Mitschrift, 12. GR – Sitzung, am 22. März 2017

GR – Sitzung, am 22. März 2017

 

Zu 2) Bericht BGM:

– Bushaltestelle Volderwald muss selbst finanziert werden, Standort nicht optimal als Werbefläche

– 21. März – bei Fröschl mit Nuding, Liftparkplatz (er will keine Sperrmüll, keine Fremdparker, kein LKW Abstellplatz)

– 22. März – bei Schwanninger zwecks Hochbehälter

– 23. März – mit dem Rechtsanwalt der Gemeinde wegen Interessentschaftsweg (kurz vor Einladung)

– Glungezerbahn – heute sind einige Bewilligungen eingelangt

– Am 26.3 wird die Bahn wegen Schneemangel geschlossen

Versicherungen der Gemeinde überprüfen lassen. 1,5 Mio. Haftpflicht sehr niedrig bewertet, sollte neu gemacht werden

 

AGRARGEMEINSCHAFT:

Vergabe der Schafalm an Max Stern wurde im Vorstand beschlossen

 

Bericht Bildungs-und Familienausschus und Tourismus und Wirtschaftsaussschuss

Siehe Anhang

 

Bericht Christian Arnold Bauausschuss

14.3 Lettenbichler (Straßenverbreiterung, Gehsteig, Parkplatz)

22.3 Haller

 

Bericht Markus Kössler Landwirtschaftsausschuss

Waldumlage Zusammensetzung

Entsorgungskosten verendete Tiere (werden von manchen Gemeinden übernommen)

Eigenbedarf Widmung genau definieren

Schulmilch

 

Zu 4) Überprüfung der Gemeindekasse

Anmerkungen Rückstände – Rückstandsausweiss wurde ausgestellt nach 4 Wochen Exekution

Status Rückstände Vorschreibungen Erschliessungskosten und Anschlussgebühren – Status bekanntgeben

Wirtschaftliche Situation der Glungezerbahn – Zwischenbilanz mit 31. März

Instandhaltung einer alten Bahn ist sehr teuer

Martin bezieht sich auf das e-mail

Mario Stellungnahme: 300 000,- Liquiditätszuschuss – er war in der TVB Vorstandssitzung (100 000,- Euro Zuschuss TVB)

Antrag Zwischenbilanz erstellen zum 31.3.2017 bis 30.4 fertig dann in den Überprüfungsausschuss (alle dafür)

 

Zu TOP 5) Jahresrechnung 2016

Antrag auf Entlastung des BGM – einstimmig

 

Zu TOP 6) Jahresrechnung GGAG

Instandhaltung Tulfein viel höher

Ausschüttung wurde auf 0 gestellt, und soll künftig wieder ausgeschüttet werden. Mario Pfitscher möchte dies protokolliert haben. Da dies nicht rechtens ist. Geräte soll der Pächter kaufen, sowie die Instandhaltung (laut Markus Kössler).. Martin muss mit der BH eine Betriebsanlagengenehmigung zwecks Gasanlage durchführen. Markus bringt an, dass er einen Überling eher in den Lift investieren soll als in die Terrasse der Halsmarter.

Karl Aschbacher: Früher hat die Agrargemeinschaft ein großes Plus gemacht nächstes Jahr soll null sein, wie soll das weitergehen. Christian Arnold: Operat wird neu ausgeschrieben und da ist für die Gemeinde auch nichts mehr übrig geblieben.

Antrag auf Entlastung des Substanzverwalters – 11 dafür und 1 dagegen

 

7) Verordnung über die Festsetzung einer Waldumlage für 2017

80 % Waldaufseher 20% Gemeindearbeiter

Umlage Waldbesitzer 8.19 Euro

Gemeinde 46,43 Euro

Ummeldung auf Waldaufseher kollektiv – hat Mehrkosten mit sich getragen

Abstimmung – einstimmig

 

8) Flurreinigungsaktion 2017

Termin 22.4

Dieses Jahr zahlt der TVB nicht mit, da 2016 Euro 500 statt 250 Euro übernommen wurden.

Kosten werden entweder Von den Jungbauern Oder der Gemeinde übernommen – Abstimmung einstimmig

 

9) Parkplatzmiete Glungezerbahn (Tuxer)

Mario meint, dass es einen bestehenden Beschluss gibt. Martin möchte trotzdem darüber abstimmen. Euro 4000,- – Abstimmung 11 dafür / 1 befangen / 1 Enthaltung

 

10) Digitalisierung der Bestandsunterlagen der Wasserversorgungsanlage

Gemeindewasserleitung ist nicht digital erfasst. Angebot Eberl Rinn 2940,- btto. Förderung

Abstimmung –

 

11) Grundbücherliche Durchführung nach dem Liegenschaftsteilungsgesetz – Arnold Walter

Abstimmung – einstimmig

 

12) Sommerbetreuung 2017 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren

Öffnungszeiten bei Bedarf ab 7 Uhr sonst 7:30 bis 13 Uhr

Kosten € 9,- / Kind, 50% Geschwisterrabatt

Infos auf dem Bericht

Sommerbetreuung Lukas Lafner muss noch abgeklärt werden.

Abstimmung – einstimmig

 

13) Mittagsbetreuung / Mittagstisch für das Schuljahr 2017/2018

Bedarfserhebung durchführen, bei Bedarf wird die Mittagsbetreuung wieder vom KIGA mitübernommen.

Bedarfserhebung Mittagstisch und Betreuung bis 14 Uhr

Bei Bedarf umsetzen (in der selben Form wie bereits letztes Jahr vorbereitet). Wird auch vom KIGA übernommen.

Abstimmung – einstimmig

 

14) Antrag Kultur- und Vereinswesen Ausschuss betreffend Tulfer Kalender

Marilena berichtet: Tulfer Hobbyfotografen sollen die Möglichkeit haben ihre Bilder aus und von Tulfes an die Gemeinde oder Marilena zu schicken. Im Kulturausschuss wird eine Auswahl von 13 Bildern getroffen. In diesem Kalender sollen auch alle Termine in der Gemeinde notiert sein wie bisher auf dem Tulfer Kalender. Dieser Kalender soll zusätzlich produziert werden und um € 5,- verkauft werden. Der Erlös soll dem Konto Familien in Not zugeführt werden. Abwicklung durch HEKO Grafik. Angebot 800 Stück Euro 1000,-

Abstimmung – einstimmig

 

14 a) Vereinedorffest 2018

Ansuchen um € 4000,-, Gemeinde soll als Veranstalter auftreten zwecks Registrierkassenpflicht der Vereine

Abstimmung – einstimmig

 

15) Individualversicherung für Gemeindeorgane – Angebot Tiroler Versicherung

Vermögens- und Haftpflichtversicherungsschäden, Kosten jährlich für alle Gemeinderäte (außer BGM und Vize, diese sind bereits versichert) € 1787,-

Abstimmung – einstimmig

 

16) Subventionsansuchen der Tiroler Bergwacht – Einsatzstelle Aldrans – östliches Mittelgebirge

Ansuchen um 0,20 pro Einwohner.

Vorschlag Pauschalbetrag von 150,- – einstimmig

 

17) Subventionsansuchen MK-Tulfes für die Anschaffung einer Pauke

Kosten der Pauke 1890,-

Letztes Jahr hat die MK Euro 1100,- bekommen für die Wienfahrt welche nicht zurückgefordert wurde. Eine zusätzliche Subvention von 800,- wird einstimmig gewährt.

 

18) Anschaffung Defibrillator (Antrag Maria Erlacher)

Kosten Euro 1279,25, dieser soll angeschafft werden, Standort evtl. Raika 24h Zugang zum Foyer. Finanzielle Unterstützung durch Raika und M-Preis abklären.

Abstimmung – einstimmig

19) Personalangelegenheiten – Ausschluss der Öffentlichkeit

 

20) Antrage, Anfragen, Allfälliges

– Mittwoch, 19.4 nächste GR – Sitzung

– Hans-Peter Markart lädt recht herzlich zum Frühjahrskonzert der MK-Tulfes ein und hofft, dass sich alle Gemeinderäte Zeit nehmen. Neuer Kapellmeister, alle super motiviert, tolles Programm.

– Martin Wegscheider: Schützenschießen 24. März und 25. März Teilnehmer, Hans-Peter, Marilena, BGM Martin, Michael

– Karin: Safer Internet Veranstaltung gemeinsam mit der Schule für Mai organisieren

– Maria: Poltental Problematik Pferdehaltung

– Martin: Abklärung Bauvorschrift Poltental

 

Bericht für die 12. GR-Sitzung am 22. März 2017

Bildungs- und Familienausschuss:

Abrechnung Magnetwände – Budget € 500,-, – Kosten € 260,-, bei Bedarf darf eine weitere Schicht aufgetragen werden.

Donnerstag, 16. März:

Besprechung Kindergarteneinschreibung 2017/2018, Sommerbetreuung, Mittagsbetreuung und Mittagstisch. Außerdem haben wir Michaela Pregenzer dem Team vorgestellt und alle zum Mittagessen in der Tulferhütte eingeladen. (VS macht jährlich ein gemeinsames Essen, die Kosten werden von der Gemeinde übernommen)

– Kindergarteneinschreibung 2017/2018:
Tulfes 41 Kinder, Volderwald 18 Kinder
Wir benötigen pro Gruppe je einen zusätzlichen Tisch.
KIGA Tulfes benötigt eine weitere Assistenzkraft.
Wünsche für den Garten:
Geräteschrank abschließbar für Gartenspielsachen Beschattung der Sandkiste,
Bobbycar ́s (Rutschauto),
Picknickdecken,
Aufbewahrungskisten,
Wassermuschel (kostet € 13,- bei Toys`R ́Us).
(10 Bälle und Papier habe ich ihnen zur Verfügung gestellt)

– Sommerbetreuung:
Aufgrund des geringen Bedarfs wird Martin Kössler nicht für die Sommerbetreuung eingeteilt. Er wird für anfallende Arbeiten (Busbucht, Kiga Volderwald) herangezogen.
6 Wochen Sommerbetreuung,
Kosten laut Anmeldung € 9,- pro Tag,
50% Geschwisterrabatt.
19 Anmeldungen davon 7 Kinder vom KIGA Tulfes und 12 Kinder vom Kiga Volderwald. Nur der Zeitraum zwischen 24.7 und 11.8 wird doppelt besetzt.
Einteilung:
Anja 10.7 bis 21.7
Michaela 24.7 bis 4.8
Tamara 7.8 bis 18.8
Nena 24.7 bis 11.8

  • Mittagsbetreuung:

Weiterhin im KIGA solange der Bedarf so gering ist. Bedarfserhebung durchführen 2 Varianten

  1. Mittagsbetreuung bis 13 Uhr
  2. Mittagsbetreuung bis 14 Uhr mit Mittagstisch (Durchführung durch dieKIGA ́s in einem der Gruppenräume) Vorabinfo, genaueres wird bei positivem Beschluss ausgearbeitet.

Dankeschön an Dominique und Bernhard für die Dankeskarte und den süßen Gruß.

Tourismus- und Wirtschaftsausschuss:

Freitag, 17. März:

Präsentation des Radwegkonzeptes Vitalregion über Innsbruck in Sistrans Vorerhebungsbogen mit

1. Konzeptanforderungen an die

  • –  Infrastruktur (taugliches Radroutennetz,..),
  • –  Anbindungen (Schule, Geschäft, Freizeiteinrichtung, Bergbahn, Haltestellenöffentlicher Verkehr,…)
  • –  sowie langfristiger Benützungsbewilligungen und Radfahrerlaubnis auf denausgewiesenen Radrouten. Weiters Fahrradmitnahme in den öffentlichen Verkehrsmitteln. E-Bike Verleih und Ladestationen.2. Konzept – Umsetzunganforderungen
  • –  Trassenstudie
  • –  Technische und rechtliche Machbarkeitsanalyse (Kostenschätzung,Berücksichtigung des bestehenden Wegenetzes und möglicherNutzungskonflikte, Fördermöglichkeiten, Wunschliniennetz)3. Konzept – Umsetzung
  • –  bestehende Radwege und neue Varianten untersuchen
  • –  Gemeindeübergreifend verbinden
    Beauftragt mit diesem Konzept ist die Firma AEP Planung und Beratung GmbH.Mittwoch, 22. März 2017„Was geht das mich an?“ Einladung durch die WKO im Congresspark Igls um 18 Uhr.
    Regionalentwicklungsprozess Patscherkofel – Glungezer
    Diese Veranstaltung bezieht sich auf den Entwicklungsprozess, jetzt nennt sich diese Region „Vitalregion über Innsbruck“Vertreten waren alle Gemeinden von Ellbögen bis Tulfes, sowie Vertreter aus den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Kunst und Kultur, öffentliche Institutionen, Tourismus, alle BürgermeisterInnen der Gemeinden sowie engagierte BürgerInnen aus der Region.Die Vitalregion präsentiert künftig die Themen Gesundheit und Vitalität für BewohnerInnen, Tages – und Urlaubsgäste.
    Da die WKO der Meinung ist, dass die Wirtschaft zu wenig berücksichtigt wurde, soll gemeinsam ermittelt werden, was es aus Sicht der Wirtschaftstreibenden am Mittelgebirge braucht um weiterhin erfolgreich zu bleiben.
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