Mitschrift 22. GR-Sitzung, 21. März 2018

Mitschrift von Karin Markart-Bachmann

GR-Sitzung, am 21. März 2018

Zu 2) Bericht des Bürgermeisters

– Baubeginn Hochbehälter Haller

– Hubschraubereinsatz Tulfein / Hochbehälter aufgefüllt Kosten zirka 3000,-

– 3. Klasse VS im Gemeindeamt

– Dorfschießen 27. Platz

– Verlegung Ortstafel / Verhandlung 21.3

– Freitag, den 23.3, 4 Bauverhandlungen, z.B FFW 11:30

– die meisten Gemeinden haben schon einen positiven GR-Beschluss bezüglich Glungezerbahn bis jetzt sind 2,7 Mio beschlossen

 

Christian Arnold

– Besprechung FFW Einreichplanung

– Steiner Bau zwecks Garantie

 

Markart-Bachmann Karin

– 5. Feber, Sitzung Elternvertreter, letzte Woche Elternabend KIGA, genauere Infos folgen nach der Ausschusssitzung.

 

Substanzverwalter:

– Fröschl treibt kein Vieh mehr auf

– Auszahlungen alle gleichzeitig

 

Zusatzpunkt

4) Überprüfungsausschuss

Anmerkungen:

Aufsichtsbehörde Genehmigung Feuerwehrhaus, BGM Ansuchen laut Hauser erst bei Darlehensaufnahme, die Gemeinde muss selbst wissen ob es leistbar ist. Darlehensaufnahme von EUR 760.000,- morgen um 10 Uhr Abgabeschluss

Gesamte Baukonto ist abgedeckt 2 Mio.

Karl möchte alles genehmigen lassen von Hauser

 

Rechnungen Glungezerbahn (Wegsanierung), Nutzungsentgang – um welche Beträge handelt es sich?

6800,- Einahmen nicht 15000,- Holznutzungsentgang war niedriger

Glungezerbahn, Selbstbehalt wurde abgezogen, Kosten 4500,- Euro (6000,- Kostenersparnis durch Nachverhandlung)

 

5) Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Tulfes

Keine Namen von Personen in der Jahresrechnung nennen

VIZE übernimmt die Sitzung und stellt den Antrag um Entlastung des BGM

11 dafür – 1 dagegen ( Karl Angerer ist aufgrund der hohen Steuern dagegen)

Da wir für Wasser und Kanal zu günstig sind bekommen wir keine Bundesförderungen

Erschließungskosten wurden Index angepasst

 

6) Jahresrechnung 2017 der GGAG

6 Überschreitungen (keine neue Terrasse gemacht, Nachzahlung Finanzamt Vorjahre, Glungezerbahn 50000, Zuschuss Gemeinde Tulfes, Wegsanierung Tulfeinalmweg, Rechnungsergebnis Vorjahr)

Kassenbestand rund 45000,-

OH Ergebnis 47000,-

Karl fragt an ob es eine Ausschüttung für die Gemeinde gibt.

Martin sagt es müssen die Ausputzteile ausbezahlt werden, er muss auch Futtermittel und weitere Anschaffungen tätigen

Mario stellt den Antrag um Ausschüttung von 20000 Euro an die Gemeinde (bis vor 2 Jahren hat die Gemeinde 30000,- ausbezahlt bekommen)

Kommt auf die nächste Sitzung.

Abrechnung laut Karl in Ordnung.

Markus macht Martin darauf aufmerksam, dass für alle Kosten über 10000,-  einen Gemeinderatsbeschluss notwendig ist.

Konstituierende Sitzung Halsmarter 3. April.

Jahresrechnung genehmigen und Rechnungsleger entlasten.

Karl stellt den Antrag auf Entlastung.

3 Enthaltungen / 8 Dafür

 

7) Verordnung, Festsetzung Waldumlage 2018

52,25 ha/Satz

Nächstes Jahr direkte Abrechnung

80 % Waldaufseher 37500 Euro

Einstimmig

 

8) Vergabe der Statik und Prüfstatik, Gerätehaus FF-Tulfes

Statik Kerschbaumer 14364,-

Prüfstatiker Stippler 3000,- Fixpreis laut BGM,

m3 Beton kostet derzeit 140 Euro

Abstimmung: einstimmig

 

9) Änderung Raumordnungskonzept Lavieren Wohngebiet

Antrag um Umwidmung von Freiland in Bauland, 50% an die Gemeinde abtreten

Nathalie Platzer

EUR 40 m2 möchte sie von der Gemeinde

Angebot des GR-Rates EUR 36

BMD 1,5 fraglich

Servitutsweg, Dienstbarkeit eintragen lassen

Gemeinde übernimmt keine Kosten

Abstimmung: einstimmig

 

10) Verordnung Geschwindigkeitsbeschränkung Sturmweg / Gallraun

Gutachten wurde laut GR-Beschluss erstellt Kosten für alle EUR 6 000,-

Siedlung Gallraun 30 km/h Abstimmung: einstimmig

Sturmweg:

Antrag Julius 30 km/h       5 dagegen / 8 dafür

Antrag Mario 40 km/h.     5 dafür / 8 dagegen

 

11) Glungezerbahn Geschäftsführung Höllwarth Walter

Verlängerung auf unbestimmte Zeit

Einstimmig

 

12) Parkzeitbeschränkung am Dorfplatz

Von 48 Stunden auf 6 Stunden

Auch mini M Parklatz gehört kontrolliert

Geschäftszeiten anpassen, Parkscheibe verpflichtend

Die Vollziehung muss auch umgesetzt werden.

Wir im Verkehrsausschuss behandelt und auf 11.4 vertagt.

 

13) Personalangelegenheiten

nicht öffentlich

 

14) Anträge und Allfälliges

Mario – Sitzungen

Flurreinigungsaktion 21. April (Keine Kinderbetreuung)

Bericht KIGA, Ankauf Tischsystem und Tellerwärmer

Christian Arnold – Anfrage Tagesmutter

Lift läuft bis 3. April

Martin – Shuttlebus ja nein, Bauverhandlung im Mai,

 

 

Ende 22:56

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