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Mitschrift der 3. Gemeinderatssitzung am 4. Mai 2016

Antrag BGM Zusatzpunkte:
3) Kassaprüfung
21) Elias Markart Besuch der Musikschule in Innsbruck
zu 2) Bericht des Bürgermeisters und Bericht der Ausschüsse
Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters
– Glungezerparkplatz kostet jetzt 50.000,– im Jahr
– Gemeinderäte fragen wer am 10.Mai mitfährt zum Klärwerk Fritzens
31.3. Mitgliederversammlung Abwasserverband
5.4. Raiffeisen Regionalbank besucht und den Neubau abgerechnet.     Abbruchkosten € 3.068,– wurden uns überwiesen
7.4. Termin Steuerberater Getränkesteuer
7.4. Begehung Talabfahrt mit der Fa. AEP
8.4. VS besucht
9.4. Gartenbauvereinsausschuss Dorfrunde
11.4. Teambesprechung mit Büro
11.4. Raumordnung Glungezerbahn-Themen
12.4. FF Ausschusssitzung
12.4. Baumpflanzen mit den Kindern der 4. Klasse. Anna Maria und Benni. Holztafeln mit den Namen der Kinder
15.4. GF Wurm Vögelsberglift bei mir
18.4. Raumplaner Ortner bei mir
18.4. Bürgerversammlung Spieleplatz Gallraun
19.4. LR Tilg mit Verband St. Martin
19.4. Sitzung Abfallbeseitigungsverband östl. Mittelgebirge-Plastikmull angesprochen
19.4. Vorstandssitzung eingeladen beim TVB
20.4. Abfallbeseitigungsverband Ibk Land – Recyclinghof
20.4. Seminar in Strass zum Thema Gemeindeordnung
26.4. Versammlung Weggemeinschaft Voldertalweg, der Weg wurde saniert um 14.000,– mit dem Geld vom Mautautomaten. Nach 20 Jahren Obmann ist Hermann Angerer in den Ruhestand getreten. Der neue Obmann ist Erwin Hupfauf. 2,6 km des Weges sind auf Tulfer Gemeindegebiet. Tulfes hat 23% Anteil am Weg.
26.4. Gde Patsch zum Thema Prozesskosten St. Martin
27.4. meine ersten Bauverhandlungen:
Wild&Riemer, Lettenbichler, Riegler Gallraun
27.4. Ephräm Unterberger Bundesforste 3 Std.
28.4. 3. und 4. Klasse Hochbehälter Stiegele
28.4. BH Herbert Hauser besucht. Flüchtlingsthematik
28.4. BGM Konferenz im Landhaus
29.4. BGM Treffen im Vereinshaus
30.4. Katastrophenschutzübung – wir haben keine Gemeindeeinsatzleitung
30.4. Frühjahrskonzert MK Tulfes
1.5. Florianimesse und Vollversammlung der FF
Brief von M-Preis
2.5. Tiwag Tirolweg Verlegung 30KV Leitung in die Erde
 
Bauausschuss (Christan Arnold): Es hat eine Begehung Halsmarter und Weg zur Voldertalhütte stattgefunden. Die Terrasse Halsmarter sollte neu gemacht werden, wird im Bauausschuss aufbereitet. Weiters wurde die Strecke zur Voldertalhütte begangen um nach einer Möglichkeit für einen Wegausbau zu suchen. Befahrbar mit Kinderwagen wäre das Ziel. Wird ebenfalls aufbereitet. Am Dorfplatz gibt es Mängel (Asphaltierer) welche noch in die Gewährleistung fallen wird abgeklärt.
Vize Mario Pfitscher (für Mini M): Das Parkproblem soll nicht pagatellisiert werden sondern ernst genommen werden. Mini M zahlt für die Parkplätze, deshalb dürfen diese nicht von Dauerparkern benützt werden. Die Kurzparkzone gehört beschildert. Sollte das Problem weiter bestehen, werden stichprobenartige Kontrollen durchgeführt und jene Personen zur Rechenschaft gezogen.
Familien und Bildungsausschuss:
Protokoll

  1. öffentliche Ausschusssitzung des Kinder-, Familien-, Bildungs und Sozialausschusses am 19. April 2016, 18:05Uhr Beginn Sitzungszimmer

Anwesende (20 Personen)
–     Vizebürgermeister Mario Pfitscher,

  • alle Ausschussmitglieder
  • Lehrperson der Volksschule,
  • Kindergärtnerinnen,
  • Leiterin der Mittagsbetreuung,
  • Obleute und Stationsbetreuer der teilnehmenden Vereine bei der Märchenwanderung,
  • Sponsoren der Märchenwanderung
  • 3 Jugendliche, (Vanessa Markart, Bianca Neuhauser, Andreas Angerer), für Elisa Kirchmair Mutter Andrea Buchauer

–    Christian Fankhauser von der Raiffeisen-Regional-Bank, er hat einen Vortrag mit 2 Mitarbeitern zusammengestellt und uns einen kleinen Einblick in das Tun und Wirken geboten sowie welche Besonderheiten es für Jugendliche gibt.
Themen der Sitzung

  1. Sommerbetreuung 2016

Die Sommerbetreuung findet dieses Jahr in Volderwald statt, da nur eine Gruppe zustande kommt aufgrund der niedrigen Kinderzahl (höchstens 13 Kinder). Ich habe alle betroffenen Tulfer Eltern kontaktiert und über die Situation aufgeklärt.
Einteilung der Kindergärtnerinnen, jeweils 3 Wochen.
Bianca Neuhauser musste leider als Stützkraft für Lucas Lafner abgesagt werden.

  1. Märchenwanderung 2016

Voraussichtlich 6 Stationen, Ablauf auf Wunsch aller Anwesenden gleich lassen.
Lorena Steiner wird sich mit Vanessa Markart und Bianca Neuhauser um die Station der Gemeinde kümmern. Wir bitten um Mithilfe weiterer Gemeinderäte welche auf keiner Station eingeteilt sind.
Diese Veranstaltung ist seit jeher von mir privat vorfinanziert worden und das möchte ich so beibehalten.
Kosten werden durch Sponsorgelder abgedeckt
Reinerlös geht dieses Jahr an die Ministranten und Jungschar Tulfes und Volderwald. Weiters werden je Euro 100,- an den Lachhof und ans Elisabethinum Axams ausgezahlt.
Startgeschenk: Müsliriegel und Getränk sowie eine Sitzunterlage mit Raiffeisen Logo und Märchenwanderungslogo

  1. Spielplatz Erweiterung

– Der Holzzaun bei der Schule muss unbedingt erneuert werden, da dieser eine Gefahr für die Kinder darstellt.
– Vorschlag für den Sommer: Bereich Eislaufplatz einen Beach Volleyball Platz zu errichten finden alle eine sehr gute Idee, Angebot einholen.
– Philipp Maier teilt mit, dass die Jungbauern gerne Spielplätze mitfinanzieren würden (Erneuerung des Waldspielplatzes oder alter Grillplatz). – TÜV Prüfung müsste die Gemeinde veranlassen.
– Anfrage seitens der Eltern für größere Kinder eine Half Pipe wie am Rinner Spielplatz, damit die Kinder nicht immer beim Vereinshaus und auf der Straße rumfahren. Etwas mit Wasser wäre wünschenswert.
Unter Punkt 15: Mittagsbetreuung
Unter Punkt 17: Gemeinsamer Ausflug Schule und Kindergarten
Anmerkungen und Wortmeldungen:

  • Engstelle Angererweg ist ein Problem für Straßenüberquerung der Kinder (bauliche Maßnahmen?)
  • Jugendraum mit geregelten Öffnungszeiten, Konsumation möglich aber nicht verpflichtend, Ort der Begegnung zum Abhängen – Mein Vorschlag wäre mit Manuel dem künftigen Pächter der Kegelbahn nach einer Möglichkeit suchen um das ganze mal ins Rollen zu bringen. Zum Beispiel Samstags ab 17 Uhr. Danach weiter ausbauen, wenn es gut angenommen wird.

Dieses Mal waren leider nur wenig Jugendliche anwesend, aber ich werde weiterhin Sitzungen dieser Art durchführen und die Hoffnung auf eine Steigerung der Teilnahme nicht aufgeben.
Ende des offiziellen Teils 20 Uhr
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit führten wir die Ausschusssitzung fort
Bezüglich Kindergarteneinschreibung:
Text Gratis Kindergarten anders formulieren um Missverständnissen vorzubeugen.
Für den Besuch des Gratis Kindergarten wird monatlich ein Betrag von € …. für eventuelle Mehrstunden und außerordentliche Veranstaltungen verrechnet.
Bedarfserhebung Änderung der KiGA Öffnungszeiten:
7 – 13 Uhr (eine KIGA fängt früher an, eine KIGA bleibt länger da) Durchführung ist in Tulfes kein Problem. In Volderwald muss man das Stundenausmaß von Lilly abklären und die Entlohnung ändern falls Bedarf bestünde. Da Nena nur eine Stützkraft ist, muss Lilly von 7 bis 13 Uhr anwesend sein.
Bedarfserhebung wird durchführt.
Manfred Gatt hat die Veranstaltung familienfreundliche Gemeinde besucht und berichtet kurz darüber.

  • Tageseltern / Tagesmutter in öffentlichen Räumen anbieten.
  • Neue Bewohner in Tulfes mit einem kleinen Präsent willkommen heißen.
  • Freiwilligenhilfe, Kinder von der Schule abholen oder beaufsichtigen…
  • Jungmütterunterstützung, stabiles Umfeld
  • Kinderstarthilfe (Baby – Gutschein Windeln,…)

Ende der Sitzung um 21:20
Zu Punkt 15: Mittagsbetreuung
Falls die schulische NM-Betreuung nicht zustande kommt, bitten wir alternativ wieder die Mittagsbetreuung an.
Außerdem führen wir derzeit eine Bedarfserhebung Ausbau der Mittagsbetreuung bis 14 Uhr mit Mittagstisch durch.
Neues Projekt vom Land: bedarfsorientierte Mittagsbetreuung – Förderung des Personalaufwands. Sollte die Mittagsbetreuung in dieser Form gewünscht sein, hat sich Gitti bereit erklärt diese zu übernehmen. Räumliche Möglichkeiten sind in der Schule laut Direktorin vorhanden.
Genauere Informationen bei der nächsten GR-Sitzung.
Zu Punkt 16: Besuch einer sprengelfremden VS durch Julie Haag,
Kosten pro Jahr für die Gemeinde Tulfes: € 1427,80
Laut Abklärung mit Frau Haag, benötigt diese eine Nachmittagsbetreuung bis mindestens 15 Uhr, da sie öfters bis 14 Uhr arbeitet. Leider können wir in diesem Ausmaß keine Betreuung anbieten, deshalb stimmen wir dem externen Schulbesuch zu.
Zu Punkt 17: Gemeinsamer Wandertag der Volksschule und der Kindergärten Tulfes und Volderwald
Alle Kinder nach Möglichkeit mit dem Lift befördern, darum bitte ich alle Gemeinderäte und Listenmitglieder denen es möglich ist diesen Termin wahrzunehmen. Bitte, verlässlich weitersagen und bei mir anmelden. Die Glungezerbahn transportiert die Kinder kostenlos. Die Kugeln werden vom TVB ebenfalls kostenlos zur Verfügung gestellt, die Kaution von Euro 10,- wird rückerstattet.
Im Kugelwald werden die Kinder in Gruppen eingeteilt um alle Bereiche zu beleben inklusive Waldschule. Anschließend gemeinsames Mittagessen in der Halsmarter. Kosten für Essen und Getränk Euro 6,- . Zum Abschluss gemeinsame Wanderung ins Dorf. Jene Kinder denen das zu weit ist werden ins Tal befördert.
Ich hoffe, dass es vielen von euch möglich ist, einen gemeinsamen Wandertag mit den Tulfer Kindern zu erleben. Wünschenswert wäre, wenn die Gemeinde die Kosten in der Halsmarter übernehmen könnte. Über eine wohlwollende Abstimmung würde sich mein Team und ich sehr freuen.
 
Landwirtschaftausschuss (Markus Kössler): Die notwendigen Werkzeuge und Kleidungsstücke werden angeschafft.
Umwelt- und Verkehrsausschusss (Hans-Peter Markart): Flurreinigung sehr gut abgehandelt, viele Teilnehmer. Danke an Manuel und sein Team für die Verköstigung.Einige Verkerhrspunkte besprochen, Straßenbeleuchtung, Parkplätze, Grillplatz mit Ruhestationen, Friedhof – Mülltrennung, Müll Gelber Sack öfter abholen. All dies bedarf noch einer genauen Abklärung.
Kulturobfrau (Marilena Gatt) berichtet, dass sie bisher bei 2 Veranstaltungen eingeladen war und sie sich sehr darüber gefreut hat.
Sportausschuss (Martin Parger): Möchte gerne, dass die Ausführung des Berglaufs Gehörlosenverband dieses Jahr bei uns durchgeführt wird. In Kombination mit dem traditionellen Berglaufs. Wird dies in der Sportvereinsitzung vorbringen.
Tourismusausschuss (Karin Markart-Bachmann) berichtet, dass sie gerne die Ortsataxe in der Region anheben möchte (Glungezerbahn zusätzliches Budget) und diese auch für Kinder einführen. Hat mit Werner Nuding und Martin Friede darüber gesprochen. Nuding meint, dass es schwer Umsetzbar sein wird, da die Vermieter schon bei der letzten Anbehbung schwer davon zu überzeugen waren. Man beachte, dass die Ortstaxe von den Gästen und nicht vom Vermieter zu entrichten ist. Sollte niemals im Pensionspreis inbegriffen sein, da die Ortstaxe keinem Steuersatz unterliegt.
Angelobung von: Thomas Kößler und Martin Reichler.
zu 3) Kassaprüfung: Kassa in Ordnung, keine Vermerke. Markus wird darauf hingewiesen, dass er alle offenen Erschließungskosten innerhalb von einem Jahr vorschreiben muss.
zu 4) Antrag Walter Gatt: Namentliche Festhaltung der Gegenstimmen und der Stimmenthaltungen.
Dies kann der BGM bestimmen und wird nun von Matin Wegscheider so festgelegt.
zu 5) Wohnbebauung Gallrauner
Stephanie Maier hat zurück gezogen. Alle Bewerber entsprechen nicht den Richtlinien, deshalb wird diesesmal keine Wohnung vergeben.
zu 6) Spielpaltz Gallraun
Das dafür vorgesehene Grundstück hat eine Fläche von 600m2, von der WE bekommen wir einen Zuschuss von 10000 Euro + MwSt., sollten wir Ihnen den Bau der nächsten Blöcke zusichern, würden sie nochmals 12000 Euro + MwSt. Ausschütten. Diese Zusicherung möchten wir einstimmig nicht machen.
2 Angebote für den Zaun sind da. Die Firma Weithas Wurzinger ist Billigstbieter und der Auftrag wird somit an diese Firma vergeben. Bauausschuss und Familienausschuss sollen gemeinsam den Kauf der Spielgeräte abwickeln. Die Gemeinde stellt dafür 10000 Euro zur Verfügung.  – einstimmig
zu 7) Müllabfuhrordnung Organische Abfälle
Auf Wunsch der Bevölkerung werden die  Zeiten von Freitag 17 Uhr bis Montag 8 Uhr geändert. Während dieser Zeit ist es möglich alle organische Abfälle auf den Gemeindeanhänger zu laden. Bei Bedarf wird der Anhänger am Samstag von den Gemeindearbeitern entleert.- Einstimmig
zu 8) Dienstbarkeit Geh- und Fahrweg Martin Reichler
Löschen dieser Dienstbarkeit, welche durch seine Hofstelle führte, da vor Jahren geplant war, die Feuerwehr dort anzusiedeln.
zu 9) Ansuchen Eigentümergemeinschaft Halsmarterl Hütte um zwei Abstellplätze am Parkplatz der GGAG in Halsmarter
– einstimmig
zu 10) GGAG – Festlegung der Nutzholzmenge und Ausputzteile 2016
600 m Nutzholz wird einstimmig festgelegt.
zu 11) Verwertung der von der GGAG zugelosten Ausputzteile
Wird am 15. Mai um 10 Uhr nach der Messe beim Tuxer versteigert. Jeder darf bei dieser Versteigerung teilnehmen. Aufgrund des Schadholzes muss bis 10. Juni geschläfert werden. – einstimmig
zu 12) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Neubau Wohnhaus Riemer und Wild
Wand- und Gebäudehöhe erhöht – einstimmig
zu 13) Angebot um Überprüfung der Wasserhydranten
BGM hat die Verantworten, diese Überprüfung wurde noch nie durchgeführt. Anfragen, ob eine Schulung möglich ist um es in Zukunft selbst zu machen. Kosten Euro 2170 bei 55 Hydranten. Beschluss einstimmig
zu 14) Benützung Jungbauernraum durch die Jungbauern
Beschluss bereits 10 Jahre her. Vertrag soll aufgesetzt werden und den Raum wieder kostenlos den Jungbauern zu Verfügung stellen. – einstimmig
zu 15) Errichtung eines Steingarten vor dem Vereinshaus
Angebot Hannes Junker 1600 Euro mit Arbeit, Pflanzen und Steine. Die bestehenden Pflanzen werden verwendet. Laut Obfrau des Obst- und Gartenbau Vereins ein günstiger Preis, sehr pflegeleicht un beständig.
zu 16) Mittagsbeteuung Volksschule Tulfes im Schuljahr 2016/2017
Weiterführung der Mittagsbetreuung in der bisherigen Form, sofern die schulische Tagesbetreuung nicht zu Stande kommt. Gleichzeitig läuft eine Bedarfserhebung, Ausbau der Mittagsbetreuung bis 14 Uhr mit Mittagstisch. Resultat und weitere Vorgangsweise wird in der nächsten Sitzung besprochen.
Zu 17) Ansuchen um Besuch einer sprengelfremden Volksschule.
Da zur Zeit noch nicht klar ist ob die schulische Tagesbetreuung in Tulfes zu Stande kommt wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung vertagt.
zu 18) Zuschuss für den gemeinsamen Wandertag Kindergarten Volderwald und Tulfes sowie Vollksschule Tulfes.
Es werden die Kosten in der Halsmarter (Verpflegung) für alle Kinder übernommen.
zu 19) Ansuchen um Hundesteuerbefreiung für einen Diabetikerhund
Hunde die ihren Beruf ausüben sind von der Hundesteuer befreit. – einstimmig
zu 20) Unterstützung des Vereins Famlienhilfe Dorf-Tirol-Brasilien
150,- – einstimmig
zu 21) Besuch der Musikschule in Innsbruck
Elias Markart möchte statt der Musikschule Hall nun die Musikschule in Innsbruck besuchen. Bisher Kalvier gelernt und jetzt Bass.  Ganz wichtig für die MK – Tulfes tiefes Blech. – einstimmig dafür
zu 22) Personalangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
zu 23) Anträge, Allfälliges und Anfragen
Martin Parger fragt an ob das Geländer im 2. Stock MZG nicht zu nieder ist. – Ist es nicht, da es so breit ist. (Lt. Amtsleiter)
Karin Markart-Bachmann teilt mit, dass eine Sticker Tauschbörse im Jungbauernraum stattfinden wird. Termine im Gemeindeblatt nachlesen.
Mario Pfitscher schlägt vor, dass sich jede Fraktion die Ziele für diese Periode notieren soll und nach Priorität Reihen.
Martin Parger berichtet, dass Marcel und Thomas einen Fußballkindergarten organisieren wollen (3-6 Jährige). Spielerisch Fußball erlernen.
 

Einladung zur 3. GR – Sitzung, 4. Mai 2016

Am Mittwoch den 04.05.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 30.03.2016
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Antrag von Ersatzgemeinderat Walter Gatt betreffend namentlicher Festhaltung von Gegenstimmen in der Niederschrift
  4. 4)  Wohnbebauung Gallraun – Vergabe von Eigentumswohnungen
  5. 5)  Spielplatz Gallraun
  6. 6)  Änderung der Müllabfuhrordnung hinsichtlich Sammeltermin für organische Abfälle aus Privatgärten
  7. 7)  Dienstbarkeit des Geh- und Fahrweges für Grundstück 2055/1 (Gemeinde Tulfes) auf den Grundstücken 2060 und 2061 (Martin Reichler)
  8. 8)  Ansuchen der Eigentümergemeinschaft Halsmarter Hütte um zwei Abstellplätze auf dem Parkplatz der Gemeindegutsagrargemeinschaft in Halsmarter
  9. 9)  Gemeindegutsagrargemeinschaft – Festlegung der Nutzholzmenge und Ausputzteile für 2016
  10. 10)  Verwertung der von der Gemeindegutsagrargemeinschaft zugelosten Ausputzteile
  11. 11)  Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 484/5 (Riemer Sebastian und Wild Maria – Neubau Wohnhaus)
  12. 12)  Angebot um Überprüfung der Wasserhydranten gemäß ÖNORM B2539
  13. 13)  Benützung von Räumlichkeiten im Vereinshaus durch die Jungbauernschaft/Landjugend Tulfes
  14. 14)  Errichtung eines Steingarten/Alpingarten vor dem Vereinshaus
  15. 15)  Mittagsbetreuung Volksschule Tulfes im Schuljahr 2016/17
  16. 16)  Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Volksschule (Julie Haag)
  17. 17)  Zuschuss für einen gemeinsamen Wandertag der Volksschule Tulfes und den Kindergärten Tulfes und Volderwald zum Kugelwald
  18. 18)  Ansuchen um Hundesteuerbefreiung für einen Diabetikerwarnhund (Hans Jörg Strauss)
  19. 19)  Ansuchen um Unterstützung des Vereins Familienhilfe Dorf Tirol-Brasilien
  20. 20)  Personalangelegenheiten
  21. 21)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister Martin Wegscheider e. h.

Mitschrift, 2. GR-Sitzung 30.03.2016

Antrag von BGM: Zusatzpunkt 12) Besuch der sprengelfremden Musikmittelschule im O-Dorf, Nico Kössler – einstimmig
zu 2) Genehmigung GR-Protokoll vom 23.02.2016
Befangenheit ändern: Gatt Walter, Ersatzer von Karl Angerer, weist darauf hin, das es bei der Wahl zum Substanzverwalter keine Befangenen gegeben hätte, da jeder Wahlberechtigt ist. Befangene sollten normalerweise vor der Wahl das Sitzungszimmer verlassen.
Grundsatzbeschluss, namentliche Erwähnung
 
zu 3) Bericht des BGM

  • Einladung der BGM zur Eröffnung der Tunnelwelten in Steinach
  • Planungsverbandsitzung (Busverbindungen)
  • Mario, Markus und Martin waren gemeinsam beim TVB, Gespräch mit Werner Nuding und Martin Friede. Diese versicherten ihnen, die Glungezerbahn weiterhin zu unterstützen. Buchhaltung wird bis auf weiteres kostenlos vom TVB übernommen
  • Gemeindeverbandssitzung Haus St. Martin: 121 000 Euro Abgang 2015 (Rücklagensparbuch wurde für die Deckung verwendet). In den letzten Wochen sind 9 Bewohner verstorben.
  • Hauser und Hauser hat ein Gutachten für die Sanierung KIGA Vorderwald erstellt. Die Kosten belaufen sich exclusive Barrierefreiheit auf rund 80 000 Euro.
  • KIGA -Volderwald Wippe kaputt, wird nächste Woche ausgetauscht.
  • Cedric Klose von der WE hat sich bei BGM vorgestellt, Top 17 ist frei. Top 1 und 10 sind nun auch wieder frei, der Käufer von Top 1 ist nicht Wohnbauförderungswürdig und Top 10 wurde abgesagt. Wird im Gemeindeblatt erneut ausgeschrieben

zu 4) Festsetzung der Mitglieder und Wahl der Obmänner der Ausschüsse

  • Walter Gatt: die Wahl darf ausschließlich in einer konstituierenden Sitzung der Ausschüsse erfolgen. Wird zur Kenntnis genommen und der Termin wird auf den 11. April um 20 Uhr festgelegt.

zu 5) Antrag von Karl Angerer, Aufwandsentschädigung Gemeinderäte
BGM und VIZE enthalten sich da sie bereits Bezüge haben.
Abstimmung: 1 dafür, 10 dagegen und 2 Enthaltungen (Martin Wegscheider und Mario Pfitscher)
zu 6) Antrag Karl Angerer, Aufzeichnung durch Sprachaufnahme der Sitzungen
Aufnahme durch ein Tonbandgerät, löschen der Aufnahme sobald die Niederschrift unterschrieben ist
Abstimmung – einstimmig
 
zu 7) Geschäftsführer Glungezerbahn
BGM berichtet wie es dazu kam, dass beide GF ihr Amt zurück gelegt haben. Er hofft dass Werner Nuding die Glungezerbahn nicht nur als TVB Obmann unterstützt, sondern auch als Politiker. Martin weist auf den Aufteilungsschlüssel der 21 Gemeinden hin. Hall wäre mit einem Betrag von 485000 Euro für die 1. Sektion berechnet. Viele Gemeinden wären laut BGM bereit sofort die doppelte Summe zu bezahlen, wenn beide Sektionen realisiert werden.
Tulfes ist nach Hall die nächtigungsstärkste Gemeinde, 2014 53000 Nächtigungen und 2015 52700 Nächtigungen.
2014 / 2015 hatte die Glungezerbahn ein Plus von 170 000 Euro
Saison 2015 / 2016 ist ein Abgang zu verzeichnen.
Martin möchte sobald die Zustimmungserklärungen der Grundeigentümer unterschrieben sind, eine Präsentation des Projektes im Vereinshaus für die Bürgermeister der Region veranstalten.
Martin Wegscheider stellt den Antrag, dass er die Geschäftsführung der Glungezerbahn übernehmen möchte.
Abstimmung: 10 dafür / 3 dagegen (Liste Tulfes)
Walter Gatt merkt an, dass er im Vertrag die Dauer der Geschäftsführung angeben soll. Vorvertrag dem Gemeinderat zur Prüfung vorlegen und anschließend beim Notar unterschreiben.
zu 8) Ansuchen SPG Rinn – Tulfes Förderung U16 Teilnahme
Zur Zeit auf dem 2. Platz, Meistertitel im Frühjahr, Fairplay-Wertung an 1. Stelle. Internationales Turnier in Vorarlberg mit 80 Mannschaften aus 5 Ländern. Kosten betragen 2374,- davon ist ein Selbstgehalt von 85,- pro Spieler bereits bezahlt, somit sind noch 1099,- Euro offen. 10 Spieler aus Tulfes, 5 Spieler aus Rinn und 1 Spieler aus Mils. Liste Gemeinsam für Tulfes stellt den Antrag, die offene Summe zu übernehmen und hoffen, dass die Gemeinde Rinn ebenso einen Zuschuss gewährt.
Abstimmung – einstimmig
zu 9) Flurreinigungsaktion findet am 16. April ab 9 Uhr statt, der Gemeinderat hofft auf eine rege Teilnahme und fordert auch die Jungbauern und Vereine auf ein Putzteam zu organisieren. Umweltausschusssitzung findet am 11. April nach der konstituierenden Sitzung der Ausschüsse statt.
zu 10) WLan Einrichtung für Gemeindeamt und Vorplatz evt. Vereinshaus
2 Angebote: 1. Kirchmair Gerhard (einmalig 900,- Euro + laufende Kosten von 25,- Euro monatlich)und
2. A1 (über 2000,- + laufende Kosten von 55,- Euro monatlich
Abstimmung – einstimmig
zu 11) Anschaffung Einrichtungsgegenstände Gemeindeamt
2014 wurden 100 000 Euro für Einrichtung MZG budgetiert, aber nicht verwendet. 2016 wurde nichts vorgesehen, Martin Wegscheider stellt den Antrag 8000 Euro für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

  • Eckbank Aufenthaltsraum
  • Drucker A3 farbig 3000,- Euro, Multifunktionsgerät, Wartungsvertrag noch Angebote einholen Gabmair Stefan und Stock Bernhard

Abstimmung – einstimmig
zu 12) wurde bereits am Beginn notiert
zu 13) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Personalangelegenheiten
zu 14) Anträge, Anfragen, Allfälliges
July – Kanaldeckel überprüfen oberhalb Örler. (Martin: Es werden alle Kanaldeckel der Gemeinde überprüft und durch die Firma Schafferer angepasst.
Leitschiene Richtung Windegg kaputt, weiters fragt er an wie es mit dem KIGA Vorderwald weitergeht (Martin: genaue Kostenaufstellung inklusive Barrierefreiheit – wird in den Bauausschuss gegeben)
BGM Martin – Spielplatz Gallraun wird auf der dafür 600m2 großen Parzelle errichtet, die Bewohner werden eingeladen, die Geräte auszusuchen und die WE beteiligt sich an den Kosten. Außenbeleuchtung beim Block brennt durchgehend, erwähnt Martin.
Mario bittet um neuen Sand am Spielplatz und einen Schattenspender
Hans Angerer Gedächtnislauf findet am Samstag den 2. April um 9 Uhr statt. Lift öffnet um 7:30. Konzert der MK-Tulfes um 12 Uhr bei der Halsmarter.
Marilena fragt an ob die Ausschüsse bereits fixiert sind, oder ob noch Personen ausgetauscht werden können. (Martin – alles noch offen)
Walter Gatt meldet, dass auf der Homepage der Gemeinde unter Amtstafel keine Einträge zu finden sind. Er meint den Punkt zu entfernen, wenn er nicht gewartet wird.
Martin – möchte, dass alle Vereine eine gut gewartete Homepage führen. Marilena meint 1 Person dafür zu bestellen.
 

Gemeinsam für Tulfes feiert

Vielen herzlichen Dank allen unseren Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimme und Ihr Vertauen in uns. Martin Wegscheider ist Bürgermeister von Tulfes und die Liste „Gemeinsam für Tulfes“ konnte insgesamt sechs Mandate erzielen.
Wir freuen uns, dass wir mit unseren Ideen und Visionen so viele Personen erreichen konnten! Gleichzeitig sehen wir es auch als Auftrag an uns, etwas zu bewegen. Selbstverständlich stehen wir zu unserem Wort und werden gemeinsam mit den gewählten Vertretern unserer Liste und aller anderen Listen, die jeweils beste Lösung für Tulfes suchen und verwirklichen.
Unser tolles Wahlergebnis wurde natürlich auch gebührend gefeiert!
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Service für die Gemeindebürger oder lieber eine grüne Wiese?

Wie kommt es eigentlich, dass wir, die Liste „Gemeinsam für Tulfes“, das Thema Bau- und Recyclinghof so intensiv diskutieren? Bereits im Jahr 2002 hat die Gemeinde Tulfes (wie aus dem Protokoll vom 10.04.2002 ersichtlich) bei der Huisnkapelle ein großzügiges Grundstück gekauft. Im Sitzungsprotokoll wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund des Ausbaus der Landesstraße die Erschließung des Grundstückes sehr einfach ist. Auch die Wichtigkeit eines Bau- und Recylinghofs sowie die Schaffung eines „Platzes für die Ausübung von Trendsportarten“ wurde eindeutig thematisiert.
Bauhof
Auch der vielzitierte Landschaftsschutz wurde schon besprochen. Damals waren sich die Gemeinderäte jedoch einig, dass bei vernünftiger Planung des Bau- und Recyclinghofes die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes auf ein Mindestmaß reduziert werden kann.
Damals interessierte sich auch ein Landwirt für das Grundstück. Deshalb zahlte die Gemeinde letztlich den sehr hohen Preis von € 36,–/m² Kulturgrund. Seither ist das Grundstück weitestgehend ungenutzt. Außerdem wird argumentiert, dass einerseits die Erschließungskosten zu hoch sind und außerdem eine entsprechende Umwidmung nicht zu erreichen ist. Wir stellen uns dabei die Frage: Wenn die Nutzung unmöglich ist, warum wurde das Grundstück (für damals fast € 200.000,-) überhaupt gekauft? Und wenn es unbrauchbar ist, warum befindet es sich dann immer noch in Gemeindebesitz und wurde nicht verkauft oder mittels Grundstückstausch durch ein geeigneteres ersetzt?
Eigentlich wollen wir die sehr positive Idee aus dem Jahr 2002 nur weiterführen. Warum werden wir dann jetzt unter anderem von den (ehemaligen) Gemeinderäten von damals behindert und in manchen Fällen sogar angefeindet?
Eigentlich wäre das Grundstück leicht groß genug, um darauf einen Bau- und Recyclinghof, ein Feuerwehrhaus, ein Probelokal für die Musikkapelle und die eine oder andere Sportanlage zu verwirklichen. Natürlich ist das alles mit Kosten verbunden. Dafür werden allerdings Serviceleistungen für die Bevölkerung geboten. So wie es derzeit aussieht, wurden nur € 200.000,- sinnlos vergeudet und buchstäblich in den Sand gesetzt. Überspitzt formuliert könnte man sagen, jeder Gemeindebürger besitzt ein kleines Stückchen grüne Wiese.

Protokoll, GR-Sitzung vom 23. Feber 2016

zu 1) das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde genehmigt.
zu 2) Bericht des Bürgermeisters

  • Jahreshauptversammlung Obst- und Gartenbauverein
  • Handymast A1 kommt auf den bestehenden Mast oberhalb Stiegele (leider musste erst das eigene Interesse gegeben sein, denn diesen Antrag haben wir bereits 2011 gestellt)
  • Zuschuss FTI Ticket wird sehr gut angenommen
  • Aufteilung Raika – Gemeinde MZG liegt vor, muss noch geprüft werden
  • Finanzamtsprüfung seit Dezember, es ist mit einer Rückzahlung zu rechnen wegen falscher Beratung, es wurde zufiel Vorsteuer geltend gemacht
  • GR-Wahlen sind im Gange
  • Fall Friedrich Peer ist laut Raumordnungskonzept in Ordnung (Gasteig)
  • Kaufvertrag Kommunalleasing wurde vom Gemeindevorstand unterschrieben
  • Bebauungsplan Feuerwehrhaus wurde genehmigt. Klage von Andreas Gallrauner steht noch an.
  • Raumordnungskonzept bis 2019 verlängert

zu 3) Prüfung Gemeindekasse

  • Genaue Auflistung von Speisen und Getränken / Bonabrechnung (Vereinshaus Weihnachtsfeier)
  • Gemeindebedienstete sollen täglich Fahrtenbuch schreiben und mitführen, Abrechnung quartalsmäßig
  • es gibt keine Kostenaufstellung fürs Feuerwehrhaus

zu 6) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Eller Robert – Gewerbegebiet Gschleinshöfe

  • Bebauungsplan kann noch nicht beschlossen werden, zuerst Abklärung durch die Wilbachverbauung

zu 7) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Anton Tschugg – Zu- und Umbau Wohnhaus Angererweg

  • höchster Gebäudepunkt wurde in der letzten Sitzung nicht beschlossen, wird jetzt nachgeholt, höchster Punkt 11,83 m   Abstimmung: 13:0

zu 8) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes Gerold Juen – Zu- und Umbau Wohnhaus Lavieren

  • Bauansuchen Juen Gerold, Gebäude umbauen, oben zur Landesstraße – Parkdeck (liegt noch keine Zustimmung von der Landesstraße vor), weiteres Problem Wasserleitung, das Wasser muss über eine private Leitung von Rinn zum Objekt gepumpt werden, dies ist mit dem Besitzer der Leitung noch nicht geregelt. Höchster Gebäudepunkt 8,50 m  Abstimmung:  13:0

zu 9) Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes und Flächenwidmungsplanes – Wurdinger, Klingenschmid Klaus und Andrea – Sauruggen

  • für die Widmung braucht man eine Grundstücksvereinigung  Abstimmung: 12:0:1 befangen

zu 10) Sommerbetreuung 2016 für Kinder zwischen 2 und 10

  • Öffnungszeiten 7:30 bis 13:00
  • Kosten € 8,- / Tag      € 40,- / Woche
  • Geschwisterkind 50% Rabatt
  • verbindliche Anmeldung bis Ende März
  • Start: Beginn der Sommerferien 6 Wochen lang
  • sollte auch dieses Jahr Lucas Lafner Bedarf haben, wird dies ermöglicht und eine Stützkraft bereitgestellt

zu 11) Vertrag für die Verpachtung der Kegelbahn im Vereinshaus Tulfes

  • Es wurde bereits die Bahn saniert, Malerarbeiten werden von den Gemeindearbeitern erledigt, ab 1.10.2016 pachtet Manuel Scharmann die Kegelbahn, Öffnungszeiten Oktober bis Mai voraussichtlich, kann aber jederzeit geändert werden, Pachtbetrag 500,- + MwSt. Strom mit TIWAG selbst abrechnen, Pachtvertragsdauer auf 5 Jahre, Kaution 3000,-, Rauchfangkehrkosten selbst übernehmen, 20% der Heiz- und Energiekosten Abstimmung: 13:0

zu 12) Wohnbebauung Gallraun – Vergabe Eigentumswohnungen

  • Hölzl Hannes hat zurück gezogen
  • Korosec ist in Tulfes aufgewachsen und fällt somit in die Richtlinien, nimmt die Wohnung von Hölzl
  • Familie Günter aus Innsbruck fällt nicht in die Richtlinien und kommt auf die Warteliste

zu 13) Ansuchen Nachlass Pachtzins Familie Kullnig – Tulfeinalm

  • Antrag von GR Pfitscher (ist auch die Ansicht von Nock): der nächste GR soll darüber abstimmen. Abstimmung  7-3-3
  • BGM Gatt zieht seinen Antrag: Nachlass einer Monatspacht zurück

zu 14) Ansuchen zum Besuch einer sprengnelfremden Mittelschule mit Schwerpunkten

  • Lena König 13:0 (Sport)
  • Yannick Markart 12:0:1 befangen (Musik)

zu 15) Dienstbarkeitszusicherungsvertrag zwischen Gemeinde und TIWAG-AG

  • öffentlicher Weg der Gemeinde Tulfes, Verkabelung der Leitung im Bereich Glungezerstraße,
  • Vergütung 5,14 pro Laufmeter      € 326,-
  • A1 Kabel mitlegen      Abstimmung: 13:0

zu 16) Anträge, Anfragen, Allfälliges

  • Martin Wegscheider fragt an ob sich ein Schülerlotse gemeldet hat – keine Meldung

Tourismus und die Glungezerbahn

Der Tourismus und auch die Glungezerbahn stellen für Tulfes einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar. Deshalb zählt die Glungezerbahn auch für die Liste „Gemeinsam für Tulfes“ ein ganz zentrales Thema dar. Wir werden uns um die sinnvolle und druchdachte Weiterentwicklung des touristischen Angebots in Tulfes bemühen. Daher freuen wir uns ganz beonders, dass – wie aus dem „Entwicklungsprozess Patscherkofel bis Glungezer“ hervorgeht – die gesamte Region hinter der Erneuerung der Glungezerbahn (der Sektionen 1 und 2) steht.

Sind Anträge und Neuerungen nur gut wenn sie den eigenen Interessen dienen?

Dass Handymasten keine Schönheit sind, dürfte jedem klar sein. Bereits im Jahr 2011 haben wir, die Liste „Gemeinsam für Tulfes“ die Initiative ergriffen und uns für die Entfernung des Handymastens vom Gemeindehaus (heute altes Gemeindehaus) eingesetzt. Dabei waren wir eigentlich sicher, dass wir hier auf allgemeine Zustimmung stoßen würden. Letztlich muss es dem Gemeinderat doch wichtig sein, dass es den Bürgerinnen und Bürgern gut geht. Egal ob eine gesundheitliche Beeinflussung durch Handymasten erwiesen ist oder nicht, sollte uns auch das subjektive Empfinden der Anwohner wichtig sein! Zumal es einen sehr guten Alternativvorschlag gab…
Handymasten 1
Ein Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll der Sitzung vom 29.06.2011 zeigt, dass wir eines Besseren belehrt wurden:

Zu Punkt 5: Mobilfunkmast der A1 Telekom Austria AG Umweltausschussobmann Julius Schmiderer berichtet über die Begehung mit Herrn Klotz von der A1 Telekom AG am 30. Mai. Standortmöglichkeiten wären Stiegele, beim bestehenden Mobilfunkmast oder oberhalb des Weges am Dammrand der Geschiebesperre. Eine Aufgrabung vom Dorfplatz hinauf bis zum neuen Standort wäre aber notwendig. In 1 1/2 bis 2 Monaten schickt Herr Klotz eine Stellungnahme zu den Standorten (ein Monat ist bereits vorbei). Nach dem Bericht von GR Schmiderer entsteht eine Diskussion, ob der Mast überhaupt am Gemeindeamt bleibt oder wegkommt. GR Mario Pfitscher stellt den Antrag, dass der Mobilfunkmast für mind. 3 Jahre am Gemeindeamt bleibt. GR Martin Wegscheider stellt den Antrag, dass der Mobilfunkmast vom Gemeindeamt wegkommen soll. Es folgen die Abstimmungen: Antrag Pfitscher, Mast bleibt am Gemeindeamt: 8 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen. Antrag Wegscheider, Mast kommt vom Gemeindeamt weg: 5 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen. Somit hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Mobilfunkmast der A1 Telekom Austria AG für weitere drei Jahre am Gemeindeamt bleibt.

Laut der gestrigen Diskussion im Gemeinderat hat diese Abstimmung jedoch nie stattgefunden. Ein Glück, dass es dazu ein Protokoll gibt. In der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2016 wurde jedenfalls verkündet (!), dass der Handymasten vom Gemeindeamt entfernt wird und an einem neuen Standort beim Stiegele installiert werden soll. Wir finden es aber sehr schön, dass unser Vorschlag jetzt offenbar doch Gefallen findet. Damals hatte Gemeinderat Julius Schmiderer gemeinsam mit der A1 Telekom Austria AG den Vorschlag beim Stiegele ausgearbeitet.
Besonders interessant: Jetzt wo es unter anderem um den Abriss des alten Gemeindehauses bzw. des Feuerwehrhauses geht, offenbar nicht einmal mehr ein Gemeinderatsbeschluss von Nöten ist!
 

Die Jugend im Fokus

Lorena Steiner ist mit Abstand das jüngste Mitglied der Liste „Gemeinsam für Tulfes“. Schon hier zeigt sich, dass die Jugend hier einen großen Stellenwert hat. Derzeit befindet sich Lorena Steiner auf Listenplatz 9. Wir denken, dass Lorena eine hervorragende Ansprechpartnerin für die Jugend darstellt. Mit vielen Visionen für Tulfes stellt sie eine große Bereicherung für unser Team dar.