Mitschrift, 44. GR-Sitzung, am 7. Juli 2020

Allgemein

zu 1) Genehmigung des GR-Protokolls der Sitzung vom 26. Mai 2020
Michael merkt an, dass nicht protokolliert wurde, dass das Grundstück Gallraun an Raphaela Gatt vergeben werden soll. Es fand keine Abstimmung darüber statt, da Antrag 1, Antrag 2 ausschließt.
Raphaela hat sich für wieder für ein Grundstück beworben.
 
zu 2) Bericht des BGM

  • am 16.7  findet die Bauverhandlung Glungezerbahn Sektion 2 statt
  • 25.6 fand die Abtragungsverhandlung Sektion 2 statt, Lokalaugenschein, Sicherheitsbelehrung
  • 16.6 Martin Reichler legt sein Amt als Ersatzgemeinderat zurück
  • BGM liest das Schreiben des Schützenobmannes vor, Auflistung der geleisteten ehrenamtlichen Stunden (Aufbahrungskapelle, Kriegerdenkmal, Sternenkinder Gedenkstätte), erst in 4 Jahren wäre die Durchführung des Bezirksschützenfestes in Tulfes wieder möglich.
  • 5.7  Lokalaugenschein mit Bodenfonds in Gallraun, Gratl Benedikt arbeitet einen neuen Bebauungsplan für Gallraun aus, welcher im Anschluss der Bevölkerung von Gallraun kundgetan wird.
  • Recy: Eletrikerarbeiten werden der Firma Gürtler übergeben und die Installateurarbeiten der Firma Riedle
  • Tulferberg: Erneuerung der Strasse (ab Gasser abwärts)
  • Verlegung Handymasten, Arbeiten haben begonnen gehen aber schleppend voran
  • im Sportplatzgebäude hat der Blitz eingeschlagen, ebenso Glungezerbahn und Martin Parger merkt an bei ihm im Haus auch
  • Frau Julia Raich kommt am Dienstag, den 14.7 zum Lokalaugenschein Krippe nach Tulfes
  • 7. Juli hat die 3. Klasse der Volksschule Tulfes das Gemeindeamt besichtigt
  • 2. August kommt der Kirchenchor unserer Partnergemeinde Kurtatsch auf Besuch, mit Bummelzug soll zum Zirbensee, Tulfeinalm und Halsmarter gefahren werden
  • Feuerwehrauto Last wurde grundsaniert
  • 33 Atemschutzgeräte sind heute 7. Juli geliefert worden.

Bericht Karin:

  • Ausstehende Mitarbeitergespräche durchgeführt
  • Märchenwanderung Planung in der Endphase, Teilnehmerzahl bereits erreicht, COVID 19 Konzept erstellt
  • Besichtigung der Firma Mohr Menüservice in Gärberbach, Mutters mit Nadine
  • Bewerbungsfrist für KIGA Assistentin mit 30. Juni beendet, Vorstellungsgespräche folgen
  • 1. Mondscheinfahrt war ein Erfolg, sehr viele Besucher, alle waren sehr gut vorbereitet, ein herzliches Dankeschön an die Egerländer der MK-Tulfes fürs musizieren.
  • Panoramatafeln sind eingelangt und werden auf der Halsmarter und beim Arnold / Burn Out aufgestellt, ebenso eine neue Tafel (Walkingstrecke)

Bericht Maria:

  • Sie war als BGM Vertretung bei der Vorstellung des VVT Konzeptes, leider wurde dieses allgemein für zu teuer empfunden, man ist auch nicht ausreichend auf die Aufgabenstellung eingegangen, deshalb muss es neu ausgearbeitet werden.

Bericht Mario:

  •  BGM Vertretung beim Standesamtversammlung in Hall. Kostendeckung geht sich nicht aus, es fehlen € 185 711,-. Personalkosten sind sehr hoch. Nachzahlung notwendig.

zu 3) Bericht des Substanzverwalters:
Hirte hat die Alm bereits nach 2 Wochen verlassen. Neue Hirten, darunter Fabian Gallrauner haben die Kühe übernommen und der Ehemalige Ziegenhirte David wieder die Ziege.
Birgit Rungaldier hat neue Küchenmöbel auf eigene Kosten einbauen lassen.
zu 4) Jahresrechnung
Präsentiert von Karin Mitterhauser
a)Gemeinde: BGM verlässt das Sitzungszimmer, BGM – Stellvertreter übernimmt den Vorsitz, Abstimmung um Entlastung des BGM 11 dafür / 1 dagegen
b) Gemeindegutsagrargemeinschaft: Rechnungsabschluss beschließen und gleichzeitig auch den Voranschlag. Abstimmung: einstimmig
 
5) Finanzierung Glungezerbahn
Vorschlag: Kein Darlehen für die 500.000 Euro aufnehmen, 2 Teilzahlungen an die Glungezerbahn, eine 2020 und eine 2021. Verschuldungsgrad der Gemeinde ohne Aufnahme des Darlehens liegt bei 37%
Abstimmung: einstimmig
 
6) Bericht über die Kassaprüfung
Karin hat alles sehr gut aufbereitet für Gemeinde und Gemeindegutsagrargemeinschaft. Die Rückstände der Erschließungsbeiträge liegen in einem normalen Bereich. Endabrechnung Feuerwehraus, sehr übersichtlich. Kostenunterschreitung bei Feuerwehrhaus, war zu teuer kalkuliert. Karin ist sehr kompetent.
 
zu 7) Vorstellung Projekt Angererweg
Joachim Einsiedler stellt das Projekt vor. Geplanter Ausbau beträgt ungefähr 700 m, es gibt Engstellen und Ausweichstellen. Oberhalb der Straßenführung entsteht an den geplanten Stellen ein Gehsteig, unterhalb der Straße entscheidet man sich zwecks Oberflächenentwässerung für einen Gehweg mit eventuellen Grünstreifen anschließend zum Straßenverlauf. Da auf dem derzeitigen Plan zirka 700 m2 Grund abgelöst werden müssten, beauftragt man den Planer nach Möglichkeit den Gemeindegrund zu nutzen und bei Notwendigkeit die Straße teilweise zu verlegen (geringe Änderungen im Straßenverlauf). Gesamtkosten werden auf € 240 000,- geschätzt ohne Grundablöse. Nächster Schritt ist mit den betroffenen Grundstücksbesitzern in Verhandlungen zu treten, danach in den Bauausschuss zur Weiterplanung.
 
zu 8) Recyclinghof – Vergabe Zimmererarbeiten
11 Firmen haben angeboten. Billigstbieter ist die Firma Kößler & Annabith aus Tulfes mit 215 000,- Euro.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 9) Kurve Glungezerbahn
Joachim Einsiedler stellt die Grundverhälnisse samt Quadratmeter klar. Es ergibt sich eine Different von 44 m2 und nicht wie ursprünglich angenommen 111 m2. Um die Kurve für die 15m langen Busse befahrbar zu machen würde man 32 m2 Fremdgrund benötigen. Aufgrund dieser Unklarheiten wird der Punkt vertragt und der Vorstand soll sich vollzählig nochmals damit beschäftigen.
 
zu 10) Erlassung eines Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 2016 (Maria Lettenbichler)
Bebauungsplan wurde ordnungsgemäß aufgehoben und neu beschlossen.
Antrag abgelehnt:
Abstimmung: einstimmig
 
zu 11) Neubau KIGA
Grundsatzbeschluss: Neubau KIGA nach Möglichkeit mit betreutem Wohnen kombiniert. Es wird ein Architektenwettbewerb angestrebt. Die Anforderungen sollen erörtert werden und Architekten, welche bereits für uns geplant haben oder welche uns empfohlen werden, damit beauftragt werden. Auch die Möglichkeit für einen Hort soll angemacht werden.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 12) Mittagstisch
Die Firma Mohr Menüservice hat sich bereits im Mai vorgestellt und zur Verkostung eingeladen. Letzte Woche haben Nadine und Karin den Betrieb besichtigt. Großer Vorteil sind die individuelle Gestaltung des Menüs und die Rücksichtnahme auf Nahrungsunverträglichkeiten sowie die hygienischen Verpackungen und die strengen Qualitätskontrollen. Gerade in dieser sehr speziellen Zeit ist das äußerst wichtig.
Wir waren mit unserem bisherigen Lieferanten Walzl sehr zufrieden und sind auch sehr dankbar für die Gute Zusammenarbeit.
Der Mittagstisch würde außerdem noch besser angenommen werden, wenn man einen geeigneten Raum dafür hätte. Aufgrund der derzeitigen Situation (COVID19) werden wir dies veranlassen.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 13) Rauchen am Spielplatz
Künftig soll auf allen öffentlichen Spielplätzen in Tulfes, bei der Volksschule, in Gallraun und in Volderwald (Ausnahme bei Veranstaltungen) ein Rauchverbot gelten.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 14) Legalisator
Herbert Feichtner hat sein Amt zurück gelegt, es wird unser Gemeindeamtsleiter Markus Peßnegger vorgeschlagen.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 15) Anträge, Anfragen und Allfälliges

  • BGM Martin fragt Marilena ob wir (Gemeinderat) nun die Agape bei ihrer Hochzeit organisieren dürfen. Sie nimmt dankend an, hatte aber geglaubt, das Angebot vor einiger Zeit war nur als Spaß gedacht
  • Markus: Es kommt das Anliegen der Bauern, den Weg für die Prozession fräßen zu lassen
  • Karin berichtet von der Sitzung Tannerweg: es gibt eine neue Obfrau, Julia Moser hat dieses Amt übernommen
  • Christian wird eine Bauausschusssitzung einberufen um die aktuellen Themen zu behandeln