Mitschrift, 8. Gemeinderatssitzung vom 3. November 2016

8. Gemeinderatssitzung, am 3. November 2016

Zu 2) Bericht des Bürgermeisters

Zusatzpunkte

7a) Erklärung Ankauf Inventar Kegelbahn

18) Personalangelegenheiten

Mario merkt an, dass der Interessentschaftsweg nicht auf der Tagesordnung ist und möchte diesen ausdrücklichen bei der nächsten Sitzung droben haben. Martin erwähnt, dass am 18. November eine Zusammenkunft alle (Grundbesitzer, Gastwirte, Glungezerbahn, … ) an einen Tisch sitzen sollen um über das aktuelle Problem zu sprechen und nach.

Punkt 9) wird von der Tagesordnung genommen.

Bericht:

– Wartungsvertrag Aufzug MZG wurde geändert von 4 auf 2 Wartungen  jährlich, da nicht so viele Fahren wie angenommen.

– Baubewilligung Fankhauser

– Begehung Lifttrasse Naturschutz

– Bau Bushaltestelle Glockenhof wurde begonnen und wird von Martin Kössler gemacht

Bericht Substanzverwalter:

– Schafalm: Hoppichler und Klingenschmid wurden gekündigt. Wird neu ausgeschrieben.

– Jagdverpachtung: Bereits mehrere Interessenten

– Ausputzteile: Noch wurden nicht alle gehackt, an jene werden wie auch in den Vorjahren die € 200,- nicht ausbezahlt

Bericht KiJuFam Bildungsausschuss:

– Mittagsbetreuung bis 13 Uhr wird aufgrund des niedrigen Bedarfs ab sofort vom Kindergarten übernommen. Es tut uns sehr leid Gitti als unsere zuverlässige Beteuerin zu verlieren. Sie hat stets perfekte Arbeit geleistet und alle Kinder haben Sie geliebt.

– Ausschusssitzung wurde auf 7. November um 20 Uhr verschoben.

Bericht Bauausschuss:

– Strommasten Tirolweg wurde entfernt, Leitung verläuft nun unterirdisch

– Dachrinne am Sportplatz wurde angeschlossen (aber nur eine und aus welchem Grund? Kann nicht bestätigt und begründet werden)

  1. Oktober Lokalaugenschein bei Hermann Kößler bezüglich Brücke und Aufschüttung, Volksschule: Modergeruch im Stiegenhaus zum Sportsaal, Wassereintritt auf der Wetterseite (bei Regen nochmals begutachten). Straßenlaternen werden am Montag montiert. Mülleimer sind schon seit Wochen da, aber noch nicht moniert.

Bericht Mario:

– Hat mit dem Stift telefoniert bezüglich Durchgang Kößler Hermann. Sind nicht mit der Situation zufrieden, erwarten von der Gemeinde eine Aufklärung.

 

Bericht Marilena Kulturausschuss:

– 1 + 1 Aktion Gemeindesaal ist nicht auf positiven Anklang bei den Vereinen gestoßen, vorerst beim alten belassen. Saal soll öffentlich beworben werden, damit eine bessere Ausslastung garantiert ist (Dorfbelebung). Am Sonntag findet die Pittl Vernisage statt bitte zahlreiches Kommen. Aufwand wird von der Gemeinde gedeckt.

Für 2017 ist ein Sommerkino geplant. Dem Kulturausschuss wird kein fixes Budget zur Verfügung gestellt, es werden jedoch Kosten gedeckt wenn notwendig.

 

Zu 4) Bericht über die Kassaprüfung:

– Vermerke: Sanierung Kegelbahn wurde nicht budgetiert und auch nicht vom GR beschlossen bitte um Aufklärung (erfolgt beim Punkt 7a)

Vorschreibungen Kanal und Wasser: 6 Projekte von 2011 sind noch immer nicht vorgeschrieben worden – Erledigung bis 30. November. Insgesamt sind noch 30 Projekte offen, ehest mögliche Aufarbeitung (bis 31. März)

(BGM merkt an, dass bei der Amtübernahme 60 Vorhaben offen waren, 30 wurden seither vorgeschrieben, alle neuen Projekte werden sofort vorgeschrieben)

 

Zu 5) Prüfung der Gemeindekasse durch die BH

– selben Vermerke wie oben. Weitere Vermerke können in der Niederschrift nachgelesen werden.

 

Zu 6) Festsetzung Steuern, Abgaben und Gebühren für 2017

– Indexanpassung um 0,9 % Antrag: 12 dafür / 1 Gegenstimme

– Antrag von Julius Schmiderer auf Aufhebung der Gebühren für die Aufbahrungskapelle 8 dafür / 5 dagegen

 

Zu 7) Ansuchen Subventionen, Zuschüsse und Entschädigungen

Musikkapelle: 10900,-, Schützen: 3030,-, Feuerwehr 3000,-, Bücherei 750,-, Sportverein: 8000,-, Senioren 600,-, Pfarrkirche 3000,-, Windegg-Kapelle 436,-, Bergrettung 700,-, Krippenverein 300,-

Abstimmung – einstimmig

 

Zu 7 a) Kegelbahn

Um eine ehest mögliche Öffnung der Kegelbahn zu gewährleisten hat der BGM bei einer Auktion Kücheninventar günstig ersteigert € 4900,-. Die Küche war nicht ausgestattet. Manuel selbst hat das Inventar mit einem Fahrzeug von WEGI Transporte geholt. LKW wurde kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Elektrik war nicht mehr auf dem aktuellen Stand und musste deshalb erneuert werden € 2500,-, Kühltechniker Martin Parger hat die Geräte fachmännisch angeschlossen € 900,-, Installateur 500,-, Polsterung war kaputt wurde erneuert 3400,- . Der Bürgermeister entschuldigt sich eigenmächtig gehandelt zu haben, weißt aber darauf hin dass alles sehr eilig war und die Kegelbahn außerdem in einem schlechten Zustand. Jetzt erscheint die Kegelbahn wieder in neuem Glanz und ist eine Bereicherung für Tulfes. Er ist froh so motivierte Pächter wie Manuel und Franzi zu haben und wünscht Ihnen viel Erfolg.

Mario erklärt, dass der Vorstand bei Begehung der Kegelbahn vor vollendete Tatsachen gestellt wurde und möchte künftig keine derartige Vorgangsweise. Auch Hannes Neuhauser merkt dies an.

Abstimmung: einstimmig

 

Zu 8) Änderung Flächenwidmungsplan Kössler Markus

Wurde aufgrund einer Gesetzesänderung bei der letzten Sitzung zu früh abgestimmt, deshalb wieder auf der Tagesordnung.

Abstimmung: einstimmig

 

Zu 10) Änderung Flächenwidmungsplan Schmiderer Julius

2007 Neubau Stall. Bei der Grundstücksvereinigung hat man eine Parzelle übersehen, ist erst jetzt aufgefallen, da er ein Flugdach über dem Auslauf errichten möchte.

Abstimmung: 12 dafür / 1 befangen

 

Zu 11) Änderung Flächenwidmungsplan Hoppichler Josef

Michael Hoppichler berichtet, dass die Parzelle 700m2 in der Schmalzgasse (hinter dem Elternhaus) für seinen Eigenbedarf benötigt wird um in Betriebsnähe zu sein. Zur Zeit ist diese Freiland, wurde vor Jahren auf eigenen Antrag wieder zurück gewidmet. Walter Gatt stellt den Antrag diesen Fall im Ausschuss aufzubereiten. BGM: Punkt im Bauausschuss behandeln – Vertagung auf die nächste Sitzung

 

Zu 12) Feuerwehr Rahmenvertrag mit der Brenner Basistunnel BBT SE

Mario: Vertrag wurde von mehreren geprüft. Alle Schulungen, Taggeld usw werden übernommen und für die Gemeinde entstehen keine Kosten. Vertrag ist während der gesamten Bauzeit gültig.

Abstimmung: einstimmig

 

Zu 13) Ansuchen Klumperverein um finanzielle Unterstützung für den Ankauf einer Schneelanze

Der Klumperverein sucht um 4000,- Euro an. BGM fragt beim Obmann nach dem Kassastand an, da er nicht zur Jahreshauptversammlung eingeladen wurde ist der BGM nicht auf dem Laufenden. Der Obmann kann darüber keine Auskunft geben. Helmut Kohler (Ersatzer von Martin Parger) stellt den Antrag 2500,-, Hans-Peter Markart stellt den Antrag auf 3000,- (da der TVB 1000,- Euro beisteuert kommen sie mit den 3000,- auf die gewünschte Subvention.) Kosten der Lanze 10.316,40 Brutto.

Abstimmung: einstimmig

Außerdem kam zur Diskussion, dass die Winterwelt Tulfes ohne Zustimmung der Gemeinde die Schneekanone verkauft habe (wurde im Protokoll 2007 festgehalten). Hannes Angerer war zwar anwesend, wurde jedoch nicht dazu befragt.

Zu 14) Winterdienst auf den Gemeindestraßen und Gehsteigen – Fahrzeug für Gehsteigräumung

Winterdienst wird wie bisher gehandhabt. Hermann Kößler wird wieder aushelfen. BGM berichtet über das Fahrzeug welches vom Vorstand ausgesucht wurde. Es handelt sich um einen John Deere Traktor mit 37 PS welcher für diese Zwecke ausgerichtet ist. Neupreis beim Lagerhaus 41000,- brutto dieser Traktor ist neuwertig, hat nur 10 Betriebsstunden und zahlreiches Zubehör, außer Ketten. Preis 29 000,- brutto und wird geliefert. Garantie über John Deere. BGM hat um Förderung angesucht (20000,- Euro). Termin am 4.11 um 15Uhr40.

Hannes Neuhauser stellt das Gerät und die Abwicklung in Frage.

Michael Hoppichler fragt nach dem Angebot von Auer. BGM: Können nicht sofort liefern.

Mario: Der Fehler besteht darin, dass man im Sommer nicht sofort gehandelt hat und die vorgeführten Geräte alle viel zu teuer waren, jetzt müssen wir handeln. Abstimmung: 10 dafür / 3 dagegen

15) Bepflanzung Vorplatz Gemeinde

BGM: da die Gemeindearbeiter und auch Anrainer nicht über die Laubbäume erfreut sind, wäre der Vorschlag diese zu entfernen und Zirben, welche für Tulfes authentisch wären, einzusetzen.

Hannes Neuhauser findet es lächerlich und Theaterreif den GR mit diesem Punkt zu befassen und im Gegenzug über 20000,- Euro Investition in die Kegelbahn selbst zu entscheiden.Walter Gatt bittet um Abstimmung, da der Punkt legitim ist.

Abstimmung 3 dafür / 8 dagegen / 2 Enthaltungen.

Weiters berichtet der BGM dass neben dem B&B Glungezer im Grünstreifen eine Tanne oder Zirbe gepflanzt wird und Hansjörg Erlacher habe sich bereit erklärt diesen in der Adventszeit zu beleuchten.

Mit bedauern kommt die Wortmeldung von Hansjörg erst nach der Abstimmung. Er beleuchte den Baum nur wenn die anderen weg kommen. Keiner kann sich vorstellen wieviel Schmutz und Aufwand dieses Laub bereitet (Schwimmbad). Antrag soll auf Wunsch der Anwesenden Gemeinderäte rückgängig gemacht werden, da man über die Problematik nicht Bescheid wusste. – Umweltausschuss soll sich damit befassen.

 

Zu 16) Zuschuss zu Glungezerbahn-Jahreskarte, zum Freizeitticket und zur Snow-Card.

€ 40,- wie in den Vorjahren. Einlösen bis 31.1.2017.

Abstimmung einstimmig

 

Zu 17) Weihnachtsfeier Gemeinde

Im Vereinshaus, am 9. Dezember, Walter Gatt merkt an, dass auch die Ausschussmitglieder welche keine GR sind eingeladen werden sollen.

Einstimmig

 

Zu 18) Personalangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

 

Zu 19) Anträge, Anfragen, Allfälliges

Marilena: Sonntag Eröffnung Vernisage um 10 Uhr. Wie steht es mit dem Feuerwehrhaus. BGM berichtet.

 

BGM: Reinigung Cotto Boden Vereinshaus. Ein Angebot liegt vor. Walter Gatt möchte ein zweites Angebot, wird eingeholt. Reinigung ist unbedingt notwendig.

BGM bittet um Unterstützung bei der Waldwirschaftsplanung von der GGAG. Julius Schmiderer kümmert sich darum.

Julius: Müllauto Durchfahrtsproblem, Hinderniss ist aber ein ausgewiesener Privatparklatz, der jetzt genutzt wird. Markus misst die Staße aus, laut Plan hat diese 3,18m deshalb sollte das kein Problem sein.

Michael: bezüglich Abschussplan und Jagdverpachtung. Er habe dem BGM zugesagt sich darum zu kümmern, hat er auch getan, nur leider ist ein Fehler beim Versenden des Mails passiert, statt auf weiterleiten auf antworten gedrückt.

Christian: Lawinenkommission wurde neu zusammengestellt

Mario: fragt an ob Vogt Josef die Baggerarbeiten nun eingestellt hat.

 

Ende der Sitzung 23:59

 

 

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