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Mitschrift – 6. GR – Sitzung

Zu 2 Bericht BGM
Bauverhandlungen
Danke an die Jungbauern für die Sitzgelegenheiten und Sandkiste beim Spielplatz Gallraun
10 Jahre Freizeitticket
Altersheim war Mario 1,7 Prozent Erhöhung, Verfahren Heimleiter immer noch offen und der Lebensgefaehrtin, Kein Abschluss dieser Probleme
Mario kümmert sich um Feuerwehrvertrag, Vertrag läufft aus, Zuschuss wurde zugesagt sowie Fahrzeug. Vertrag ist nut während der Bauzeit gültig.
 
Zu 3 Bericht Substanzverwalter
Sanierung Sanitärbereich Tulfein 3000 Euro
 
Bericht Bauausschuss
KIGA Volderwald / Energieausweiss und Umbau
Flugdach Sportplatz Angebot 4000 Euro, Boller aufstellen, Dachentwässerung,
Trinkwasserbehälter Gutachten Umwelt und Hygiene, Hochwasserbehälter Junker, Mängel, Sanierung, Angebote einholen, Behälter beim Haller noch in einem schlimmeren Zustand
Ansuchen Klapeer Daniel
 
Bericht KUJUFAM
Einstellung einer KIGA, Elisabeth Fischer übernimmt die Leitung des KIGA Tulfes und Volderwald, Märchenwanderung super Erfolg 900 Euro an Pfarrer Augustinus übergeben und 250 Euro überwiesen an Lachhof und Elsabethinum je 125,-, Platzkonzerte sind gut besucht.
 
Zu 4 Kassaprüfung
Status Vorschreibungen, Raffaela, Abstimmung
 
Zu 5 Antrag auf Umsetzung von Schutz- und Regulierungsmassnahmen beim Örlerbach
Ploner Alexander Firma INN, Aufarbeitung Ereignis Vom 2 Juli, Verbauungsantrag stellen notwendig. Nach dem Wasserbautenförderungsgesetz. Kosten der Gemeinde. Massnahmen genau bestimmen. Bund, Land und Interessenten Kostenaufschlüsselung. 10 bid 30 Prozent wird die Gemeinde treffen. Konkrete Massnahmen. 9 Objekte im Gefahrenbereich. Gemeinde übernimmt einen Interessentenbeitrag Summe 500000 bits 700000 Euro Kosten, Davon 10 bis 30 Prozent trifft die Gemeinde. Zonen werden zurück gestuft. Möglichkeit einer Wassergenossenschaft, Eigentümer, Betroffene müssen mitzahlen lassen, in Salzburg üblich, nicht aber in Tirol.
Karl Aschbacher stellt Antrag auf Planung nicht auf Umsetzung.
Abstimmung auf Planung einstimmig
 
Zu 6 Verlegung der Zufahrt Mölk Kröll Cammerlander
Servitutseinräumung, hängt noch von der Realisierung des vorherigen Antrags ab Restrisikoabdeckung von Oberflächenwasser Angererweg. Mauer bis zur bestehenden Einfahrt. Eine Massnahme wurde bisher nicht umgesetzt. Sandsäcke wurden sofort durch die Feuerwehr angeliefert. Derzeit wird sehr viel Wasser dem Oerlerbach zugeleitet 9 ha, ist nicht geklaert ob dies Wasserrechtlich abgeklaert ist. Am 2. Juli kam das Wasser vom Plattenweg. Gehsteig nur auf dieser Seite moeglich kann nicht abgegeben werden. Wasser in ein Siedlungsgebiet umleiten ist nicht sinnvoll.
Abstimmung 10 dagegen, 1 Enthaltung, 1 befangen
 
Zu 7 Tulfer Gemeindeblatt
Martin und Roland haben 6 Jahre lang das Gemeindeblatt ehrenamtlich ausgetragen. 1,2,3 druckt 770 Exemplare, Markus holt und bringt sie Martin und Arnold Petra. Summe 790 Euro
Angebot 1,2,3 in Farbe 770 Stück, Aufgabe beim Postamt in Schwaz. 150 Stück werden an die Gemeinde geliefert. 950 Euro inclusive Postwurf.
Online Druckerei 859 Euro
Empfehlung Wertschöpfung im Land und 1,2,3… Vergeben. Erhöung der Werbeeinschaltungen für Beiträge 20 bis 30 Prozent.
Abstimmung einstimmig
Erhoehung 30% der Werbeeinschaltungen Antrag einstimmig.
Ab Oktober
 
Zu 8 Antrag Ansuchen übernahme private Leitungen Tulferberg
Spanning, Gall, Steiner, Kindl, Willenburg, Zandi…
Sind Kline Wochenendhäuser mehr sondern werden dauerhaft bewohnt, Zuleitungen sollen ins oeffentliche Netz übernommen werden. Druckregler wurde auf Gemeindekosten getauscht. Grundsätzlich werden keine private Netze übernommen.
Antrag wer ist dagegen, 12 eine Enhaltung
 
Zu 9 Ansuchen Schweitzer / einstimmig
Ansuchen Schweitzer Schmutzwasserkanal die Wasserleitung den Oberflächenwasserkanal, Strom und Telefon in den Verlauf der Strasse Weiher zu Verlegen / einstimmig
Strassenverlauf Verlegen wahrend der Bauphase Erdanker werden bei Notwendigkeit auf seine Kosten entfernt./ einstimmig
 
Zu 9 a Daniel Klapeer / Aufstockung Gasteig im Elternhaus.
Erhöhung BMD 1.5 auf 2,45 und Hohe 13.22 / Abstimmung 12 dafur 1 Enthaltung
 
Zu 10 Behandlung Stellungnahme zur Änderung des örtlchen Raumordnungskonzeptes
Abwasser auf Eigengrund versickern wäre in diesem Fall, Bebauung von 3000m2, nicht mehr möglich. Keine Stellungnahmen bis jetzt erhalten / Bezirksforstinspektion, BH IBK, Wildbach und Lawinenverbauung. In den Baubescheid Klarstellung das das Oberflächenwasser in den Abwasserkanal eingeleitet werden muss. Stellungnahmen werden eingeholt. Unsere Stellungnahme wird abgewiesen. Angerer ist nur dafür wenn ein Grundstück abgetreten wird. 12 dafür eine Enthaltung Befangenheit HP Markart
 
Zu 11 Widmung
222 m2 / 12 euro pro m2 / für die Zufahrt 3,5 m 4069m2 bis zum Zaun / Zaunrecht wird mituebertragen / 51492 Euro für beides Kulturgrund noch nicht unterschreiben zuerst zum Land / Nach der positiven Widmung wird unterschrieben.
Abstimmung einstimmig
 
Zu 12 Ansuchen Ermäßigung Erschliessungs- und Anschlussgebühren
300 m Wasserleitung auf Eigenkosten errichtet Zuschuss 2500 von der Gemeinde. Gehsteig wurde vermessen und wird dann von der Gemeinde abgegolten. Wirtschaftsförderung von 50 Prozent wurde berücksichtigt. 3117,11 Euro Erweiterung Zubau 50 % Ermassigung.
12 dafur
 
Zu 13 Arbeitsgruppe Glungezerbahn
Mitglieder der Arbeitsgruppe sollen aktiv mitarbeiten, Nuding, Friede, Trasser, Gilli, Karl, Mario, Michael, Karin und Martin / Mario fragt ob die Arbeitsgruppe Stimmrecht besitzt, die Macht dass Vertraege unterschrieben werden dürfen / Mario weißt darauf hin, dass die Verträge vollinhaltlich vorgebracht werden müssen. Wird nach Gemeindeordnung vorgegangen. Grundsatzbeschlüsse gibt aber keine Details. Gesallschaftsvertrag und Geschäftsführervertrag möchte Michael haben und Karl Aschbacher auch.
Einstimmig
 
Zu 14 Planungskostenzuschuss Gungezerbahn
Firma AEP wurde beauftragt und Firma Salzmann. Abrechnung nach Aufwand auf Regie. Akontozahlung von 50000 Euro (von1,2 Mio) Rahmen von 250000 bei der Hypo.
Abstimmung einstimmig
 
Zu 15 GGA
Almforderung der Auftreiber / Tiermeldungen Sind zu spät eingelangt / 3590 Euro
Antrag auf Kostenübernahme durch die Gemeinde / in Zukunft soll diese Aufgabe von LW-Kammer übernommen werden. Einstimmig Marilena abwesend
 
Zu 16 Subventionsansuchen Rainbow
Ansuchen in der Höhe Von 250 Euro / 100 Subventionsansuchen einstimmig
Künftig Budget für Subventionen Euro 1200 / Jahr 12 dafür 1 dagegen
 
Zu 17 Anschaffung von Mülleimern
10 Stück einstimmig
 
 
Zu 19 Antraege Anfragen Allfaelliges
Karl Angerer – Interessentschaftsweg für Glungezerbahn, Markus und Martin Abhandlung , die nächsten Schritte müssen in Auftrag gegeben werden
Karl Angerer – Zaun aufstellen von Fröschl
Strassensperre wird schneller offen sein 2 Wochen
Voldertalhütte / morgen Termin / Julius
Marilena – Geschenkskorb furs letzte Platzkonzert verlosen / Michael spendiert diesen
Platzkonzerte verbessern / Hütten – Markus
Marilena – Kulturausschussobfrau Antrag Gemeindehaus für Vereine ab 2 Veranstaltungen eine kostenlos
Marilena – Flüchtlingsthema ein Thema für den gesamten Gemeinderat nicht nur für den Kulturausschuss
Hans-Peter – Bildhauer Pittl Lukas möchte Ausstellung 1 Woche in Tulfes machen / Öffnungszeiten laut Gemeinde/ kostenlos / Sitzungszimmer / Zusagen
Zuhörer sollen leise sein
Weg ersessen beim Kössler. Weg erhalten bleiben. Zaun im Weg. – Julius
Mario – Glungezerbahn Verträge / Anwaltskosten für Verträge Summe Tauschpreis
Angebote einbringen und abklären
 
00 Uhr 10 Minuten
 

6. GR – Sitzung, am Donnerstag den 11. August 2016

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag den 11.08.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:
1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 30.06.2016
2)  Bericht des Bürgermeisters
3)  Bericht des Substanzverwalters
4)  Bericht über die am 03.08.2016 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
5)  Antrag auf Umsetzung von Schutz- und Regulierungsmaßnahmen beim Örlerbach
6)  Verlegung der Zufahrt zum Objekt Angererweg 37 (Mölk-Kröll/Cammerlander)
7)  Tulfer Gemeindeblatt neu
8)  Antrag um Übernahme von privaten Leitungen in die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Tulfes (Objekte Tulferberg 18, 20, 23, 25, 26, 28 und 29)
9)  Ansuchen betreffend Bauvorhaben Zubau Ordination Dr. Schweitzer Weiher 7 (Verlegung der Gemeindestraße, Leitungseinbauten und Baugrubensicherungsanker in Gemeindestraßengrund)
10)  Behandlung von Stellungnahmen zur Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 922/1 und 912/3 der KG Tulfes (Peer Friedrich / Schwanninger Franz – Gasteig)
11)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2089 der KG Tulfes (Reichler Martin – Oberdorf)
12)  Ansuchen um Ermäßigung von Erschließungs- und Anschlussgebühren für Objekt Gschleinshöfe 2 (Kößler Säge)
13)  ArbeitsgruppeGlungezerbahn
14)  Planungskostenzuschuss Glungezerbahn
15)  Gemeindegutsagrargemeinschaft – Gekoppelte Stützung (Almentschädigung) für Almtiere im Auftriebsjahr 2015
16)  Subventionsansuchen von „RAINBOWS-Tirol – Für Kinder in stürmischen Zeiten“
17)  Anschaffung von Abfallbehältern
18)  Personalangelegenheiten
19)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
 
Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift, GR-Sitzung vom 30. Juni 2016

Zusatzpunkt: Rasenmähertraktor & Subvention Sportverein Punkt 12, Personalangelegenheiten wird gestrichen.
zu 2) Bericht des Bürgermeisters

  • Kirchturm schauen der  Gemeinderäte am 7. Juli
  • Sandro letzter Arbeitstag
  • Neue Mitarbeiter haben sich gut eingelebt und sind sehr angagiert
  • 13. Juni: Land Raumplanung
  • 14. Juni: Grenzverhandlung bei Sebastian Kößler
  • 17. Juni: Vorstellung Schulzentrum Hall – für Tulfes heißt das, Sprengelschule bleibt die NMS Posch, Tulfes muss aber mitzahlen
  • Einladung Konzert von Posch
  • Feuerwehrfest in Rinn
  • 20. Juni: Bauverhandlung Juen Lavieren
  • Bauverhandlung Hermann Angerer Flugdach
  • Bauverhandlung Angerer Zubau Wohnhaus
  • 21. Juni Eröffnung Mini M
  • beim Isser Wirt Frühstück mit Tratter …
  • 25. Juni Aschau Theaterverein Gastspiel
  • 27. Juni Sozialsprengelversammlung, zu wenig Personal
  • 28. Juni: bei Unterlechner Alois bezüglich Verträge
  • Begräbnis Erlacher Hedwig
  • 29. Juni: Angererweg neu asphaltiert, € 31 000,-, war budgetiert
  • Sparkassenförderungsverbandssitzung, Martin Wegscheider nun Obmann Stellvertreter, Obmann Kofler Josef

zu 3) Bericht Substanzverwalter:

  • Glatterer Gatt Sepp und Hoppichler Franz
  • 131 Stück Vieh jetzt 133 (2Kälber)l
  • Steinmauer bei der Tulfeinalm errichtet von der Glungezerbahn, Rechnung wird an die Agrar gestellt
  • Ausputzteile werden ausgezeigt
  • Diözese 160m Holz / LKW Weg beschädigt
  • Schadholz wurde aufgeräumt
  • 27. Juni: Agrarsitzung, sehr gutes Einvernehmen
  • 30. Juni: Firma Freund Nassbereich Tulfeinalm, Leitungen rostig
  • Geld zweckgebunden verwenden, kein Barübertrag auf Gemeindekonto

Bericht Bauausschuss:

  • 10. Juni und 11. Juni: Zaun Speckbacherweg
  • 16. Juni: Flugdach Sportplatz
  • 21. Juni: Wasserlöcher beim Weg Eislaufplatz aufgeschüttet

Bericht Karin KIJUFAM und Tourismus:

  • Ledermair Bustransfer zum Platzkonzert von Hall nach Tulfes und zurück am 17. August. Kosten € 10,- pro Person / Ziehharmonikaspieler im Bus und Begrüßungsschnaps inbegriffen
  • Mittagsbetreuung bis 14 Uhr: 24 Kinder haben Bedarf angemeldet, bis 13 Uhr zusätzlich 2 Kinder. Konzept wird ausgearbeitet.

zu 4) Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch das Finanzamt IBK

  • Steuerberater Schüchtre ist anwesend und erläutert: Ast-Abzug bei Investitionen, MZG ist eine Mischnutzung, es wurden 100 % Vst fehlerhaft geltend gemacht. Gemeinde muss € 110 000,- nachzahlen.
  • Tauschvertrag RAIKA -Grund gegen Bauleistung ist Umsatzsteuerpflichtig – € 20000,-
  • Wassererschließung & Wohnbebauung € 20 000,-

zu 5) Abschluss Getränkesteuerverfahren

  • unter Ausschluss der Öffentlichkeit

zu 6) Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch die TGKK

  • Waldhüter ist falsch angemeldet wurde geändert, eigener Kollektivvertrag – Differenzbetrag muss ausbezahlt werden und Beiträge abführen
  • Betrifft auch teilweise alten Waldhüter

zu 7) Glungezerbahn

  • Verträge sind bei den Grundeigentümern zur Prüfung. Um die Förderung des Landes zu bekommen muss man 51% (Anteile) der GmbH (100% Eigentümer Gemeinde) verkaufen – KMU, wird erklärt und besprochen aber nicht darüber abgestimmt – Konzept ausarbeiten

zu 8) Ausdehnung der KIGA Zeiten von 7 – 13 Uhr

  • laut Bedarfserhebung besteht in Tulfes und in Vorderwald für insgesamt 10 Kinder der Bedarf, neue Öffnungszeiten werden einstimmig beschlossen, ab 13 Uhr Mittagstisch erforderlich

zu 9) Raumordnung Friedrich Peer:

  • Laut Raumordnung nur wenn ein Käufer da ist, wird der Grund umgewidmet, nur bei Liftbau kommt der Vertrag Zustande – einstimmig

zu 10) Raumordnung Arnold Walter und Reichler Martin

  • Reichler Martin steigt nicht auf oben genannte Bedingung ein, Widmung bei Übertragung vom Wald nicht bei Käufer – Abstimmung 12 dafür – Enthaltung Martin

zu 11) Flächenwidmung Arnold Walter Oberdorf Wohngebiet

  • Einstimmig

zu 12) Rasenmähertraktor

  • wurde bei Schmitz um € 4500 btto gekauft (Roboter hätte zwischen 15 000 und 18000 gekostet)
  • Martin Prager berichtet, dass Junker Hannes als Platzwart bestimmt wurde und dem Sportverein eine Entschädigung von € 3000m. /Jahr in Form einer Subvention ausgezahlt wird. Wartungsarbeiten und Benzinkosten werden von der Gemeinde übernommen.
  • Kinder sollen nicht ausgesperrt werden

zu 13) Anfangen, Anträge und Allfälliges

  • Michael: Annabith -Brücke beim Tschugg reparieren
  • Julius: TVB Flurreinigung war zu teuer, setzen nächstes Jahr aus und ab 2018 werden 250,- budgetiert
  • Markus: Asphaltieren Angererweg Betrag stimmt nicht mit dem gesagten in der vergangenen Sitzung überein – Amtsleiter Markus bestätigt, dass der Betrag falsch genannt wurde aber richtig budgetiert
  • Christian: Fussgeherstreifen
  • Martin: Tuner Steinmauer – Baubezirksamt zuständig
  • Christian: Trinkwasserbehälter Haller / Gutachten 2015, Sanierungsbedarf,zahlreiche Mängel – Wasser für  Vorderwald, Angebot Sanierung und Neubau, Bauausschuss wird damit beauftragt
  • Karin: Wandertag Schule Kindergarten am Montag den 4. Juli nicht vergessen, bitte um zahlreiche Begleitpersonen, damit alle Kinder mit der Bahn befördert werden können
  • Martin: Sportvormittag am Mittwoch, den 6. Juli für die Schulkinder

 
 

5. GR – Sitzung, am 30. Juni 2016

Am Donnerstag den 30.06.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

T a g e s o r d n u n g:

  1. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 08.06.2016
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3.  Bericht des Substanzverwalters
  4. Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch das Finanzamt Innsbruck
  5. Abschluss der offenen Getränkesteuerverfahren
  6. Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch die Tiroler Gebietskrankenkasse
  7. Glungezerbahn
  8.  Ausdehnung der Öffnungszeiten der Kindergärten Tulfes und Volderwald
  9. Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 922/1 und 912/3 der KG Tulfes (Peer Friedrich / Schwanninger Franz – Gasteig)
  10.  Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 2087 und 2089 der KG Tulfes (Arnold Walter / Reichler Martin – Oberdorf)
  11.  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2087 der KG Tulfes (Arnold Walter – Oberdorf – Wohngebiet)
  12. Personalangelegenheiten
  13. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift 4. GR-Sitzung

zu 2 Bericht des BGM

  • Glungezerbahn zur Zeit 140000,- im Minus, Überziehungsrahmen wurde erhöht, über € 200000,- haftet der BGM. Sobald der Vize zurück ist werden die Gespräche mit den BGM aufgenommen.
  • KIGA Dorf neuer Computer und Drucker € 1400,-
  • AMA-Kontrolle, Waldaufseher war mit ihm unterwegs. Schönegg Weg gehört saniert, wurde vor 16 Jahren saniert. Sollte dies nicht geschehen, müssen die Förderungen zurück gezahlt werden.
  • Hexenbrünnl wurde von Hermann Kößler (Waldaufseher i.R) erneuert.
  • 2015 Finanzprüfung Gemeinde. € 150 000,- müssen zurück gezahlt werden. BGM hat um Ratenzahlung geboten. Nächste Sitzung kommt der Steuerberater Schuchter und klärt uns auf.
  • Krankenkassen Prüfung steht an, Nicole bereitet vor.
  • Budget Asphaltieren Angerherweg € 20 000,- Fröschl – BGM freigegeben
  • 9. Mai Hotel Innsbruck
  • 10. Mai Kläranlage Fritzens BGM, Christian und Maria und Rinner GR
  • 12. Mai: BGM mit Karin in der 3. Klasse VS Vortrag Tulfes, anschließend Besichtigung MZG und Abhaltung einer GR- Sitzung
  • 13. Mai: Premiere Tulfer Dorfbühne „Der Frühpensionist“
  • 17. Mai: Lokalaugenschein Grafenhof, Start Deponie September / Oktober – Weiters Seminar am Grillhof
  • 20. Mai: Bezirksfeuerwehrtag
  • 23. Mai: Hydrantenüberprüfung, einige defekt, aber unser Wassermeister Reinhard kann diese Mängel beheben.
  • 26. Mai: Fronleichnamprozession
  • 27. Mai: AGRAR – Vollversammlung, letztes Jahr keine Almförderung, da zu spät an die AMA geschickt
  • 2. Juni: Termin BGM Innsbruck zwecks Glungezerbahn, leider ohne Erfolg
  • 3. Juni: Kinder laufen für Kinder, BGM läuft auch mit. Erlös fast € 3000,-
  • Umbau Voldertalhütte
  • 6. Juni: Baustellenbesichtigung BBT
  • 7. Juni: Mit Benni im Wald
  • 8. Juni: Inlineskate Kurs VS

Bericht der Ausschüsse:

  • Karin: Tourismus und Wirtschaftsausschusssitzung, sowie KI-JU-Fam-Bildungs- und Sozialausschusssitzung (folgen separat)
  • Christian: Spielplatz Gallraun, Lagerplatz Gallraun, Flugdach Sportplatz, Angererweg Gehsteig Projekt für 2017, Asphaltschaden Dorfplatz wurden weitergeleitet und werden behoben. Halsmarter Terrasse wird im Frühjahr 2017 neu gemacht. Steig Voldertalhütte, wenn die Richtlinien eingehalten werden bekommen wir 50 % gefördert. Naturfreunde stellen Arbeiter zur Verfügung. Angebote einholen. Begehung KIGA Volderwald. Raumordnung.
  • Marilena teilt mit, dass sie am Mittwoch, den 15. Juni, um 20 Uhr eine Kulturausschusssitzung macht.

zu 3) Wohnbebauung Gallraun

  • Raphaela Graf für TOP 1 – einstimmig
  • Andreas Prohazka, Demo Sexta fallen nicht in die Kriterien
  • Anita Göweil – Top 17 – fällt in die Kriterien wenn sie geschieden ist und kein Eigentum besitzt

BGM war mit Augustinus bei Steffi, es wird ein Spendenkonto eingerichtet!
zu 4) Änderung Flächenwidmungsplan, Wegscheider – Hiandlweg – Sonderfläche

  • Da eine Umwidmung in Gewerbegebiet nicht möglich ist (wurde jedoch einstimmig 2015 beschlossen) muss die Fläche als Sonderfläche Abstellplatz Viehtransporter, Mistlege- und Einstreulagerplatz deklariert werden. – 12 dafür, 1 Befangene

zu 5) Änderung Flächenwidmungsplan, Reichler – Oberdorf – Wohngebiet

  • GR-Beschluss vom 17.11.2015 Umwidmung der 1500m2 am Tirolweg (Grünzone) nicht möglich, deshalb Grundstück Oberdorf – Restfläche wird um € 12,- /m2 an die Gemeinde verkauft (4291 m2) Martin befangen / 12 dafür

zu 6) Änderung Flächenwidmungsplan, Eller – Gschleinshöfe – Gewerbegebiet

  • GR-Beschluss von 2008, Umwidmung Gewerbegebiet wurde nicht erledigt.  Wird nun nachgeholt – einstimmig

7 und 9 gestrichen, nicht erforderlich.
zu 9) Errichtung Holzzaun Speckbacherweg

  • BGM entschuldigt sich für die Vorgangsweise, aufgrund der Dringlichkeit, damit das Vieh aufgetrieben werden kann, wurde dies so gelöst. Anteile der Gemeinde wurden für die Zaunherstellung eingebracht. Alle helfen mit, TVB übernimmt die Kosten für die Eisenschuhe € 2500,-. Am 11. Juni wird der Zaun fertiggestellt. Grillplatz soll ein eigenes Projekt sein und für 2017 budgetiert werden. – einstimmig

zu 10) Ansuchen der Fernmeldebehörde um Errichtung eines Antennentragwerkes inklusive Kabeltrasse GGAG

  • Notwendig für die Funküberwachung, etwa 18 m hoch, Kabel für evt. Beschneiung muss mitgelegt werden. Entschädigung € 100,- / monatlich – einstimmig

zu 11) Erweiterung Straßenbeleuchtung

  • Tuxer bis Reini und Glungezerstraße, Angebot IKB 915 netto, sollte Christoph Kössler bei seinem Angebot bis € 1000,- teurer sein bekommt er den Auftrag, drüber IKB, Montage Christoph – einstimmig (Jedes Jahr 10 Straßenlaternen budgetieren)

zu 12) Ansuchen Ermäßigung von Wasser- und Kanalgebühren aufgrund eines Wasserschadens (Gerald Kunz – Sauruggen)

  • BGM hat durchgerechnet, es handelt sich um einen Betrag von € 63,20. Markus Kössler bittet den BGM solche Kleinigkeiten nicht auf die Tagesordnung der GR-Sitzung zu geben sondern selbst darüber entscheiden – einstimmig

zu 13) Erweiterung Mittagsbetreuung bis 14 Uhr

  • da der Bedarf gegeben ist, wird die Mittagsbetreuung bis 14 Uhr ausgedehnt mit Mittagstisch. Essen liefert Walzl von Lans. Kosten bleiben für dieses Jahr gleich € 13,- / Woche. Kosten Essen € 5,-. – einstimmig

zu 14) Besuch einer sprengnelfremden VS

  • Da wir den Bedarf von Julie Haag nicht decken können, bitte ich um Zustimmung. – Abstimmung 7 dafür – 6 dagegen

zu 15) Subvention Berglauf Deaf Berglauf Cup des Gehörlosen – Sportverein von Tirol

  • Wir übernehmen die Kosten für´s Nudelgericht alles Teilnehmer in der Halsmarter, außerdem bekommen alle eine Freikarte der Glungezerbahn für die Talfahrt – einstimmig

zu 16) Namhaftmachung Mitglied und Ersatzmitglied Überprüfungsausschuss Sanitätsausschuss Ampass

  • Maria Erlacher und Michael Hoppichler (Ersatzer)

zu 17) Zusatzpunkt: 2 weitere Platzkonzerte

  • Karin macht den Vorschlag ein Platzkonzert durch die Gemeinde zu finanzieren, dh MK-Tulfes sowie Tulfeiner Schuhplattler. Nach Möglichkeit uriger aufziehen, wird abgeklärt und organisiert. Im Gegenzug machen beide Vereine eine Gratis – Veranstaltung. Somit wären 2 zusätzliche Termine 13. Juli und 17. August – einstimmig

zu 19) Anträge / Anfragen / Allfälliges

  • Michael Hoppichler: Feuerwehrhaus beim Pichler stimmt dieses Gerücht. BGM meint, dass er Huisnkapelle verworfen hat, er möchte mit dem Feuerwehrausschuss nach einer Lösung suchen.
  • Michael Hoppichler: Interessentschaftsweg Seetallacke wie weit ist man? BGM berichtet, dass das noch beim Land liegt
  • Karin Markart-Bachmann: Schauen ob beim Bach Stiegele ausgebaggert werden muss, Schutz bei Unwettern und Starkregen
  • Marilena Gatt: fragt an wieso TT da war. BGM sagt er wisse nicht warum, der war schon da, als er gekommen ist.
  • Julius Schmiderer: Mülleimer Standorte für nächste Sitzung vorbereiten. Ein Mülleimer kostet ungefähr € 100,-, außerdem den Hundebesitzern Müllbeutel für Hundekot zuschicken.
  • Martin Parger: Traktor € 70000,- kommt nicht in Frage, Roboter für Rasen Fussballplatz € 13000,- kostengünstig, anschauen wird in anderen Gemeinden bereits verwendet.
  • BGM Schneeräumung vergeben
  • Julius Schmiderer: Glockenhofbushaltestelle wird am 31.12.2016 aufgelassen. 14. Erinnerungsschreiben seit 2006. 26 m2 Grund sind notwendig – BGM mit Grundbesitzer verhandeln
  • Hans-Peter Markart: Partnergemeinde von Tulfes, Kurtatsch? oder nur von den Schützen? Soll abgeklärt werden und wenn es eine Partnergemeinde gibt, diese beim Ortsschild anführen

Sitzungsende 23:46
 

4. GR – Sitzung

Am Mittwoch den 08.06.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 04.05.2016
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Wohnbebauung Gallraun – Vergabe von Eigentumswohnungen und Baugrundstücken
  4. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 960 und 2102 der KG Tulfes (Wegscheider Martin – Hiandlweg – Sonderfläche)
  5. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 2089 der KG Tulfes (Reichler Martin – Oberdorf – Wohngebiet)
  6. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 880/1 der KG Tulfes (Eller Robert – Gschleinshöfe – Gewerbegebiet)
  7. Änderung des Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 1363/8 der KG Tulfes (Parger Martin – Gallraun – Baufluchtlinie)
  8. Änderung des Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 1363/73 der KG Tulfes (Klaushofer Sebastian – Gallraun – Baufluchtlinie)
  9. Errichtung eines neuen Holzzauns am Speckbacherweg
  10. Ansuchen der Fernmeldebehörde für Tirol und Vorarlberg zur Errichtung eines Antennentragwerkes inklusive Kabeltrasse auf Gst. Nr. 1857/1 und 1892/1 der KG Tulfes (Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes)
  1. Erweiterung der Straßenbeleuchtung
  2. Ansuchen um Ermäßigung von Wasser- und Kanalgebühren aufgrund eines Wasserschadens (Kunz Geralda – Sauruggen)
  3. Erweiterung der Mittagsbetreuung bis 14.00 Uhr
  4. Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Volksschule durch Julie Haag
  5.  Ansuchen um eine Subvention für den Deaf Berglauf Cup des Gehörlosen-Sportverein von Tirol
  6. Namhaftmachung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Überprüfungsausschuss des Sanitätssprengels Ampass
  7. Personalangelegenheiten: Stellenbesetzungen Sekretariat und Finanzverwaltung, Ausschreibung Kindergartenpädagoge(in) und Reinigungskraft für Vereinshaus
  8. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift der 3. Gemeinderatssitzung am 4. Mai 2016

Antrag BGM Zusatzpunkte:
3) Kassaprüfung
21) Elias Markart Besuch der Musikschule in Innsbruck
zu 2) Bericht des Bürgermeisters und Bericht der Ausschüsse
Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters
– Glungezerparkplatz kostet jetzt 50.000,– im Jahr
– Gemeinderäte fragen wer am 10.Mai mitfährt zum Klärwerk Fritzens
31.3. Mitgliederversammlung Abwasserverband
5.4. Raiffeisen Regionalbank besucht und den Neubau abgerechnet.     Abbruchkosten € 3.068,– wurden uns überwiesen
7.4. Termin Steuerberater Getränkesteuer
7.4. Begehung Talabfahrt mit der Fa. AEP
8.4. VS besucht
9.4. Gartenbauvereinsausschuss Dorfrunde
11.4. Teambesprechung mit Büro
11.4. Raumordnung Glungezerbahn-Themen
12.4. FF Ausschusssitzung
12.4. Baumpflanzen mit den Kindern der 4. Klasse. Anna Maria und Benni. Holztafeln mit den Namen der Kinder
15.4. GF Wurm Vögelsberglift bei mir
18.4. Raumplaner Ortner bei mir
18.4. Bürgerversammlung Spieleplatz Gallraun
19.4. LR Tilg mit Verband St. Martin
19.4. Sitzung Abfallbeseitigungsverband östl. Mittelgebirge-Plastikmull angesprochen
19.4. Vorstandssitzung eingeladen beim TVB
20.4. Abfallbeseitigungsverband Ibk Land – Recyclinghof
20.4. Seminar in Strass zum Thema Gemeindeordnung
26.4. Versammlung Weggemeinschaft Voldertalweg, der Weg wurde saniert um 14.000,– mit dem Geld vom Mautautomaten. Nach 20 Jahren Obmann ist Hermann Angerer in den Ruhestand getreten. Der neue Obmann ist Erwin Hupfauf. 2,6 km des Weges sind auf Tulfer Gemeindegebiet. Tulfes hat 23% Anteil am Weg.
26.4. Gde Patsch zum Thema Prozesskosten St. Martin
27.4. meine ersten Bauverhandlungen:
Wild&Riemer, Lettenbichler, Riegler Gallraun
27.4. Ephräm Unterberger Bundesforste 3 Std.
28.4. 3. und 4. Klasse Hochbehälter Stiegele
28.4. BH Herbert Hauser besucht. Flüchtlingsthematik
28.4. BGM Konferenz im Landhaus
29.4. BGM Treffen im Vereinshaus
30.4. Katastrophenschutzübung – wir haben keine Gemeindeeinsatzleitung
30.4. Frühjahrskonzert MK Tulfes
1.5. Florianimesse und Vollversammlung der FF
Brief von M-Preis
2.5. Tiwag Tirolweg Verlegung 30KV Leitung in die Erde
 
Bauausschuss (Christan Arnold): Es hat eine Begehung Halsmarter und Weg zur Voldertalhütte stattgefunden. Die Terrasse Halsmarter sollte neu gemacht werden, wird im Bauausschuss aufbereitet. Weiters wurde die Strecke zur Voldertalhütte begangen um nach einer Möglichkeit für einen Wegausbau zu suchen. Befahrbar mit Kinderwagen wäre das Ziel. Wird ebenfalls aufbereitet. Am Dorfplatz gibt es Mängel (Asphaltierer) welche noch in die Gewährleistung fallen wird abgeklärt.
Vize Mario Pfitscher (für Mini M): Das Parkproblem soll nicht pagatellisiert werden sondern ernst genommen werden. Mini M zahlt für die Parkplätze, deshalb dürfen diese nicht von Dauerparkern benützt werden. Die Kurzparkzone gehört beschildert. Sollte das Problem weiter bestehen, werden stichprobenartige Kontrollen durchgeführt und jene Personen zur Rechenschaft gezogen.
Familien und Bildungsausschuss:
Protokoll

  1. öffentliche Ausschusssitzung des Kinder-, Familien-, Bildungs und Sozialausschusses am 19. April 2016, 18:05Uhr Beginn Sitzungszimmer

Anwesende (20 Personen)
–     Vizebürgermeister Mario Pfitscher,

  • alle Ausschussmitglieder
  • Lehrperson der Volksschule,
  • Kindergärtnerinnen,
  • Leiterin der Mittagsbetreuung,
  • Obleute und Stationsbetreuer der teilnehmenden Vereine bei der Märchenwanderung,
  • Sponsoren der Märchenwanderung
  • 3 Jugendliche, (Vanessa Markart, Bianca Neuhauser, Andreas Angerer), für Elisa Kirchmair Mutter Andrea Buchauer

–    Christian Fankhauser von der Raiffeisen-Regional-Bank, er hat einen Vortrag mit 2 Mitarbeitern zusammengestellt und uns einen kleinen Einblick in das Tun und Wirken geboten sowie welche Besonderheiten es für Jugendliche gibt.
Themen der Sitzung

  1. Sommerbetreuung 2016

Die Sommerbetreuung findet dieses Jahr in Volderwald statt, da nur eine Gruppe zustande kommt aufgrund der niedrigen Kinderzahl (höchstens 13 Kinder). Ich habe alle betroffenen Tulfer Eltern kontaktiert und über die Situation aufgeklärt.
Einteilung der Kindergärtnerinnen, jeweils 3 Wochen.
Bianca Neuhauser musste leider als Stützkraft für Lucas Lafner abgesagt werden.

  1. Märchenwanderung 2016

Voraussichtlich 6 Stationen, Ablauf auf Wunsch aller Anwesenden gleich lassen.
Lorena Steiner wird sich mit Vanessa Markart und Bianca Neuhauser um die Station der Gemeinde kümmern. Wir bitten um Mithilfe weiterer Gemeinderäte welche auf keiner Station eingeteilt sind.
Diese Veranstaltung ist seit jeher von mir privat vorfinanziert worden und das möchte ich so beibehalten.
Kosten werden durch Sponsorgelder abgedeckt
Reinerlös geht dieses Jahr an die Ministranten und Jungschar Tulfes und Volderwald. Weiters werden je Euro 100,- an den Lachhof und ans Elisabethinum Axams ausgezahlt.
Startgeschenk: Müsliriegel und Getränk sowie eine Sitzunterlage mit Raiffeisen Logo und Märchenwanderungslogo

  1. Spielplatz Erweiterung

– Der Holzzaun bei der Schule muss unbedingt erneuert werden, da dieser eine Gefahr für die Kinder darstellt.
– Vorschlag für den Sommer: Bereich Eislaufplatz einen Beach Volleyball Platz zu errichten finden alle eine sehr gute Idee, Angebot einholen.
– Philipp Maier teilt mit, dass die Jungbauern gerne Spielplätze mitfinanzieren würden (Erneuerung des Waldspielplatzes oder alter Grillplatz). – TÜV Prüfung müsste die Gemeinde veranlassen.
– Anfrage seitens der Eltern für größere Kinder eine Half Pipe wie am Rinner Spielplatz, damit die Kinder nicht immer beim Vereinshaus und auf der Straße rumfahren. Etwas mit Wasser wäre wünschenswert.
Unter Punkt 15: Mittagsbetreuung
Unter Punkt 17: Gemeinsamer Ausflug Schule und Kindergarten
Anmerkungen und Wortmeldungen:

  • Engstelle Angererweg ist ein Problem für Straßenüberquerung der Kinder (bauliche Maßnahmen?)
  • Jugendraum mit geregelten Öffnungszeiten, Konsumation möglich aber nicht verpflichtend, Ort der Begegnung zum Abhängen – Mein Vorschlag wäre mit Manuel dem künftigen Pächter der Kegelbahn nach einer Möglichkeit suchen um das ganze mal ins Rollen zu bringen. Zum Beispiel Samstags ab 17 Uhr. Danach weiter ausbauen, wenn es gut angenommen wird.

Dieses Mal waren leider nur wenig Jugendliche anwesend, aber ich werde weiterhin Sitzungen dieser Art durchführen und die Hoffnung auf eine Steigerung der Teilnahme nicht aufgeben.
Ende des offiziellen Teils 20 Uhr
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit führten wir die Ausschusssitzung fort
Bezüglich Kindergarteneinschreibung:
Text Gratis Kindergarten anders formulieren um Missverständnissen vorzubeugen.
Für den Besuch des Gratis Kindergarten wird monatlich ein Betrag von € …. für eventuelle Mehrstunden und außerordentliche Veranstaltungen verrechnet.
Bedarfserhebung Änderung der KiGA Öffnungszeiten:
7 – 13 Uhr (eine KIGA fängt früher an, eine KIGA bleibt länger da) Durchführung ist in Tulfes kein Problem. In Volderwald muss man das Stundenausmaß von Lilly abklären und die Entlohnung ändern falls Bedarf bestünde. Da Nena nur eine Stützkraft ist, muss Lilly von 7 bis 13 Uhr anwesend sein.
Bedarfserhebung wird durchführt.
Manfred Gatt hat die Veranstaltung familienfreundliche Gemeinde besucht und berichtet kurz darüber.

  • Tageseltern / Tagesmutter in öffentlichen Räumen anbieten.
  • Neue Bewohner in Tulfes mit einem kleinen Präsent willkommen heißen.
  • Freiwilligenhilfe, Kinder von der Schule abholen oder beaufsichtigen…
  • Jungmütterunterstützung, stabiles Umfeld
  • Kinderstarthilfe (Baby – Gutschein Windeln,…)

Ende der Sitzung um 21:20
Zu Punkt 15: Mittagsbetreuung
Falls die schulische NM-Betreuung nicht zustande kommt, bitten wir alternativ wieder die Mittagsbetreuung an.
Außerdem führen wir derzeit eine Bedarfserhebung Ausbau der Mittagsbetreuung bis 14 Uhr mit Mittagstisch durch.
Neues Projekt vom Land: bedarfsorientierte Mittagsbetreuung – Förderung des Personalaufwands. Sollte die Mittagsbetreuung in dieser Form gewünscht sein, hat sich Gitti bereit erklärt diese zu übernehmen. Räumliche Möglichkeiten sind in der Schule laut Direktorin vorhanden.
Genauere Informationen bei der nächsten GR-Sitzung.
Zu Punkt 16: Besuch einer sprengelfremden VS durch Julie Haag,
Kosten pro Jahr für die Gemeinde Tulfes: € 1427,80
Laut Abklärung mit Frau Haag, benötigt diese eine Nachmittagsbetreuung bis mindestens 15 Uhr, da sie öfters bis 14 Uhr arbeitet. Leider können wir in diesem Ausmaß keine Betreuung anbieten, deshalb stimmen wir dem externen Schulbesuch zu.
Zu Punkt 17: Gemeinsamer Wandertag der Volksschule und der Kindergärten Tulfes und Volderwald
Alle Kinder nach Möglichkeit mit dem Lift befördern, darum bitte ich alle Gemeinderäte und Listenmitglieder denen es möglich ist diesen Termin wahrzunehmen. Bitte, verlässlich weitersagen und bei mir anmelden. Die Glungezerbahn transportiert die Kinder kostenlos. Die Kugeln werden vom TVB ebenfalls kostenlos zur Verfügung gestellt, die Kaution von Euro 10,- wird rückerstattet.
Im Kugelwald werden die Kinder in Gruppen eingeteilt um alle Bereiche zu beleben inklusive Waldschule. Anschließend gemeinsames Mittagessen in der Halsmarter. Kosten für Essen und Getränk Euro 6,- . Zum Abschluss gemeinsame Wanderung ins Dorf. Jene Kinder denen das zu weit ist werden ins Tal befördert.
Ich hoffe, dass es vielen von euch möglich ist, einen gemeinsamen Wandertag mit den Tulfer Kindern zu erleben. Wünschenswert wäre, wenn die Gemeinde die Kosten in der Halsmarter übernehmen könnte. Über eine wohlwollende Abstimmung würde sich mein Team und ich sehr freuen.
 
Landwirtschaftausschuss (Markus Kössler): Die notwendigen Werkzeuge und Kleidungsstücke werden angeschafft.
Umwelt- und Verkehrsausschusss (Hans-Peter Markart): Flurreinigung sehr gut abgehandelt, viele Teilnehmer. Danke an Manuel und sein Team für die Verköstigung.Einige Verkerhrspunkte besprochen, Straßenbeleuchtung, Parkplätze, Grillplatz mit Ruhestationen, Friedhof – Mülltrennung, Müll Gelber Sack öfter abholen. All dies bedarf noch einer genauen Abklärung.
Kulturobfrau (Marilena Gatt) berichtet, dass sie bisher bei 2 Veranstaltungen eingeladen war und sie sich sehr darüber gefreut hat.
Sportausschuss (Martin Parger): Möchte gerne, dass die Ausführung des Berglaufs Gehörlosenverband dieses Jahr bei uns durchgeführt wird. In Kombination mit dem traditionellen Berglaufs. Wird dies in der Sportvereinsitzung vorbringen.
Tourismusausschuss (Karin Markart-Bachmann) berichtet, dass sie gerne die Ortsataxe in der Region anheben möchte (Glungezerbahn zusätzliches Budget) und diese auch für Kinder einführen. Hat mit Werner Nuding und Martin Friede darüber gesprochen. Nuding meint, dass es schwer Umsetzbar sein wird, da die Vermieter schon bei der letzten Anbehbung schwer davon zu überzeugen waren. Man beachte, dass die Ortstaxe von den Gästen und nicht vom Vermieter zu entrichten ist. Sollte niemals im Pensionspreis inbegriffen sein, da die Ortstaxe keinem Steuersatz unterliegt.
Angelobung von: Thomas Kößler und Martin Reichler.
zu 3) Kassaprüfung: Kassa in Ordnung, keine Vermerke. Markus wird darauf hingewiesen, dass er alle offenen Erschließungskosten innerhalb von einem Jahr vorschreiben muss.
zu 4) Antrag Walter Gatt: Namentliche Festhaltung der Gegenstimmen und der Stimmenthaltungen.
Dies kann der BGM bestimmen und wird nun von Matin Wegscheider so festgelegt.
zu 5) Wohnbebauung Gallrauner
Stephanie Maier hat zurück gezogen. Alle Bewerber entsprechen nicht den Richtlinien, deshalb wird diesesmal keine Wohnung vergeben.
zu 6) Spielpaltz Gallraun
Das dafür vorgesehene Grundstück hat eine Fläche von 600m2, von der WE bekommen wir einen Zuschuss von 10000 Euro + MwSt., sollten wir Ihnen den Bau der nächsten Blöcke zusichern, würden sie nochmals 12000 Euro + MwSt. Ausschütten. Diese Zusicherung möchten wir einstimmig nicht machen.
2 Angebote für den Zaun sind da. Die Firma Weithas Wurzinger ist Billigstbieter und der Auftrag wird somit an diese Firma vergeben. Bauausschuss und Familienausschuss sollen gemeinsam den Kauf der Spielgeräte abwickeln. Die Gemeinde stellt dafür 10000 Euro zur Verfügung.  – einstimmig
zu 7) Müllabfuhrordnung Organische Abfälle
Auf Wunsch der Bevölkerung werden die  Zeiten von Freitag 17 Uhr bis Montag 8 Uhr geändert. Während dieser Zeit ist es möglich alle organische Abfälle auf den Gemeindeanhänger zu laden. Bei Bedarf wird der Anhänger am Samstag von den Gemeindearbeitern entleert.- Einstimmig
zu 8) Dienstbarkeit Geh- und Fahrweg Martin Reichler
Löschen dieser Dienstbarkeit, welche durch seine Hofstelle führte, da vor Jahren geplant war, die Feuerwehr dort anzusiedeln.
zu 9) Ansuchen Eigentümergemeinschaft Halsmarterl Hütte um zwei Abstellplätze am Parkplatz der GGAG in Halsmarter
– einstimmig
zu 10) GGAG – Festlegung der Nutzholzmenge und Ausputzteile 2016
600 m Nutzholz wird einstimmig festgelegt.
zu 11) Verwertung der von der GGAG zugelosten Ausputzteile
Wird am 15. Mai um 10 Uhr nach der Messe beim Tuxer versteigert. Jeder darf bei dieser Versteigerung teilnehmen. Aufgrund des Schadholzes muss bis 10. Juni geschläfert werden. – einstimmig
zu 12) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Neubau Wohnhaus Riemer und Wild
Wand- und Gebäudehöhe erhöht – einstimmig
zu 13) Angebot um Überprüfung der Wasserhydranten
BGM hat die Verantworten, diese Überprüfung wurde noch nie durchgeführt. Anfragen, ob eine Schulung möglich ist um es in Zukunft selbst zu machen. Kosten Euro 2170 bei 55 Hydranten. Beschluss einstimmig
zu 14) Benützung Jungbauernraum durch die Jungbauern
Beschluss bereits 10 Jahre her. Vertrag soll aufgesetzt werden und den Raum wieder kostenlos den Jungbauern zu Verfügung stellen. – einstimmig
zu 15) Errichtung eines Steingarten vor dem Vereinshaus
Angebot Hannes Junker 1600 Euro mit Arbeit, Pflanzen und Steine. Die bestehenden Pflanzen werden verwendet. Laut Obfrau des Obst- und Gartenbau Vereins ein günstiger Preis, sehr pflegeleicht un beständig.
zu 16) Mittagsbeteuung Volksschule Tulfes im Schuljahr 2016/2017
Weiterführung der Mittagsbetreuung in der bisherigen Form, sofern die schulische Tagesbetreuung nicht zu Stande kommt. Gleichzeitig läuft eine Bedarfserhebung, Ausbau der Mittagsbetreuung bis 14 Uhr mit Mittagstisch. Resultat und weitere Vorgangsweise wird in der nächsten Sitzung besprochen.
Zu 17) Ansuchen um Besuch einer sprengelfremden Volksschule.
Da zur Zeit noch nicht klar ist ob die schulische Tagesbetreuung in Tulfes zu Stande kommt wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung vertagt.
zu 18) Zuschuss für den gemeinsamen Wandertag Kindergarten Volderwald und Tulfes sowie Vollksschule Tulfes.
Es werden die Kosten in der Halsmarter (Verpflegung) für alle Kinder übernommen.
zu 19) Ansuchen um Hundesteuerbefreiung für einen Diabetikerhund
Hunde die ihren Beruf ausüben sind von der Hundesteuer befreit. – einstimmig
zu 20) Unterstützung des Vereins Famlienhilfe Dorf-Tirol-Brasilien
150,- – einstimmig
zu 21) Besuch der Musikschule in Innsbruck
Elias Markart möchte statt der Musikschule Hall nun die Musikschule in Innsbruck besuchen. Bisher Kalvier gelernt und jetzt Bass.  Ganz wichtig für die MK – Tulfes tiefes Blech. – einstimmig dafür
zu 22) Personalangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
zu 23) Anträge, Allfälliges und Anfragen
Martin Parger fragt an ob das Geländer im 2. Stock MZG nicht zu nieder ist. – Ist es nicht, da es so breit ist. (Lt. Amtsleiter)
Karin Markart-Bachmann teilt mit, dass eine Sticker Tauschbörse im Jungbauernraum stattfinden wird. Termine im Gemeindeblatt nachlesen.
Mario Pfitscher schlägt vor, dass sich jede Fraktion die Ziele für diese Periode notieren soll und nach Priorität Reihen.
Martin Parger berichtet, dass Marcel und Thomas einen Fußballkindergarten organisieren wollen (3-6 Jährige). Spielerisch Fußball erlernen.
 

Einladung zur 3. GR – Sitzung, 4. Mai 2016

Am Mittwoch den 04.05.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 30.03.2016
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Antrag von Ersatzgemeinderat Walter Gatt betreffend namentlicher Festhaltung von Gegenstimmen in der Niederschrift
  4. 4)  Wohnbebauung Gallraun – Vergabe von Eigentumswohnungen
  5. 5)  Spielplatz Gallraun
  6. 6)  Änderung der Müllabfuhrordnung hinsichtlich Sammeltermin für organische Abfälle aus Privatgärten
  7. 7)  Dienstbarkeit des Geh- und Fahrweges für Grundstück 2055/1 (Gemeinde Tulfes) auf den Grundstücken 2060 und 2061 (Martin Reichler)
  8. 8)  Ansuchen der Eigentümergemeinschaft Halsmarter Hütte um zwei Abstellplätze auf dem Parkplatz der Gemeindegutsagrargemeinschaft in Halsmarter
  9. 9)  Gemeindegutsagrargemeinschaft – Festlegung der Nutzholzmenge und Ausputzteile für 2016
  10. 10)  Verwertung der von der Gemeindegutsagrargemeinschaft zugelosten Ausputzteile
  11. 11)  Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 484/5 (Riemer Sebastian und Wild Maria – Neubau Wohnhaus)
  12. 12)  Angebot um Überprüfung der Wasserhydranten gemäß ÖNORM B2539
  13. 13)  Benützung von Räumlichkeiten im Vereinshaus durch die Jungbauernschaft/Landjugend Tulfes
  14. 14)  Errichtung eines Steingarten/Alpingarten vor dem Vereinshaus
  15. 15)  Mittagsbetreuung Volksschule Tulfes im Schuljahr 2016/17
  16. 16)  Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Volksschule (Julie Haag)
  17. 17)  Zuschuss für einen gemeinsamen Wandertag der Volksschule Tulfes und den Kindergärten Tulfes und Volderwald zum Kugelwald
  18. 18)  Ansuchen um Hundesteuerbefreiung für einen Diabetikerwarnhund (Hans Jörg Strauss)
  19. 19)  Ansuchen um Unterstützung des Vereins Familienhilfe Dorf Tirol-Brasilien
  20. 20)  Personalangelegenheiten
  21. 21)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister Martin Wegscheider e. h.

Mitschrift, 2. GR-Sitzung 30.03.2016

Antrag von BGM: Zusatzpunkt 12) Besuch der sprengelfremden Musikmittelschule im O-Dorf, Nico Kössler – einstimmig
zu 2) Genehmigung GR-Protokoll vom 23.02.2016
Befangenheit ändern: Gatt Walter, Ersatzer von Karl Angerer, weist darauf hin, das es bei der Wahl zum Substanzverwalter keine Befangenen gegeben hätte, da jeder Wahlberechtigt ist. Befangene sollten normalerweise vor der Wahl das Sitzungszimmer verlassen.
Grundsatzbeschluss, namentliche Erwähnung
 
zu 3) Bericht des BGM

  • Einladung der BGM zur Eröffnung der Tunnelwelten in Steinach
  • Planungsverbandsitzung (Busverbindungen)
  • Mario, Markus und Martin waren gemeinsam beim TVB, Gespräch mit Werner Nuding und Martin Friede. Diese versicherten ihnen, die Glungezerbahn weiterhin zu unterstützen. Buchhaltung wird bis auf weiteres kostenlos vom TVB übernommen
  • Gemeindeverbandssitzung Haus St. Martin: 121 000 Euro Abgang 2015 (Rücklagensparbuch wurde für die Deckung verwendet). In den letzten Wochen sind 9 Bewohner verstorben.
  • Hauser und Hauser hat ein Gutachten für die Sanierung KIGA Vorderwald erstellt. Die Kosten belaufen sich exclusive Barrierefreiheit auf rund 80 000 Euro.
  • KIGA -Volderwald Wippe kaputt, wird nächste Woche ausgetauscht.
  • Cedric Klose von der WE hat sich bei BGM vorgestellt, Top 17 ist frei. Top 1 und 10 sind nun auch wieder frei, der Käufer von Top 1 ist nicht Wohnbauförderungswürdig und Top 10 wurde abgesagt. Wird im Gemeindeblatt erneut ausgeschrieben

zu 4) Festsetzung der Mitglieder und Wahl der Obmänner der Ausschüsse

  • Walter Gatt: die Wahl darf ausschließlich in einer konstituierenden Sitzung der Ausschüsse erfolgen. Wird zur Kenntnis genommen und der Termin wird auf den 11. April um 20 Uhr festgelegt.

zu 5) Antrag von Karl Angerer, Aufwandsentschädigung Gemeinderäte
BGM und VIZE enthalten sich da sie bereits Bezüge haben.
Abstimmung: 1 dafür, 10 dagegen und 2 Enthaltungen (Martin Wegscheider und Mario Pfitscher)
zu 6) Antrag Karl Angerer, Aufzeichnung durch Sprachaufnahme der Sitzungen
Aufnahme durch ein Tonbandgerät, löschen der Aufnahme sobald die Niederschrift unterschrieben ist
Abstimmung – einstimmig
 
zu 7) Geschäftsführer Glungezerbahn
BGM berichtet wie es dazu kam, dass beide GF ihr Amt zurück gelegt haben. Er hofft dass Werner Nuding die Glungezerbahn nicht nur als TVB Obmann unterstützt, sondern auch als Politiker. Martin weist auf den Aufteilungsschlüssel der 21 Gemeinden hin. Hall wäre mit einem Betrag von 485000 Euro für die 1. Sektion berechnet. Viele Gemeinden wären laut BGM bereit sofort die doppelte Summe zu bezahlen, wenn beide Sektionen realisiert werden.
Tulfes ist nach Hall die nächtigungsstärkste Gemeinde, 2014 53000 Nächtigungen und 2015 52700 Nächtigungen.
2014 / 2015 hatte die Glungezerbahn ein Plus von 170 000 Euro
Saison 2015 / 2016 ist ein Abgang zu verzeichnen.
Martin möchte sobald die Zustimmungserklärungen der Grundeigentümer unterschrieben sind, eine Präsentation des Projektes im Vereinshaus für die Bürgermeister der Region veranstalten.
Martin Wegscheider stellt den Antrag, dass er die Geschäftsführung der Glungezerbahn übernehmen möchte.
Abstimmung: 10 dafür / 3 dagegen (Liste Tulfes)
Walter Gatt merkt an, dass er im Vertrag die Dauer der Geschäftsführung angeben soll. Vorvertrag dem Gemeinderat zur Prüfung vorlegen und anschließend beim Notar unterschreiben.
zu 8) Ansuchen SPG Rinn – Tulfes Förderung U16 Teilnahme
Zur Zeit auf dem 2. Platz, Meistertitel im Frühjahr, Fairplay-Wertung an 1. Stelle. Internationales Turnier in Vorarlberg mit 80 Mannschaften aus 5 Ländern. Kosten betragen 2374,- davon ist ein Selbstgehalt von 85,- pro Spieler bereits bezahlt, somit sind noch 1099,- Euro offen. 10 Spieler aus Tulfes, 5 Spieler aus Rinn und 1 Spieler aus Mils. Liste Gemeinsam für Tulfes stellt den Antrag, die offene Summe zu übernehmen und hoffen, dass die Gemeinde Rinn ebenso einen Zuschuss gewährt.
Abstimmung – einstimmig
zu 9) Flurreinigungsaktion findet am 16. April ab 9 Uhr statt, der Gemeinderat hofft auf eine rege Teilnahme und fordert auch die Jungbauern und Vereine auf ein Putzteam zu organisieren. Umweltausschusssitzung findet am 11. April nach der konstituierenden Sitzung der Ausschüsse statt.
zu 10) WLan Einrichtung für Gemeindeamt und Vorplatz evt. Vereinshaus
2 Angebote: 1. Kirchmair Gerhard (einmalig 900,- Euro + laufende Kosten von 25,- Euro monatlich)und
2. A1 (über 2000,- + laufende Kosten von 55,- Euro monatlich
Abstimmung – einstimmig
zu 11) Anschaffung Einrichtungsgegenstände Gemeindeamt
2014 wurden 100 000 Euro für Einrichtung MZG budgetiert, aber nicht verwendet. 2016 wurde nichts vorgesehen, Martin Wegscheider stellt den Antrag 8000 Euro für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

  • Eckbank Aufenthaltsraum
  • Drucker A3 farbig 3000,- Euro, Multifunktionsgerät, Wartungsvertrag noch Angebote einholen Gabmair Stefan und Stock Bernhard

Abstimmung – einstimmig
zu 12) wurde bereits am Beginn notiert
zu 13) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Personalangelegenheiten
zu 14) Anträge, Anfragen, Allfälliges
July – Kanaldeckel überprüfen oberhalb Örler. (Martin: Es werden alle Kanaldeckel der Gemeinde überprüft und durch die Firma Schafferer angepasst.
Leitschiene Richtung Windegg kaputt, weiters fragt er an wie es mit dem KIGA Vorderwald weitergeht (Martin: genaue Kostenaufstellung inklusive Barrierefreiheit – wird in den Bauausschuss gegeben)
BGM Martin – Spielplatz Gallraun wird auf der dafür 600m2 großen Parzelle errichtet, die Bewohner werden eingeladen, die Geräte auszusuchen und die WE beteiligt sich an den Kosten. Außenbeleuchtung beim Block brennt durchgehend, erwähnt Martin.
Mario bittet um neuen Sand am Spielplatz und einen Schattenspender
Hans Angerer Gedächtnislauf findet am Samstag den 2. April um 9 Uhr statt. Lift öffnet um 7:30. Konzert der MK-Tulfes um 12 Uhr bei der Halsmarter.
Marilena fragt an ob die Ausschüsse bereits fixiert sind, oder ob noch Personen ausgetauscht werden können. (Martin – alles noch offen)
Walter Gatt meldet, dass auf der Homepage der Gemeinde unter Amtstafel keine Einträge zu finden sind. Er meint den Punkt zu entfernen, wenn er nicht gewartet wird.
Martin – möchte, dass alle Vereine eine gut gewartete Homepage führen. Marilena meint 1 Person dafür zu bestellen.