angebot von Eberl. Digitaler Kadasterplan der Wasserleitungen.
Kosten Euro 51860,-
Förderungen über Euro 32 412,50
Eigenmittel Euro 19 477,50
Abstimmung: Einstimmig
9) Ansuchen Speckbacher Schützenkompanie
Kosten 13 Vorderlader Euro 13 700
Die Schützen hätten gerne die Hälfte gefördert.
Abstimmung: einstimmig
10) Sommerbetreuung 2021
Auch in der Krippe wird der Bedarf abgefragt
Abstimmung: einstimmig
11) Anträge, Anfragen und Allfälliges
– Martin:: Möchte gerne für jeden KIGA und Krippe ein Diensthandy
Naturschutzabgabe für Rodelweg über 14 000 Euro
Glungezerbahn muss um 2500 Euro Leistungen erbringen.
– Christian:: Warum ist im Brunnen Eis?
– Markus: Kartonagen Container ist überfüllt
– Hans-Peter: Skitag mit dem Gemeinderat
– Michael: Agrarskitag 21.2, ob die Tageskarte ihre Gültigkeit hat
Ende: 22:49
48. GR-Sitzung, am 26. Jänner 2021
die 48. öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung stattfindet.
T a g e s o r d n u n g:
- 1) Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 15.12.2020
- 2) Bericht des Bürgermeisters
- 3) Bericht des Substanzverwalters
- 4) Jugendtreff
- 5) Grundsatzbeschluss Umwidmung GSt. 466
- 6) Änderung des ergänzenden Bebauungsplans auf Grundstück Nr. 853/2 KG Tulfes
- 7) Neue Wohnanlage Gallraun
- 8) Leitungsinformationssystem WVA Tulfes
- 9) Ansuchen Speckbacher Schützenkompanie
- 10) Sommerbetreuung 2021 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren
- 11) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Nach § 36 Abs. 3 TGO ist die Öffentlichkeit von einer Sitzung ausgeschlossen, soweit aufgrund von behördlichen Maßnahmen (Lockdown), die zur Verhinderung der Verbreitung einer der Anzeigepflicht nach dem Epidemiegesetz 1950 unterliegenden Krankheit getroffen werden, die Bewegungsfreiheit und die zwischenmenschlichen Kontakte eingeschränkt sind. Daher ist etwa die Teilnahme von Gemeindebediensteten, Pressevertretern aber auch allenfalls sachkundigen Personen, die zur Sitzung beigezogen werden, zulässig, da diese unter die Ausnahme von § 1 Abs. Z4 „berufliche Zwecke“ fallen.
Der Bürgermeister
Martin Wegscheider
Entschuldigungen sind gemäß TGO 2001, § 34 Abs. 3, unverzüglich unter Angabe des Grundes dem Gemeindeamt bekannt zu geben.
Mitschrift, 47. GR-Sitzung
- GR-Sitzung, am 15.12.2020
Zu 1) Genehmigung des GR-Protokolls
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– 2127 Euro Abfallseitigungsverband für Manitu
– FW Abschaltung
– Freizeitticketverkauf 1542378 Umsatz Stück 4348 (4621 2019), Tirolweit ist der Verkauf rückläufig
– Donnerstag Abnahme Sektion 2
Investitionsvolumen 9,5, bis jetzt abgerechnet 8,7 Mio
– Rodelweg waren 4 Bagger im Einsatz und 2 Holzer Mannschaften, Fertigstellung war nicht möglich. Bundesforste hat noch nicht geholzt, macht das im Frühjahr
– Barrierefreies WC, Angebote werden eingeholt, Damen WC-Behinderten WC, Personal WC, Herren WC, größeres Waschbecken für Putzkübel. Usw
– Mitte Februar wird die Schutzwegbeleuchtung € 4000,-, Vorschrift der BH
– Sanierung Gemeindestraßen 135 000 Euro (asphaltieren), Wasserschieber wurden viele getauscht. Es gab mehrere Wasserrohrbrüche gegeben. BGM möchte diese Arbeiten im nächsten Jahr ausschreiben lassen.
– Angererweg sehr zeitintensiv. Ausschreibung macht Hirschhuber nicht, wird Eberl übergeben.
– Neue Beschilderungen Glungezerbahn bei den Autobahn Abfahrten, Kreuzung Haller Innbrücke, geplant. Termin im Jänner
Bauausschuss:
nur per E-mail kommuniziert
Sportausschuss:
Terminsitzung Skirennen per Mail abgehandelt, 16 Skirennen und 2 Training, Vorgehensweise bei Rennen und Training – es wird ein Vorort Termin abgehalten.
Lawinenkommission-Sitzung
KiJuFam:
mehrere Termine KIGA, Krippe und Schule (Möbel für VS werden benötigt)
Kulturausschuss:
Termine ebenso per E-mail, Marilena hat dies organisiert
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
Rodelweg 3,8 km Zirbe und Fichte gerodet (Knappsäge hat Zirbenholz gekauft)
Rodung Stiftgradweg
Ausputzteile sind zu 90% erledigt worden
Stallsinsalm wurde renoviert, bis jetzt ungefähr Euro 40 000 investiert
Zu 4) Bericht Prüfung Gemeindekasse
Karl Aschbacher nicht anwesend, Karin Mtterhauser trägt vor
Keine Mängel und keine Beanstandungen. Karl hat dies per E-mail bekannt gegeben.
Dienstbarkeitsverträge Glungezerbahn müssen noch erneuert werden.
Martin Wegscheider erklärt, dass dies nach Abschluss der 3. Bauphase erledigt wird.
Zu 5) Voranschlag Gemeinde 2021
Folgt detailliert in der Niederschrift der GR-Sitzung auf der Homepage der Gemeinde
Angererweg Grobkostenschätzung 468000 Euro, Förderung 150 000,- und 73 000,- zugesagt
Beleuchtung Angererweg Euro 40 000,-
VVT – Uneinigkeit Keine Fortschritte im letzten halben Jahr (neuer Busplan)
Voranschlag wurde an alle Listenführer geschickt und im Überprüfungsausschuss besprochen.
Abstimmung Voranschlag 2021: dafür 12 / dagegen 1 Karl Angerer
Abweichungen und Überschreitungen Abstimmung: einstimmig
Zu 6) Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2021
Liste wurde jedem Gemeinderat per E-mail geschickt.
Anhebung der Hundesteuer, Anpassung an Rinn
Meldezettel Eingabe war mit Euro 2,- angedacht, Karin findet diesen Betrag utopisch, man einigt sich auf 50 Cent pro Meldezettel
Nichtwahrnehmung des Wasserzählertauschtermins Euro 40,-
Indexanpassung 1,5%
Abstimmung: 12 dafür / 1 dagegen
Zu 7) Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2020
Kirchenchor wird ab sofort separat subventioniert, da seit 2003 ein Verein, nicht mehr über die Kirche. Euro 1000,-
Abstimmung: einstimmig
Zu 8) Änderung des ergänzenden Bebauungsplans
- a) GSt.-Nr.: 107/3 Markus Wieser:
2 Wohnungen, eine für die Tochter. Von 1,5 auf 1,75 BMD
Abstimmung: 12 dafür / 1 befangen
- b) GSt.-Nr.: 823/3 Hutter – Sturmweg
Bauausschuss hat sich per e-Mail abgesprochen. Keine Verringerung auf 3 Meter, 4 Meter ist Vorschrift.
BMD 2,9
3 Meter Abstand wird nicht genehmigt. Abstimmung: Einstimmig
Zu 9) Grundsatzbeschluss Errichtung Talabfahrt
Kostenschätzung 1,5 bis 1,8 Mio Euro
Derzeit Dienstabarkeiten Euro 25 000 / Jahr
Vorvertrag mit den Grundeigentümern 30 Cent pro m2
Notwendig für die Planung, Umsetzung 2022
Abstimmung: einstimmig
Zu 10) Verordnungen
Zwecks Aktualisierung
- a) Hundesteuerverordnung
Abstimmung: einstimmig
- b) Gewährung einer einmaligen jährlichen Sonderzahlung („Weihnachtsgeld“)
Abstimmung: einstimmig
Zu 11) Verlängerung Mietvertrag Sportplatz mit Sportverein Tulfes
Wurde jedem Gemeinderat per E-mail geschickt
Abstimmung: einstimmig
Zu 12) Pachtvertrag Friedhof
Wurde jedem Gemeinderat geschickt.
Abstimmung: einstimmig
Zu 13) Mei liabste Weis
Vorstellung der Veranstaltung Kosten Euro 35 000 Lizenzgebühr, 10 000 Euro übernimmt TVB, 10 000 Euro übernimmt Glungezerbahn
Termin Oktober
Abstimmung: einstimmig
Zu 15) Anträge, Anfragen und Allfälliges
BGM: Milser möchte Ferienwohnungen bauen. Grundstück von Josef Vogt
Fiat Panda für Waldaufseher 2021
Zur Zeit fahren die Gemeindearbeiter mehr mir dem Gemeindefahrzeug
Gemeinderat meint, dass das jetzige Fahrzeug hauptsächlich für den Waldaufseher angeschafft wurde.
Markus Kössler schlägt vor ein Angebot einzuholen.
Martin Parger: Walter Leitner möchte unbedingt aufsperren mit der Liftöffnung,
Ende Sitzung: 21:18
47. GR-Sitzung, am 15.12.2020
KUNDMACHUNG
Gemäß § 36 der Tiroler Gemeindeordnung 2001 wird hiermit kundgemacht, dass
am Dienstag, 15.12.2020 um 18:00 Uhr im Vereinshaus Tulfes
die 47. öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung stattfindet.
T a g e s o r d n u n g:
- 1) Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 13.10.2020
- 2) Bericht des Bürgermeisters
- 3) Bericht des Substanzverwalters
- 4) Bericht über die am 30.11.2020 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
- 5) Voranschlag Gemeinde 2021
- 6) Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2021
- 7) Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2020
- 8) Änderung des ergänzenden Bebauungsplans:
a) GSt.-Nr.: 107/3
b) GSt.-Nr.: 823/3 - 9) Grundsatzbeschluss Errichtung Talabfahrt
- 10) Verordnungen:
a) Hundesteuerverordnung
b) Gewährung einer einmaligen jährlichen Sonderzahlung („Weihnachtsgeld“) - 11) Verlängerung Mietvertrag Sportplatz mit Sportverein Tulfes
- 12) Pachtvertrag Friedhof
- 13) Mei liabste Weis
- 14) Personalangelegenheiten
- 15) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister
Martin Wegscheider
An der Amtstafel angeschlagen am: 07.12.2020
Mitschrift: 46. GR-Sitzung, am 13. Oktober 2020
- GR-Sitzung, am 13.10.2020
Zusatzpunkt Antrag:
Cover 19 Konzept Punkt 13
Zu 1) Genehmigung GR-Protokoll vom 18.8.20
Keine Wortmeldungen
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– 15.9 September Verhandlung Tulfeinquelle
– Handymast von der Krippe am 30.9 abmontiert worden
– Bushaltestelle vor dem Gemeindeamt wird in der KW
– Tulfes Rinn Ampass im gleichen Sanitätssprengel wie die übrigen Gemeinden
– 10. Oktober JHV Dorfbühne, Neuwahlen, alles gleich geblieben
– Darlehensaufnahme Glungezerbahn wurde bei der letzten Sitzung verschoben. Das war gut so, da der Schaden auf 5600,- reduziert wurde.
– Heute wurde das Förderseil geliefert und dieses wird morgen oder übermorgen aufgezogen
Wir liegen im Zeitplan, und keine Kostenüberschreitung
Marilena:
Gemeindeweihnachtsfeier macht dieses Jahr keinen Sinn
Jungbauern neuer Ausschuss sowie Bäurinnen von der JHV Dorfbühne wusste sie nichts
5.11 Terminsitzung
Maria:
21.9 VVT Sitzung – es ist zu keiner Einigung gekommen. Zwischen Hall und Tulfes Schwierigkeiten, da der Bus nur noch den Bahnhof anfahren will. 30 min Takt Zuviel 60 min Takt würde ausreichen. J ist nicht bereit andere Kurse zu übernehmen.
Pro Gemeinde 120000 Euro Mehrkosten.
Bericht Karin Markart-Bachmann
- August: Vermieternachmittag in den Swarovski Kristallwelten mit anschließendem Einkehrschwung im Daniels
- Oktober: Vermieternachmittag auf der Halsmarter mit Walter Höllwarth Infos zur neuen Kombibahn
Aufgrund der derzeitigen Situation ist es schwierig den Vermieterstammtisch der Gemeinde durchzuführen, deshalb wird dieser bis auf weiteres, nach Absprache mit dem TVB nicht abgehalten.
Nächtigungsminus gesamt im August aufgrund der COVID19 Situation – 45,8
Gesamt in der Region -31,5
Derzeit Beobachtung Situation Mittagstisch
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
– Tulfein wurden neue Fenster montiert auf Birgits Kosten
– Lager wurde ein Pflaster betoniert und mit OSB Platten ausgekleidet
– Durchgang zwischen Stall und Lager wurde geebnet
– Halsmarter investiert in Küche, Container, Lager, Aufenthaltsraum ungefähr eine Summe über 100 000,-
– 3. November Verhandlung Rodelbahn – ohne Pistenquerungen, Begehung und Rodungen wurden schon verhandelt und jetzt Naturschutzrechtliche Verhandlung, noch nicht beleuchtet. Mit den Bundesforsten gibt es einen Nutzungsvertrag über Euro 1000,- / Jahr
Sonderwege für Rodelbahn werden ungefähr 3,5m breit.
– 24. Oktober Tulfeinmesse
– Misttransport und Ausbringung dann im Herbst 2021
Zu 4) Kassaprüfung
Karl bringt diesen vor.
Anmerkungen:
Rechnung Kegelbahn – Leistung von 2016 – Rechnung aus 2019
2016 Beschluss über 20 000 Euro Investitionen budgetiert, es betreffen nur Euro 600 die Kegelbahn
Pachtvertrag Vereinshaus und Kegelstube
Empfehlung diesen Vertrag anzupassen.
Bewirtschaftungsvertrag wurde bei der Prüfung nicht berücksichtigt, müsste alles enthalten sein. Auch im Pachtvertrag ist die Bewirtung am Pavillion erlaubt.
Somit sind alle Unklarheiten bereinigt.
Martin spricht den Gemeinderäten dem Überprüfungsausschuss ein Lob aus für die Genauigkeit
Zu 5) Beschluss Eröffnungsbilanz
Karin trägt vor
Erklärung von Aktiva und Passiva der Saldo davon ist das Vermögen der Gemeinde
Eigenkapital € 34 606 354,22
Sachanlagen 97,37%
Kurzfristig verfügbares Vermögen 2,3 %
Eigenkapitalquote 85,41%
Finanzschlüsseln 9,43 %
Verbindlichkeiten Minusbetrag durch Vorsteuerguthaben
Sollten iin dieser Eröffnungsbilanz Fehler sein hat man 5 Jahre Zeit durch einen Gemeinderatsbeschluss Änderungen vorzunehmen.
Zu 6) Finanzierung Feuerwehr
Gemeindeaufsicht hat bemängelt, dass zu günstig gebaut wurde. Da der Grundkauf in der Finanzierung nicht berücksicht wurde, hat man diesen nun hinzugefügt, somit ist dies für die Gemeindeaufsicht in Ordnung.
2 280 885,58
BDZW 2018 – 400 000
BDZW 2019 – 600 000
Darlehen 1 280 000
Zu 7) Subventionsansuchen Klumperverein
Durch Pilzbefall zu massiven Schäden gekommen
Subventionsbedarf 10 800 Euro von Gemeinde und TVB
Keine Arbeitsleistung in der Kostenschätzung enthalten wird von den Mitgliedern erbracht
TVB hat schriftlich und mündlich Euro 2500 zugesagt.
Zuschüsse der Gemeinde in den letzten 10 Jahren werden aufgezählt, 12800 Euro insgesamt
Im Vorstand hat man diesen Punkt besprochen und sich auf 2500 Euro geeinigt.
Abstimmung: einstimmig
Zu 8) Kurve Tulferbergstraße / Glungezerstraße
28.11.18 Sitzung mit Vorstand, Glungezerbahn und Familie Arnold
Niederschrift und Unterschrift
Dieses Abkommen wurde 2020 in mehreren Punkten dementieret
Vorstandssitzung am 9. Juni 2020
Abweichungen wurden aufgelistet
32m2 sind notwendig um die Kurve für die 15m Busse befahrbar zu machen
Vorschlag BGM
32m2 Ablöse wie bei Frau Reiter Anita.
Nachmessungen wurden angestellt die Vermessungspunkte von Arnold sind nicht korrekt.
Antrag BGM:
Schreiben an Familie Arnold dass wir Ihnen die 32m2 zum selben Preis wie Familie Reiter ablösen.
12 dafür / 1 Enthaltung
Zu 9) Grundsatzbeschluss Übernahme in das Gemeindewegenetz
Privatstrasse Sauruggen 2004m2
Weg muss parzelliert werden, wurde von Ebenbichler laut Orthofoto realisiert
Laut Land muss ein derartiger Weg (Firmen, Baugrundstücke, …)
Wegen Unstimmigkeiten kommt es regelmäßig zu Problemen
Nicht jeder hat dieselbe Dienstbarkeit
Antrag auf Gemeindeweg
Einstimmig
Zu 10) Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich der Grundstücke 542 und 546 (Recyclinghof)
Formulierung hat bereits 2 mal nicht gepasst, die jetzige sollte nun passen
Beschluss wurde per Mail bereits verschickt.
Abstimmung – einstimmig
Zu 11) Schneeräumung Tulferberg
Kößler Hermann macht dies bereits seit mehreren Jahren, funktioniert einwandfrei
2 mal täglich wird geräumt oder gestreut
Indexanpassung
72,- räumen, 62,- streuen
Abstimmung: einstimmig
Zu 12) Zuschuss Skitickets für Kinder aus Tulfes
Wie in den Vorjahren Zuschuss über Euro 40,-
Abstimmung – einstimmig
Zu 13) (Zusatzpunkt) COVID 19 Konzept
Wurde in den Verbandsgemeinden ausgearbeitet, alle haben dasselbe Konzept, Schriftstück wurde allen per e-Mail zugeschickt
Abstimmung: einstimmig
Zu 14) Personalangelegenheiten
unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Zu 5) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Gemeindeweihnachtsfeier wird abgesagt
Hunde- Gemeindesteuer erneuern
Karl Angerer – FANKHAUSER, Gummibödeleweg Wird sehr stark begangen besonders von Schulkindern, in der nächsten Sitzung abklären
Marilena – (SMS erhalten) Hat eine Einladung vom Theaterverein bekommen, sie ist in das Gemeindeamt geschickt worden, aber nicht angekommen. Derzeit gravierende Probleme mit der Post
Hans-Peter – Antrag Sauruggen Wohnanlage durchleuchten, Spielplatz, Wohnungen – Eigenbedarf
BGM – Fotostudio ist im Wohnblock aber nicht dort gemeldet
Sitzung beendet: 22:01
46. GR-Sitzung, am 13. Oktober 2020
T a g e s o r d n u n g:
- 1) Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 18.08.2020
- 2) Bericht des Bürgermeisters
- 3) Bericht des Substanzverwalters
- 4) Bericht über die am 14.09.2020 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
- 5) Beschluss Eröffnungsbilanz
- 6) Finanzierungsplan Feuerwehr
- 7) Subventionsansuchen Klumperverein
- 8) Kurve Tulferbergstraße/Glungezerstraße
- 9) Grundsatzbeschluss Übernahme in das Gemeindewegenetz
- 10) Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich der Grundstücke Nr. 542 und 546 (Recyclinghof)
- 11) Schneeräumung Tulferberg
- 12) Zuschuss zur Glungezerbahn-Jahreskarte, Snow-Card und zum Freizeitticket für Kinder aus Tulfes
13) Personalangelegenheiten
14) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister
Martin Wegscheider
Mitschrift: 45. GR-Sitzung
zu 2) Bericht des BGM
- KIGA Volderwald wurde ausgemalen € 2255,-
- Serverplatte Gemeinde Neu € 300,-
- Tulfes hat laut aktuellem Stand 1678 Einwohner
- A1 Handymasten ist in Betrieb gegangen, ende August wird der Masten auf der Krippe ausgeschaltet und abmontiert
- Wasserzähler Digital, einmalig € 270, pro Buchung 30 cent
- Erhaltungsbeiträge für Schulen sehr gestiegen insgesamt auf € 98000,-
- Am 10. Juli war Abfallbeseitigungsverbandsversammlung, es wird ein neuer Lader angeschafft
- Gemeinde Patsch von Tulfes und Rinn Papier-/Kartonagengeld über mehrere Jahre kassiert (Tulfes 14402,3, Rinn 15433,23), der Vorstand der Gemeinde Patsch möchte wegen Verjährung nicht den gesamten Betrag zurückzahlen, Strobl Hannes hält dies nicht für angemessen
- Grenzverhandlung Tulferberg (Unterlechner) – Rodung der Bäume auf Gemeindegrund sofort erfolgt
- Bauverhandlung Glungezerbahn Sektion 2 (zur Zeit 6 Tage im Verzug) Bodenaustausch Bergstation, sehr erfreulich ein Tulfes Polier, Gerhard Junker
- Kirchenchor darf im Winter im Sitzungssaal der Gemeinde proben
- Grenzverhandlung Speckbacherweg – Einigung zwischen den Grundbesitzern
Bericht Bauausschuss Christian Arnold
- Reihenhausanlage in Volderwald am Hiandlweg vom Vorstand abgelehnt
- mehrere Interessenten Gallraun
- Gehsteig Angererweg – Gespräche mit Grundeigentümern
- Reck: 1. September Fertigstellung Goidinger
Bericht Karin Markart-Bachmann
- Märchenwanderung sehr gut abgelaufen, Vorschriften COVID 19 wurden eingehalten, 494 Teilnehmer, 4 Stationen, Dankeschön an alle Beteiligten besonders auch den Sponsoren. Einnahmen Startgeld 250 Kinder € 875, freiwillige Spenden € 1011,80. Noch wurde kein Verwendungszweck bestimmt. KIGA, Krippe und Schule erhalten Sitzunterlagen
- Bewerbungsgespräche KIGA und Krippe am 22. Juli durchgeführt.
- Neue Lösung für Mittagstisch, Lokalaugenschein hat bereits stattgefunden am Montag wird noch mit der Direktorin ein Gespräch geführt
- 8 Geburten im letzten Quartal, Babykarten wurden vorbereitet und werden noch ausgeteilt
- Kurzer Bericht über die Zahlen Tourismus in Tulfes und Rückgang durch COVID19
- Gartenkonzerte sehr gut angenommen, herzliches Dankeschön an die MK-Tulfes und die Schuhplattler. Danke für die musikalische Umrahmung der Mondscheinfahrt. Die letzte ist leider wegen Gewitter ins Wasser gefallen.
Karl Angerer befragt BGM noch wegen dem Vorwurf Oberhofer ob wir wirklich eine Veranstaltung im Saal haben. Dies wird vom BGM bejaht.
zu 3) Bericht Substanzverwalter
- massiver Wassereinbruch in der Tulfeinalm, Schaden wird behoben, Rollierung, Drainage, 10 – 15 cm starke Betonplatte
- Landesforstdirektor Josef Fuchs war Vorort zwecks Rodung
- es fehlen 2 Ziegen
- voraussichtlich bleiben die Rinder bis 5. September auf der Alm, Schafe wahrscheinlich eine Woche länger und Ziegen vielleicht etwas früher
zu 4) Darlehen Glungezerbahn
- das nicht unbedingt benötigte Darlehen soll nicht aufgenommen werden, dies kostet die Gemeinde allerdings € 19000,-. Punkt wird vertragt.
zu 5) Digitalisierung Volksschule
- Hans-Peter erläutert. Abstimmung: einstimmig
zu 6) Umbau Kabinen Sportplatz
- Markus Wieser erklärt das Bauvorhaben. Arbeit Eigenleistung, die Gemeinde soll die Materialkosten übernehmen. Deckelung über € 11000,-. Christian Arnold spendiert die benötigten Fenster. Mario Pfitscher schießt € 1000,- zu. Bis März muss alles fertig sein. Abstimmung: einstimmig
zu 7) Anschaffung neue Fußballtore
- Markus Wieser berichtet, dass die alten bereits 25 Jahre als sind. Es gibt 2 Angebote, die günstigeren haben auslangen laut Markus. Kosten 2364,-. Abstimmung: einstimmig
zu 8) Anschaffung Salzsilo
- Höhe 8m, es gibt 2 Angebote. Firma LODA ist günstiger € 9000,-. Silo mit Transportschnecke quer, Sichtfenster, 26m3 sind 33,8 Tonnen. Der Silo wird beim Recyclinghof platziert. Lieferung kostet € 300,-. Für 2021 sollte man im Budget einen Salzstreuer vorsehen. Abstimmung: einstimmig
zu 9) Dienstbarkeitsvertrag TIWAG
- Traphostation Sektion 2 (Bergstation). Unterlagen wurden den GR gemailt. Abstimmung: einstimmig
zu 10) Vergabe alter FW-TLF
- Peter Logar vom Landesfeuerwehrverband kümmert sich um die Vergabe alter FW-Autos. Abholung wird von ihm organisiert. Abstimmung: einstimmig
zu 11) Spielplatzverordnung
- wurde allen gemailt. Außnahmeregelungen auf allen Spielplätzen bei Veranstaltungen. Abstimmung: einstimmig
zu 12) Personalangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
zu 13) Anträge, Anfragen, Allfälliges
BGM:
- Gerhard Plank – Errichtet der Maria Schorfen Grotte bittet um Weiterführung. Martin liest den Brief vollinhaltlich vor. Wird von Gemeinde und TVB übernommen.
- Urnengräber müssen unbedingt in Angriff genommen werden, da es immer mehr Urnenbestattungen gibt. Pfarrgemeinderat damit beauftragen.
- 22 Sterbefälle bis jetzt im Altersheim St. Martin
Karl Angerer:
- fragt bezüglich Fankhauser an. Ansuchen ist jetzt bei der Wildbach. (Sachverhalt, es wurde eine Scheune in der Bauverbotszone aufgestellt)
- Pachtvertrag Kegelbahn: Keine Indexanpassung vorgenommen, Kosten für Bahnerhaltung muss der Pächter übernehmen.
Christian Arnold:
- Umsetzung des Behinderten / Personal WC´s im Vereinshaus. Die Räumlichkeit ist nun leer und dieses Projekt sollte so rasch als möglich umgesetzt werden. Alle sind dafür, dass in Angriff genommen werden soll. 2 Angebote einholen.
Sitzungsende: 22:27