Niederschrift der GR – Sitzung vom 21.12.2016

Beginn: 20.02Uhr

Anwesend:
und folgende Gemeinderäte:

Ende: 20.55Uhr

Entschuldigt: Ersatzmitglieder: Finanzverwalterin: Schriftführer:

Tagesordnung:

Bürgermeister Martin Wegscheider als Vorsitzender

Karl Angerer
Christian Arnold
Mag. Karl Aschbacher
Maria Erlacher
Maria Magdalena (Marilena) Gatt Michael Hoppichler
Markus Kössler
Karin Markart-Bachmann
Martin Parger
Mario Pfitscher
Julius Schmiderer

Hans Peter Markart
Andreas Gallrauner (für Hans Peter Markart) Raffaela Graf
Markus Peßnegger

1) Voranschlag 2017 Haushaltsplan Gemeinde 2) Anträge, Anfragen und Allfälliges

Verlauf:

NIEDERSCHRIFT Nr.10

über die am Mittwoch den 21.12.2016 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes, Schmalzgasse 27, abgehaltene 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates.

Der Bürgermeister eröffnet die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tulfes. Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben, da mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.

Gemeinderatsprotokoll der Sitzung vom 21.12.2016 Seite 1 von 3

Tulfes, am 21.12.2016

Zu Punkt 1: Voranschlag 2017 Haushaltsplan Gemeinde

Bürgermeister Martin Wegscheider berichtet über die wichtigsten geplanten Einnahmen und Ausgaben aus dem Entwurf des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2017 und gibt einen groben Überblick über den Inhalt.
Anschließend präsentiert die Finanzverwalterin der Gemeinde Tulfes, Frau Raffaela Graf, einen detaillierten Vortrag mit den Abweichungen der Einnahmen und Ausgaben im Ordentlichen und Außerordentlichen Haushalt zwischen dem Voranschlag 2016 und 2017 und dem Rechnungsabschluss 2015 sowie eine Darlehensübersicht und weitere Vergleiche von Beträgen zur Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2017 und die Einnahmen und Ausgaben sowie eine Gesamtübersicht zum mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021.

Zum Jahresvoranschlag werden auf Nachfrage durch den Bürgermeister folgende Fragen des Gemeinderates gestellt und vom Bürgermeister beantwortet:

 keine

Der Voranschlagsentwurf für das Haushaltsjahr 2017 und der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 wurden in der Zeit vom 29.11.2016 bis 13.12.2016 im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. Es hat eine Person Einsicht genommen und es wurde eine Stellungnahme eingebracht, welche vom Bgm. vollinhaltlich in der Sitzung am 14.12.2016 vorgelesen wurde.

Der Gemeinderat hat den Voranschlagsentwurf für das Haushaltsjahr 2017 geprüft, darüber beraten und beschließt mit 12 Stimmen dafür und 1 Stimme dagegen (GR Karl Angerer wegen zu hoher Gemeindegebühren und Mindestgebühren Wasser und Kanal) folgende Festsetzung:

Summe Ordentlicher Haushalt Summe Außerordentlicher Haushalt Soll Überschüsse

Summe Voranschlag

Einnahmen:

3.106.800,00 € 1.950.000,00 € 169.400,00 €

5.226.200,00 €

Ausgaben:

3.276.200,00 € 1.950.000,00 € 0,00 €

5.226.200,00 €

Weiters beschließt der Gemeinderat den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 mit 13 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen laut vorliegendem Exemplar.

Der Überschreitungsbetrag, wonach Ausgabenüberschreitungen vom Gemeinderat genehmigt werden müssen, wird mit 13 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen mit 3.000,00 € festgesetzt.

Der Unterschied ab welchem Ausmaß Abweichungen zwischen der Summe der vorgeschriebenen Beträge und dem veranschlagten Betrag erläutert werden, wird mit 13 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen mit 10.000,00 € je Voranschlagspost festgesetzt.

Zu Punkt 2: Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister berichtet über das Angebot der Tiroler Versicherung für eine Haftpflichtversicherung

für Mandatare der Gemeinde und bittet den Gemeinderat, sich bei Interesse zu melden.

Bgm. Martin Wegscheider berichtet zur Glungezerbahn:
Von der Planungsfirma Salzmann hat er eine Liste der offenen Punkte für die Einreichungen bzw. Bewilligungen erhalten. Der Bgm. bittet den Gemeinderat um Hilfe bei der Zusammenstellung und Eigenmittelvorweisung, Martin Wegscheider bittet speziell Mario Pfitscher, der ihm Hilfe zusagt.
Am Freitag den 23.12.2016 um 16 Uhr findet die Angebotsöffnung für die Seilbahntechnik der geplanten neuen Bahn im Gemeindeamt statt.

Gemeinderatsprotokoll der Sitzung vom 21.12.2016 Seite 2 von 3

Fragen von GR Michael Hoppichler und GR Martin Parger, ob alle Zusagen der umliegenden Gemeinden zum Neubau Glungezerbahn vorliegen.
Der Bgm. traut sich derzeit nicht zu sagen, ob alle 21 betroffenen Gemeinden noch dabei sind.

Der Bgm. berichtet weiter: Die Baumeisterarbeiten sind noch nicht ausgeschrieben. Baustart ist geplant nach einer verkürzten Sommersaison 2017, hängt aber auch von der Seilbahnbehörde ab. Die Beschneiung hat gegenüber der Talabfahrt aufgrund der Schneesituation der letzten Winter Vorrang. Zusagen zu Unterschriften der Grundeigentümer sind da, wobei manche Unterschriften von der Raumordnungsabteilung abhängen.

GR Michael Hoppichler fragt zum Mitarbeiterstand bei der Glungezerbahn an und den ausgeführten Arbeiten, solange es nicht schneit und kein Betrieb möglich ist.
Der Bgm. erklärt dazu, dass genug Revisionsarbeiten erforderlich waren und durch den Einsatz von Leasingarbeitern die Personalanzahl leichter geändert werden kann, je nach Bedarf.

Laut Bgm. öffnet der Vögelsberg-Lift zu Weihnachten den Schibetrieb, die Glungezerbahn öffnet auch zu Weihnachten, aber nur die 1. Sektion für Wanderer und Fußgänger.

GR Karl Aschbacher fragt zum Interessentenweg Tulferberg. Der Bgm. will das nach den anstehenden Feiertagen angehen.

Bgm.-Stv. Mario Pfitscher berichtet über den Einsatz der Feuerwehr Tulfes am letzten Sonntag und über die Platzprobleme mit der Bekleidung im Feuerwehrhaus. Er bittet um baldige Lösung des Problems, der Neubau des Feuerwehrhauses ist sehr wichtig. Die Zeit drängt, ein neues Feuerwehrauto kommt 2018 und es ist kein Platz zum Einstellen.

Bgm. Martin Wegscheider erklärt zu diesem Thema, dass man das Feuerwehrhaus sorgfältig plant. Mario Pfitscher sagt, dass die Freiwillige Feuerwehr eine Aufgabe der Gemeinde ist und wichtiger wie z. B. der Lift.
GR Christian Arnold erklärt, dass man nicht untätig war, z. B. wurde versucht im Bereich „Pichler“ einen Standort zu erreichen.
Der Bgm. regt an, die Kleidung der Feuerwehr im 1. Stock des Gebäudes zu deponieren, da das Obergeschoss derzeit leer ist.
Mario Pfitscher schlägt vor, auch mit Andreas Gallrauner „Fasser“ wegen einer evt. Grundablöse zu reden.

Anschließend beendet der Bürgermeister die Sitzung und bedankt sich bei allen Anwesenden und wünscht gesegnete Weihnachtsfeiertage und alles Gute für 2017.

Der Schriftführer:

Der Bürgermeister:

Der Gemeinderat:

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