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8. GR – Sitzung, am 3. November 2016

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag den 03.11.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 8. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 28.09.2016
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht über die am 27.10.2016 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  5. 5)  Bericht über die am 27.10.2016 durch die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  6. 6)  Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2017
  7. 7)  Ansuchen um sonstige Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für 2016
  8. 8)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gste. Nr. 1510, 1513/4, 1546/2 und 1509/2 der KG Tulfes (Kössler Markus – Angererweg)
  9. 9)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 1599/2 der KG Tulfes (König Gabriel – Tulferberg)
  10. 10)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 1685/2 der KG Tulfes (Schmiderer Julius – Tulferberg)
  11. 11)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2045 der KG Tulfes (Hoppichler Josef – Schmalzgasse)
  12. 12)  Feuerwehr Rahmenvertrag mit der Brenner Basistunnel BBT SE
  13. 13)  Ansuchen des Klumperverein Tulfes um finanzielle Unterstützung für den Ankauf einer Schneelanze
  14. 14)  Winterdienst auf Gemeindestraßen und Gehsteigen – Fahrzeug für Gehsteigräumung
  15. 15)  Bepflanzungen am Vorplatz Gemeindeamt
  16. 16)  Zuschuss zur Glungezerbahn-Jahreskarte, zum Freizeitticket Tirol und zur Snowcard Tirol für Kinder aus Tulfes
Tulfes, am 27.10.2016
  1. 17)  Gemeindeweihnachtsfeier 2016
  2. 18)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift, 7. GR – Sitzung

Berichte BGM, Christian, Julius und Karin werden noch nachgetragen.
Mario fragt nach dem Interessentenweg Seetallacke nach. Karl Angerer möchte diesen Punkt unbedingt in der nächsten Sitzung behandeln.
zu 4) Änderung Flächenwidmungsplan (Kössler Markus)

  • Zubau 30m2, falsche Widmung auf dem Grundstück, muss auf Sonderfläche Hofstelle mit gewerblicher Nebennutzung lauten. 11 dafür / 1 befangen / 1 Enthaltung

zu 5) Behandlung Stellungnahmen (Umbau Daniel Klapeer)

  • Widerspruch der Anrainer. Stattgeben oder ablehnen? Stellungnahme stattgeben und Beschluss aufheben.  12 dafür / 1 Enthaltung

zu 6) Wohnbebauung Gallraun

  • Patrick Welz (Sturmweg) Top 10 – 2 Zimmer Wohnung – Abstimmung einstimmig dafür
  • Remo Sixta Top 17 wird bei der letzten Sitzung an ihn vergeben, wenn kein anderer in die Richtlinien fällt. – Abstimmung einstimmig

zu 7) Wasserversorgungsanlage – Ringschluss Gallraun / Bramor

  • bereits für die Bedarfszuweisungen weitergeleitet. Angebot gesamt Baumeisterarbeiten € 70.840,- Honorar Eberl Rinn € 3357,- – einstimmig

zu 8) Wasserversorgungsanlage – Sanierung Hochbehälter (Junker) und (Haller) Vergabe Sanierungskonzept

  • Junker für Gasteig und Haller für Volderwald – Sanierungskonzept ab Neubau oder Sanierung – einstimmig. Angebot Eberl / Planer € 2517,80 – Abstimmung einstimmig

zu 9) Anbringung Zigarettenautomat am MZG – Ansuchen MPreis

  • Serviceleistung an die Kunden 11 dafür / 1 Enthaltung / 1 befangen

zu 10) wird neu aufgearbeitet im Kulturausschuss und vertragt
zu 11) Subventionsansuchen für Countryfest am 22. Oktober

  • einheimischer Tarif. Abstimmung – einstimmig

zu 12) Ansuchen Klumperverein um Gebührenbefreiung für die Klumperhütte

  • Klumperhütte ist bereits Gebührenbefreit! (Wasser, Kanal und Müll)

zu 13) Winterdienst

  • Angebot Maschinenring: stellen Gerät und Mann € 760,- / Monat inklusive 10 Streu- und Räumstunden. Zulage Sonn- und Feiertag € 21,35, inklusive Haftung – keine Abstimmung

zu 14) Zusatzpunkt Haltestelle Glockenhof

  • Unterstand wird von der Firma Ankündet gesponsert. Mauer darf keine Steinschlichtung sein (betoniert), Beleuchtung Solar. Ablöse Grund pro m2 € 250,-. Angebot Hauser € 15837,- btto, Angebot Lang € 16439,- btto. , so günstig wie möglich sanieren! – Abstimmung einstimmig

zu 16) Anfragen / Anträge / Allfälliges

  • Karl Angerer – Parkplätze Tulferberg, nächste Sitzung Parksituation Tulferberg
  • Julius Schmiderer – Geschwindigkeitsbegrenzung Schmalzgasse, Leitschienen desolat am Tulferberg
  • Markus Kössler – Feuerwehrhaus weiter verfolgen, Parkplatzsituation beim Neuwirt lösen
  • Michael Hoppichler – Termin für die GR – Sitzungen festlegen

 

7. GR – Sitzung

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch den 28.09.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 11.08.2016
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 1510 der KG Tulfes (Kössler Markus – Angererweg)
  5. 5)  Behandlung von Stellungnahmen zur Änderung des Ergänzenden Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 845/1 der KG Tulfes (Klapeer Daniel – Gasteig)
  6. 6)  Wohnbebauung Gallraun – Vergabe von Eigentumswohnungen und Baugrundstücken
  7. 7)  Wasserversorgungsanlage – Ringschluss Gallraun/Bramor – Vergabe Einreichplanung
  8. 8)  Wasserversorgungsanlage – Sanierung Hochbehälter Gasteig (Junker) und Volderwald (Haller) – Vergabe Sanierungskonzept
  9. 9)  Anbringung eines Zigarettenautomaten am Mehrzweckgebäude – Ansuchen MPREIS
  10. 10)  Vergünstigung Saalmiete Vereinshaus für Tulfer Vereine (1+1) – Antrag GRin Marilena Gatt
  11. 11)  Subventionsansuchen vom Tanzverein Tirol für das Countryfest am 22.10.2016 in Tulfes
  12. 12)  Ansuchen des Klumperverein Tulfes um Gebührenbefreiung für die Klumperhütte
  13. 13)  Winterdienst 2016/17 für Gehsteige
  14. 14)  Personalangelegenheiten
  15. 15)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
    Der Bürgermeister
    Martin Wegscheider

Mitschrift – 6. GR – Sitzung

Zu 2 Bericht BGM
Bauverhandlungen
Danke an die Jungbauern für die Sitzgelegenheiten und Sandkiste beim Spielplatz Gallraun
10 Jahre Freizeitticket
Altersheim war Mario 1,7 Prozent Erhöhung, Verfahren Heimleiter immer noch offen und der Lebensgefaehrtin, Kein Abschluss dieser Probleme
Mario kümmert sich um Feuerwehrvertrag, Vertrag läufft aus, Zuschuss wurde zugesagt sowie Fahrzeug. Vertrag ist nut während der Bauzeit gültig.
 
Zu 3 Bericht Substanzverwalter
Sanierung Sanitärbereich Tulfein 3000 Euro
 
Bericht Bauausschuss
KIGA Volderwald / Energieausweiss und Umbau
Flugdach Sportplatz Angebot 4000 Euro, Boller aufstellen, Dachentwässerung,
Trinkwasserbehälter Gutachten Umwelt und Hygiene, Hochwasserbehälter Junker, Mängel, Sanierung, Angebote einholen, Behälter beim Haller noch in einem schlimmeren Zustand
Ansuchen Klapeer Daniel
 
Bericht KUJUFAM
Einstellung einer KIGA, Elisabeth Fischer übernimmt die Leitung des KIGA Tulfes und Volderwald, Märchenwanderung super Erfolg 900 Euro an Pfarrer Augustinus übergeben und 250 Euro überwiesen an Lachhof und Elsabethinum je 125,-, Platzkonzerte sind gut besucht.
 
Zu 4 Kassaprüfung
Status Vorschreibungen, Raffaela, Abstimmung
 
Zu 5 Antrag auf Umsetzung von Schutz- und Regulierungsmassnahmen beim Örlerbach
Ploner Alexander Firma INN, Aufarbeitung Ereignis Vom 2 Juli, Verbauungsantrag stellen notwendig. Nach dem Wasserbautenförderungsgesetz. Kosten der Gemeinde. Massnahmen genau bestimmen. Bund, Land und Interessenten Kostenaufschlüsselung. 10 bid 30 Prozent wird die Gemeinde treffen. Konkrete Massnahmen. 9 Objekte im Gefahrenbereich. Gemeinde übernimmt einen Interessentenbeitrag Summe 500000 bits 700000 Euro Kosten, Davon 10 bis 30 Prozent trifft die Gemeinde. Zonen werden zurück gestuft. Möglichkeit einer Wassergenossenschaft, Eigentümer, Betroffene müssen mitzahlen lassen, in Salzburg üblich, nicht aber in Tirol.
Karl Aschbacher stellt Antrag auf Planung nicht auf Umsetzung.
Abstimmung auf Planung einstimmig
 
Zu 6 Verlegung der Zufahrt Mölk Kröll Cammerlander
Servitutseinräumung, hängt noch von der Realisierung des vorherigen Antrags ab Restrisikoabdeckung von Oberflächenwasser Angererweg. Mauer bis zur bestehenden Einfahrt. Eine Massnahme wurde bisher nicht umgesetzt. Sandsäcke wurden sofort durch die Feuerwehr angeliefert. Derzeit wird sehr viel Wasser dem Oerlerbach zugeleitet 9 ha, ist nicht geklaert ob dies Wasserrechtlich abgeklaert ist. Am 2. Juli kam das Wasser vom Plattenweg. Gehsteig nur auf dieser Seite moeglich kann nicht abgegeben werden. Wasser in ein Siedlungsgebiet umleiten ist nicht sinnvoll.
Abstimmung 10 dagegen, 1 Enthaltung, 1 befangen
 
Zu 7 Tulfer Gemeindeblatt
Martin und Roland haben 6 Jahre lang das Gemeindeblatt ehrenamtlich ausgetragen. 1,2,3 druckt 770 Exemplare, Markus holt und bringt sie Martin und Arnold Petra. Summe 790 Euro
Angebot 1,2,3 in Farbe 770 Stück, Aufgabe beim Postamt in Schwaz. 150 Stück werden an die Gemeinde geliefert. 950 Euro inclusive Postwurf.
Online Druckerei 859 Euro
Empfehlung Wertschöpfung im Land und 1,2,3… Vergeben. Erhöung der Werbeeinschaltungen für Beiträge 20 bis 30 Prozent.
Abstimmung einstimmig
Erhoehung 30% der Werbeeinschaltungen Antrag einstimmig.
Ab Oktober
 
Zu 8 Antrag Ansuchen übernahme private Leitungen Tulferberg
Spanning, Gall, Steiner, Kindl, Willenburg, Zandi…
Sind Kline Wochenendhäuser mehr sondern werden dauerhaft bewohnt, Zuleitungen sollen ins oeffentliche Netz übernommen werden. Druckregler wurde auf Gemeindekosten getauscht. Grundsätzlich werden keine private Netze übernommen.
Antrag wer ist dagegen, 12 eine Enhaltung
 
Zu 9 Ansuchen Schweitzer / einstimmig
Ansuchen Schweitzer Schmutzwasserkanal die Wasserleitung den Oberflächenwasserkanal, Strom und Telefon in den Verlauf der Strasse Weiher zu Verlegen / einstimmig
Strassenverlauf Verlegen wahrend der Bauphase Erdanker werden bei Notwendigkeit auf seine Kosten entfernt./ einstimmig
 
Zu 9 a Daniel Klapeer / Aufstockung Gasteig im Elternhaus.
Erhöhung BMD 1.5 auf 2,45 und Hohe 13.22 / Abstimmung 12 dafur 1 Enthaltung
 
Zu 10 Behandlung Stellungnahme zur Änderung des örtlchen Raumordnungskonzeptes
Abwasser auf Eigengrund versickern wäre in diesem Fall, Bebauung von 3000m2, nicht mehr möglich. Keine Stellungnahmen bis jetzt erhalten / Bezirksforstinspektion, BH IBK, Wildbach und Lawinenverbauung. In den Baubescheid Klarstellung das das Oberflächenwasser in den Abwasserkanal eingeleitet werden muss. Stellungnahmen werden eingeholt. Unsere Stellungnahme wird abgewiesen. Angerer ist nur dafür wenn ein Grundstück abgetreten wird. 12 dafür eine Enthaltung Befangenheit HP Markart
 
Zu 11 Widmung
222 m2 / 12 euro pro m2 / für die Zufahrt 3,5 m 4069m2 bis zum Zaun / Zaunrecht wird mituebertragen / 51492 Euro für beides Kulturgrund noch nicht unterschreiben zuerst zum Land / Nach der positiven Widmung wird unterschrieben.
Abstimmung einstimmig
 
Zu 12 Ansuchen Ermäßigung Erschliessungs- und Anschlussgebühren
300 m Wasserleitung auf Eigenkosten errichtet Zuschuss 2500 von der Gemeinde. Gehsteig wurde vermessen und wird dann von der Gemeinde abgegolten. Wirtschaftsförderung von 50 Prozent wurde berücksichtigt. 3117,11 Euro Erweiterung Zubau 50 % Ermassigung.
12 dafur
 
Zu 13 Arbeitsgruppe Glungezerbahn
Mitglieder der Arbeitsgruppe sollen aktiv mitarbeiten, Nuding, Friede, Trasser, Gilli, Karl, Mario, Michael, Karin und Martin / Mario fragt ob die Arbeitsgruppe Stimmrecht besitzt, die Macht dass Vertraege unterschrieben werden dürfen / Mario weißt darauf hin, dass die Verträge vollinhaltlich vorgebracht werden müssen. Wird nach Gemeindeordnung vorgegangen. Grundsatzbeschlüsse gibt aber keine Details. Gesallschaftsvertrag und Geschäftsführervertrag möchte Michael haben und Karl Aschbacher auch.
Einstimmig
 
Zu 14 Planungskostenzuschuss Gungezerbahn
Firma AEP wurde beauftragt und Firma Salzmann. Abrechnung nach Aufwand auf Regie. Akontozahlung von 50000 Euro (von1,2 Mio) Rahmen von 250000 bei der Hypo.
Abstimmung einstimmig
 
Zu 15 GGA
Almforderung der Auftreiber / Tiermeldungen Sind zu spät eingelangt / 3590 Euro
Antrag auf Kostenübernahme durch die Gemeinde / in Zukunft soll diese Aufgabe von LW-Kammer übernommen werden. Einstimmig Marilena abwesend
 
Zu 16 Subventionsansuchen Rainbow
Ansuchen in der Höhe Von 250 Euro / 100 Subventionsansuchen einstimmig
Künftig Budget für Subventionen Euro 1200 / Jahr 12 dafür 1 dagegen
 
Zu 17 Anschaffung von Mülleimern
10 Stück einstimmig
 
 
Zu 19 Antraege Anfragen Allfaelliges
Karl Angerer – Interessentschaftsweg für Glungezerbahn, Markus und Martin Abhandlung , die nächsten Schritte müssen in Auftrag gegeben werden
Karl Angerer – Zaun aufstellen von Fröschl
Strassensperre wird schneller offen sein 2 Wochen
Voldertalhütte / morgen Termin / Julius
Marilena – Geschenkskorb furs letzte Platzkonzert verlosen / Michael spendiert diesen
Platzkonzerte verbessern / Hütten – Markus
Marilena – Kulturausschussobfrau Antrag Gemeindehaus für Vereine ab 2 Veranstaltungen eine kostenlos
Marilena – Flüchtlingsthema ein Thema für den gesamten Gemeinderat nicht nur für den Kulturausschuss
Hans-Peter – Bildhauer Pittl Lukas möchte Ausstellung 1 Woche in Tulfes machen / Öffnungszeiten laut Gemeinde/ kostenlos / Sitzungszimmer / Zusagen
Zuhörer sollen leise sein
Weg ersessen beim Kössler. Weg erhalten bleiben. Zaun im Weg. – Julius
Mario – Glungezerbahn Verträge / Anwaltskosten für Verträge Summe Tauschpreis
Angebote einbringen und abklären
 
00 Uhr 10 Minuten
 

6. GR – Sitzung, am Donnerstag den 11. August 2016

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag den 11.08.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:
1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 30.06.2016
2)  Bericht des Bürgermeisters
3)  Bericht des Substanzverwalters
4)  Bericht über die am 03.08.2016 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
5)  Antrag auf Umsetzung von Schutz- und Regulierungsmaßnahmen beim Örlerbach
6)  Verlegung der Zufahrt zum Objekt Angererweg 37 (Mölk-Kröll/Cammerlander)
7)  Tulfer Gemeindeblatt neu
8)  Antrag um Übernahme von privaten Leitungen in die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Tulfes (Objekte Tulferberg 18, 20, 23, 25, 26, 28 und 29)
9)  Ansuchen betreffend Bauvorhaben Zubau Ordination Dr. Schweitzer Weiher 7 (Verlegung der Gemeindestraße, Leitungseinbauten und Baugrubensicherungsanker in Gemeindestraßengrund)
10)  Behandlung von Stellungnahmen zur Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 922/1 und 912/3 der KG Tulfes (Peer Friedrich / Schwanninger Franz – Gasteig)
11)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2089 der KG Tulfes (Reichler Martin – Oberdorf)
12)  Ansuchen um Ermäßigung von Erschließungs- und Anschlussgebühren für Objekt Gschleinshöfe 2 (Kößler Säge)
13)  ArbeitsgruppeGlungezerbahn
14)  Planungskostenzuschuss Glungezerbahn
15)  Gemeindegutsagrargemeinschaft – Gekoppelte Stützung (Almentschädigung) für Almtiere im Auftriebsjahr 2015
16)  Subventionsansuchen von „RAINBOWS-Tirol – Für Kinder in stürmischen Zeiten“
17)  Anschaffung von Abfallbehältern
18)  Personalangelegenheiten
19)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
 
Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift, GR-Sitzung vom 30. Juni 2016

Zusatzpunkt: Rasenmähertraktor & Subvention Sportverein Punkt 12, Personalangelegenheiten wird gestrichen.
zu 2) Bericht des Bürgermeisters

  • Kirchturm schauen der  Gemeinderäte am 7. Juli
  • Sandro letzter Arbeitstag
  • Neue Mitarbeiter haben sich gut eingelebt und sind sehr angagiert
  • 13. Juni: Land Raumplanung
  • 14. Juni: Grenzverhandlung bei Sebastian Kößler
  • 17. Juni: Vorstellung Schulzentrum Hall – für Tulfes heißt das, Sprengelschule bleibt die NMS Posch, Tulfes muss aber mitzahlen
  • Einladung Konzert von Posch
  • Feuerwehrfest in Rinn
  • 20. Juni: Bauverhandlung Juen Lavieren
  • Bauverhandlung Hermann Angerer Flugdach
  • Bauverhandlung Angerer Zubau Wohnhaus
  • 21. Juni Eröffnung Mini M
  • beim Isser Wirt Frühstück mit Tratter …
  • 25. Juni Aschau Theaterverein Gastspiel
  • 27. Juni Sozialsprengelversammlung, zu wenig Personal
  • 28. Juni: bei Unterlechner Alois bezüglich Verträge
  • Begräbnis Erlacher Hedwig
  • 29. Juni: Angererweg neu asphaltiert, € 31 000,-, war budgetiert
  • Sparkassenförderungsverbandssitzung, Martin Wegscheider nun Obmann Stellvertreter, Obmann Kofler Josef

zu 3) Bericht Substanzverwalter:

  • Glatterer Gatt Sepp und Hoppichler Franz
  • 131 Stück Vieh jetzt 133 (2Kälber)l
  • Steinmauer bei der Tulfeinalm errichtet von der Glungezerbahn, Rechnung wird an die Agrar gestellt
  • Ausputzteile werden ausgezeigt
  • Diözese 160m Holz / LKW Weg beschädigt
  • Schadholz wurde aufgeräumt
  • 27. Juni: Agrarsitzung, sehr gutes Einvernehmen
  • 30. Juni: Firma Freund Nassbereich Tulfeinalm, Leitungen rostig
  • Geld zweckgebunden verwenden, kein Barübertrag auf Gemeindekonto

Bericht Bauausschuss:

  • 10. Juni und 11. Juni: Zaun Speckbacherweg
  • 16. Juni: Flugdach Sportplatz
  • 21. Juni: Wasserlöcher beim Weg Eislaufplatz aufgeschüttet

Bericht Karin KIJUFAM und Tourismus:

  • Ledermair Bustransfer zum Platzkonzert von Hall nach Tulfes und zurück am 17. August. Kosten € 10,- pro Person / Ziehharmonikaspieler im Bus und Begrüßungsschnaps inbegriffen
  • Mittagsbetreuung bis 14 Uhr: 24 Kinder haben Bedarf angemeldet, bis 13 Uhr zusätzlich 2 Kinder. Konzept wird ausgearbeitet.

zu 4) Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch das Finanzamt IBK

  • Steuerberater Schüchtre ist anwesend und erläutert: Ast-Abzug bei Investitionen, MZG ist eine Mischnutzung, es wurden 100 % Vst fehlerhaft geltend gemacht. Gemeinde muss € 110 000,- nachzahlen.
  • Tauschvertrag RAIKA -Grund gegen Bauleistung ist Umsatzsteuerpflichtig – € 20000,-
  • Wassererschließung & Wohnbebauung € 20 000,-

zu 5) Abschluss Getränkesteuerverfahren

  • unter Ausschluss der Öffentlichkeit

zu 6) Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch die TGKK

  • Waldhüter ist falsch angemeldet wurde geändert, eigener Kollektivvertrag – Differenzbetrag muss ausbezahlt werden und Beiträge abführen
  • Betrifft auch teilweise alten Waldhüter

zu 7) Glungezerbahn

  • Verträge sind bei den Grundeigentümern zur Prüfung. Um die Förderung des Landes zu bekommen muss man 51% (Anteile) der GmbH (100% Eigentümer Gemeinde) verkaufen – KMU, wird erklärt und besprochen aber nicht darüber abgestimmt – Konzept ausarbeiten

zu 8) Ausdehnung der KIGA Zeiten von 7 – 13 Uhr

  • laut Bedarfserhebung besteht in Tulfes und in Vorderwald für insgesamt 10 Kinder der Bedarf, neue Öffnungszeiten werden einstimmig beschlossen, ab 13 Uhr Mittagstisch erforderlich

zu 9) Raumordnung Friedrich Peer:

  • Laut Raumordnung nur wenn ein Käufer da ist, wird der Grund umgewidmet, nur bei Liftbau kommt der Vertrag Zustande – einstimmig

zu 10) Raumordnung Arnold Walter und Reichler Martin

  • Reichler Martin steigt nicht auf oben genannte Bedingung ein, Widmung bei Übertragung vom Wald nicht bei Käufer – Abstimmung 12 dafür – Enthaltung Martin

zu 11) Flächenwidmung Arnold Walter Oberdorf Wohngebiet

  • Einstimmig

zu 12) Rasenmähertraktor

  • wurde bei Schmitz um € 4500 btto gekauft (Roboter hätte zwischen 15 000 und 18000 gekostet)
  • Martin Prager berichtet, dass Junker Hannes als Platzwart bestimmt wurde und dem Sportverein eine Entschädigung von € 3000m. /Jahr in Form einer Subvention ausgezahlt wird. Wartungsarbeiten und Benzinkosten werden von der Gemeinde übernommen.
  • Kinder sollen nicht ausgesperrt werden

zu 13) Anfangen, Anträge und Allfälliges

  • Michael: Annabith -Brücke beim Tschugg reparieren
  • Julius: TVB Flurreinigung war zu teuer, setzen nächstes Jahr aus und ab 2018 werden 250,- budgetiert
  • Markus: Asphaltieren Angererweg Betrag stimmt nicht mit dem gesagten in der vergangenen Sitzung überein – Amtsleiter Markus bestätigt, dass der Betrag falsch genannt wurde aber richtig budgetiert
  • Christian: Fussgeherstreifen
  • Martin: Tuner Steinmauer – Baubezirksamt zuständig
  • Christian: Trinkwasserbehälter Haller / Gutachten 2015, Sanierungsbedarf,zahlreiche Mängel – Wasser für  Vorderwald, Angebot Sanierung und Neubau, Bauausschuss wird damit beauftragt
  • Karin: Wandertag Schule Kindergarten am Montag den 4. Juli nicht vergessen, bitte um zahlreiche Begleitpersonen, damit alle Kinder mit der Bahn befördert werden können
  • Martin: Sportvormittag am Mittwoch, den 6. Juli für die Schulkinder

 
 

5. GR – Sitzung, am 30. Juni 2016

Am Donnerstag den 30.06.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

T a g e s o r d n u n g:

  1. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 08.06.2016
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3.  Bericht des Substanzverwalters
  4. Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch das Finanzamt Innsbruck
  5. Abschluss der offenen Getränkesteuerverfahren
  6. Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch die Tiroler Gebietskrankenkasse
  7. Glungezerbahn
  8.  Ausdehnung der Öffnungszeiten der Kindergärten Tulfes und Volderwald
  9. Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 922/1 und 912/3 der KG Tulfes (Peer Friedrich / Schwanninger Franz – Gasteig)
  10.  Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 2087 und 2089 der KG Tulfes (Arnold Walter / Reichler Martin – Oberdorf)
  11.  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2087 der KG Tulfes (Arnold Walter – Oberdorf – Wohngebiet)
  12. Personalangelegenheiten
  13. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift 4. GR-Sitzung

zu 2 Bericht des BGM

  • Glungezerbahn zur Zeit 140000,- im Minus, Überziehungsrahmen wurde erhöht, über € 200000,- haftet der BGM. Sobald der Vize zurück ist werden die Gespräche mit den BGM aufgenommen.
  • KIGA Dorf neuer Computer und Drucker € 1400,-
  • AMA-Kontrolle, Waldaufseher war mit ihm unterwegs. Schönegg Weg gehört saniert, wurde vor 16 Jahren saniert. Sollte dies nicht geschehen, müssen die Förderungen zurück gezahlt werden.
  • Hexenbrünnl wurde von Hermann Kößler (Waldaufseher i.R) erneuert.
  • 2015 Finanzprüfung Gemeinde. € 150 000,- müssen zurück gezahlt werden. BGM hat um Ratenzahlung geboten. Nächste Sitzung kommt der Steuerberater Schuchter und klärt uns auf.
  • Krankenkassen Prüfung steht an, Nicole bereitet vor.
  • Budget Asphaltieren Angerherweg € 20 000,- Fröschl – BGM freigegeben
  • 9. Mai Hotel Innsbruck
  • 10. Mai Kläranlage Fritzens BGM, Christian und Maria und Rinner GR
  • 12. Mai: BGM mit Karin in der 3. Klasse VS Vortrag Tulfes, anschließend Besichtigung MZG und Abhaltung einer GR- Sitzung
  • 13. Mai: Premiere Tulfer Dorfbühne „Der Frühpensionist“
  • 17. Mai: Lokalaugenschein Grafenhof, Start Deponie September / Oktober – Weiters Seminar am Grillhof
  • 20. Mai: Bezirksfeuerwehrtag
  • 23. Mai: Hydrantenüberprüfung, einige defekt, aber unser Wassermeister Reinhard kann diese Mängel beheben.
  • 26. Mai: Fronleichnamprozession
  • 27. Mai: AGRAR – Vollversammlung, letztes Jahr keine Almförderung, da zu spät an die AMA geschickt
  • 2. Juni: Termin BGM Innsbruck zwecks Glungezerbahn, leider ohne Erfolg
  • 3. Juni: Kinder laufen für Kinder, BGM läuft auch mit. Erlös fast € 3000,-
  • Umbau Voldertalhütte
  • 6. Juni: Baustellenbesichtigung BBT
  • 7. Juni: Mit Benni im Wald
  • 8. Juni: Inlineskate Kurs VS

Bericht der Ausschüsse:

  • Karin: Tourismus und Wirtschaftsausschusssitzung, sowie KI-JU-Fam-Bildungs- und Sozialausschusssitzung (folgen separat)
  • Christian: Spielplatz Gallraun, Lagerplatz Gallraun, Flugdach Sportplatz, Angererweg Gehsteig Projekt für 2017, Asphaltschaden Dorfplatz wurden weitergeleitet und werden behoben. Halsmarter Terrasse wird im Frühjahr 2017 neu gemacht. Steig Voldertalhütte, wenn die Richtlinien eingehalten werden bekommen wir 50 % gefördert. Naturfreunde stellen Arbeiter zur Verfügung. Angebote einholen. Begehung KIGA Volderwald. Raumordnung.
  • Marilena teilt mit, dass sie am Mittwoch, den 15. Juni, um 20 Uhr eine Kulturausschusssitzung macht.

zu 3) Wohnbebauung Gallraun

  • Raphaela Graf für TOP 1 – einstimmig
  • Andreas Prohazka, Demo Sexta fallen nicht in die Kriterien
  • Anita Göweil – Top 17 – fällt in die Kriterien wenn sie geschieden ist und kein Eigentum besitzt

BGM war mit Augustinus bei Steffi, es wird ein Spendenkonto eingerichtet!
zu 4) Änderung Flächenwidmungsplan, Wegscheider – Hiandlweg – Sonderfläche

  • Da eine Umwidmung in Gewerbegebiet nicht möglich ist (wurde jedoch einstimmig 2015 beschlossen) muss die Fläche als Sonderfläche Abstellplatz Viehtransporter, Mistlege- und Einstreulagerplatz deklariert werden. – 12 dafür, 1 Befangene

zu 5) Änderung Flächenwidmungsplan, Reichler – Oberdorf – Wohngebiet

  • GR-Beschluss vom 17.11.2015 Umwidmung der 1500m2 am Tirolweg (Grünzone) nicht möglich, deshalb Grundstück Oberdorf – Restfläche wird um € 12,- /m2 an die Gemeinde verkauft (4291 m2) Martin befangen / 12 dafür

zu 6) Änderung Flächenwidmungsplan, Eller – Gschleinshöfe – Gewerbegebiet

  • GR-Beschluss von 2008, Umwidmung Gewerbegebiet wurde nicht erledigt.  Wird nun nachgeholt – einstimmig

7 und 9 gestrichen, nicht erforderlich.
zu 9) Errichtung Holzzaun Speckbacherweg

  • BGM entschuldigt sich für die Vorgangsweise, aufgrund der Dringlichkeit, damit das Vieh aufgetrieben werden kann, wurde dies so gelöst. Anteile der Gemeinde wurden für die Zaunherstellung eingebracht. Alle helfen mit, TVB übernimmt die Kosten für die Eisenschuhe € 2500,-. Am 11. Juni wird der Zaun fertiggestellt. Grillplatz soll ein eigenes Projekt sein und für 2017 budgetiert werden. – einstimmig

zu 10) Ansuchen der Fernmeldebehörde um Errichtung eines Antennentragwerkes inklusive Kabeltrasse GGAG

  • Notwendig für die Funküberwachung, etwa 18 m hoch, Kabel für evt. Beschneiung muss mitgelegt werden. Entschädigung € 100,- / monatlich – einstimmig

zu 11) Erweiterung Straßenbeleuchtung

  • Tuxer bis Reini und Glungezerstraße, Angebot IKB 915 netto, sollte Christoph Kössler bei seinem Angebot bis € 1000,- teurer sein bekommt er den Auftrag, drüber IKB, Montage Christoph – einstimmig (Jedes Jahr 10 Straßenlaternen budgetieren)

zu 12) Ansuchen Ermäßigung von Wasser- und Kanalgebühren aufgrund eines Wasserschadens (Gerald Kunz – Sauruggen)

  • BGM hat durchgerechnet, es handelt sich um einen Betrag von € 63,20. Markus Kössler bittet den BGM solche Kleinigkeiten nicht auf die Tagesordnung der GR-Sitzung zu geben sondern selbst darüber entscheiden – einstimmig

zu 13) Erweiterung Mittagsbetreuung bis 14 Uhr

  • da der Bedarf gegeben ist, wird die Mittagsbetreuung bis 14 Uhr ausgedehnt mit Mittagstisch. Essen liefert Walzl von Lans. Kosten bleiben für dieses Jahr gleich € 13,- / Woche. Kosten Essen € 5,-. – einstimmig

zu 14) Besuch einer sprengnelfremden VS

  • Da wir den Bedarf von Julie Haag nicht decken können, bitte ich um Zustimmung. – Abstimmung 7 dafür – 6 dagegen

zu 15) Subvention Berglauf Deaf Berglauf Cup des Gehörlosen – Sportverein von Tirol

  • Wir übernehmen die Kosten für´s Nudelgericht alles Teilnehmer in der Halsmarter, außerdem bekommen alle eine Freikarte der Glungezerbahn für die Talfahrt – einstimmig

zu 16) Namhaftmachung Mitglied und Ersatzmitglied Überprüfungsausschuss Sanitätsausschuss Ampass

  • Maria Erlacher und Michael Hoppichler (Ersatzer)

zu 17) Zusatzpunkt: 2 weitere Platzkonzerte

  • Karin macht den Vorschlag ein Platzkonzert durch die Gemeinde zu finanzieren, dh MK-Tulfes sowie Tulfeiner Schuhplattler. Nach Möglichkeit uriger aufziehen, wird abgeklärt und organisiert. Im Gegenzug machen beide Vereine eine Gratis – Veranstaltung. Somit wären 2 zusätzliche Termine 13. Juli und 17. August – einstimmig

zu 19) Anträge / Anfragen / Allfälliges

  • Michael Hoppichler: Feuerwehrhaus beim Pichler stimmt dieses Gerücht. BGM meint, dass er Huisnkapelle verworfen hat, er möchte mit dem Feuerwehrausschuss nach einer Lösung suchen.
  • Michael Hoppichler: Interessentschaftsweg Seetallacke wie weit ist man? BGM berichtet, dass das noch beim Land liegt
  • Karin Markart-Bachmann: Schauen ob beim Bach Stiegele ausgebaggert werden muss, Schutz bei Unwettern und Starkregen
  • Marilena Gatt: fragt an wieso TT da war. BGM sagt er wisse nicht warum, der war schon da, als er gekommen ist.
  • Julius Schmiderer: Mülleimer Standorte für nächste Sitzung vorbereiten. Ein Mülleimer kostet ungefähr € 100,-, außerdem den Hundebesitzern Müllbeutel für Hundekot zuschicken.
  • Martin Parger: Traktor € 70000,- kommt nicht in Frage, Roboter für Rasen Fussballplatz € 13000,- kostengünstig, anschauen wird in anderen Gemeinden bereits verwendet.
  • BGM Schneeräumung vergeben
  • Julius Schmiderer: Glockenhofbushaltestelle wird am 31.12.2016 aufgelassen. 14. Erinnerungsschreiben seit 2006. 26 m2 Grund sind notwendig – BGM mit Grundbesitzer verhandeln
  • Hans-Peter Markart: Partnergemeinde von Tulfes, Kurtatsch? oder nur von den Schützen? Soll abgeklärt werden und wenn es eine Partnergemeinde gibt, diese beim Ortsschild anführen

Sitzungsende 23:46
 

4. GR – Sitzung

Am Mittwoch den 08.06.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 04.05.2016
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Wohnbebauung Gallraun – Vergabe von Eigentumswohnungen und Baugrundstücken
  4. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 960 und 2102 der KG Tulfes (Wegscheider Martin – Hiandlweg – Sonderfläche)
  5. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 2089 der KG Tulfes (Reichler Martin – Oberdorf – Wohngebiet)
  6. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 880/1 der KG Tulfes (Eller Robert – Gschleinshöfe – Gewerbegebiet)
  7. Änderung des Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 1363/8 der KG Tulfes (Parger Martin – Gallraun – Baufluchtlinie)
  8. Änderung des Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 1363/73 der KG Tulfes (Klaushofer Sebastian – Gallraun – Baufluchtlinie)
  9. Errichtung eines neuen Holzzauns am Speckbacherweg
  10. Ansuchen der Fernmeldebehörde für Tirol und Vorarlberg zur Errichtung eines Antennentragwerkes inklusive Kabeltrasse auf Gst. Nr. 1857/1 und 1892/1 der KG Tulfes (Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes)
  1. Erweiterung der Straßenbeleuchtung
  2. Ansuchen um Ermäßigung von Wasser- und Kanalgebühren aufgrund eines Wasserschadens (Kunz Geralda – Sauruggen)
  3. Erweiterung der Mittagsbetreuung bis 14.00 Uhr
  4. Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Volksschule durch Julie Haag
  5.  Ansuchen um eine Subvention für den Deaf Berglauf Cup des Gehörlosen-Sportverein von Tirol
  6. Namhaftmachung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Überprüfungsausschuss des Sanitätssprengels Ampass
  7. Personalangelegenheiten: Stellenbesetzungen Sekretariat und Finanzverwaltung, Ausschreibung Kindergartenpädagoge(in) und Reinigungskraft für Vereinshaus
  8. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Der Bürgermeister Martin Wegscheider