Mitschrift, GR-Sitzung vom 30. Juni 2016

Zusatzpunkt: Rasenmähertraktor & Subvention Sportverein Punkt 12, Personalangelegenheiten wird gestrichen.

zu 2) Bericht des Bürgermeisters

  • Kirchturm schauen der  Gemeinderäte am 7. Juli
  • Sandro letzter Arbeitstag
  • Neue Mitarbeiter haben sich gut eingelebt und sind sehr angagiert
  • 13. Juni: Land Raumplanung
  • 14. Juni: Grenzverhandlung bei Sebastian Kößler
  • 17. Juni: Vorstellung Schulzentrum Hall – für Tulfes heißt das, Sprengelschule bleibt die NMS Posch, Tulfes muss aber mitzahlen
  • Einladung Konzert von Posch
  • Feuerwehrfest in Rinn
  • 20. Juni: Bauverhandlung Juen Lavieren
  • Bauverhandlung Hermann Angerer Flugdach
  • Bauverhandlung Angerer Zubau Wohnhaus
  • 21. Juni Eröffnung Mini M
  • beim Isser Wirt Frühstück mit Tratter …
  • 25. Juni Aschau Theaterverein Gastspiel
  • 27. Juni Sozialsprengelversammlung, zu wenig Personal
  • 28. Juni: bei Unterlechner Alois bezüglich Verträge
  • Begräbnis Erlacher Hedwig
  • 29. Juni: Angererweg neu asphaltiert, € 31 000,-, war budgetiert
  • Sparkassenförderungsverbandssitzung, Martin Wegscheider nun Obmann Stellvertreter, Obmann Kofler Josef

zu 3) Bericht Substanzverwalter:

  • Glatterer Gatt Sepp und Hoppichler Franz
  • 131 Stück Vieh jetzt 133 (2Kälber)l
  • Steinmauer bei der Tulfeinalm errichtet von der Glungezerbahn, Rechnung wird an die Agrar gestellt
  • Ausputzteile werden ausgezeigt
  • Diözese 160m Holz / LKW Weg beschädigt
  • Schadholz wurde aufgeräumt
  • 27. Juni: Agrarsitzung, sehr gutes Einvernehmen
  • 30. Juni: Firma Freund Nassbereich Tulfeinalm, Leitungen rostig
  • Geld zweckgebunden verwenden, kein Barübertrag auf Gemeindekonto

Bericht Bauausschuss:

  • 10. Juni und 11. Juni: Zaun Speckbacherweg
  • 16. Juni: Flugdach Sportplatz
  • 21. Juni: Wasserlöcher beim Weg Eislaufplatz aufgeschüttet

Bericht Karin KIJUFAM und Tourismus:

  • Ledermair Bustransfer zum Platzkonzert von Hall nach Tulfes und zurück am 17. August. Kosten € 10,- pro Person / Ziehharmonikaspieler im Bus und Begrüßungsschnaps inbegriffen
  • Mittagsbetreuung bis 14 Uhr: 24 Kinder haben Bedarf angemeldet, bis 13 Uhr zusätzlich 2 Kinder. Konzept wird ausgearbeitet.

zu 4) Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch das Finanzamt IBK

  • Steuerberater Schüchtre ist anwesend und erläutert: Ast-Abzug bei Investitionen, MZG ist eine Mischnutzung, es wurden 100 % Vst fehlerhaft geltend gemacht. Gemeinde muss € 110 000,- nachzahlen.
  • Tauschvertrag RAIKA -Grund gegen Bauleistung ist Umsatzsteuerpflichtig – € 20000,-
  • Wassererschließung & Wohnbebauung € 20 000,-

zu 5) Abschluss Getränkesteuerverfahren

  • unter Ausschluss der Öffentlichkeit

zu 6) Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch die TGKK

  • Waldhüter ist falsch angemeldet wurde geändert, eigener Kollektivvertrag – Differenzbetrag muss ausbezahlt werden und Beiträge abführen
  • Betrifft auch teilweise alten Waldhüter

zu 7) Glungezerbahn

  • Verträge sind bei den Grundeigentümern zur Prüfung. Um die Förderung des Landes zu bekommen muss man 51% (Anteile) der GmbH (100% Eigentümer Gemeinde) verkaufen – KMU, wird erklärt und besprochen aber nicht darüber abgestimmt – Konzept ausarbeiten

zu 8) Ausdehnung der KIGA Zeiten von 7 – 13 Uhr

  • laut Bedarfserhebung besteht in Tulfes und in Vorderwald für insgesamt 10 Kinder der Bedarf, neue Öffnungszeiten werden einstimmig beschlossen, ab 13 Uhr Mittagstisch erforderlich

zu 9) Raumordnung Friedrich Peer:

  • Laut Raumordnung nur wenn ein Käufer da ist, wird der Grund umgewidmet, nur bei Liftbau kommt der Vertrag Zustande – einstimmig

zu 10) Raumordnung Arnold Walter und Reichler Martin

  • Reichler Martin steigt nicht auf oben genannte Bedingung ein, Widmung bei Übertragung vom Wald nicht bei Käufer – Abstimmung 12 dafür – Enthaltung Martin

zu 11) Flächenwidmung Arnold Walter Oberdorf Wohngebiet

  • Einstimmig

zu 12) Rasenmähertraktor

  • wurde bei Schmitz um € 4500 btto gekauft (Roboter hätte zwischen 15 000 und 18000 gekostet)
  • Martin Prager berichtet, dass Junker Hannes als Platzwart bestimmt wurde und dem Sportverein eine Entschädigung von € 3000m. /Jahr in Form einer Subvention ausgezahlt wird. Wartungsarbeiten und Benzinkosten werden von der Gemeinde übernommen.
  • Kinder sollen nicht ausgesperrt werden

zu 13) Anfangen, Anträge und Allfälliges

  • Michael: Annabith -Brücke beim Tschugg reparieren
  • Julius: TVB Flurreinigung war zu teuer, setzen nächstes Jahr aus und ab 2018 werden 250,- budgetiert
  • Markus: Asphaltieren Angererweg Betrag stimmt nicht mit dem gesagten in der vergangenen Sitzung überein – Amtsleiter Markus bestätigt, dass der Betrag falsch genannt wurde aber richtig budgetiert
  • Christian: Fussgeherstreifen
  • Martin: Tuner Steinmauer – Baubezirksamt zuständig
  • Christian: Trinkwasserbehälter Haller / Gutachten 2015, Sanierungsbedarf,zahlreiche Mängel – Wasser für  Vorderwald, Angebot Sanierung und Neubau, Bauausschuss wird damit beauftragt
  • Karin: Wandertag Schule Kindergarten am Montag den 4. Juli nicht vergessen, bitte um zahlreiche Begleitpersonen, damit alle Kinder mit der Bahn befördert werden können
  • Martin: Sportvormittag am Mittwoch, den 6. Juli für die Schulkinder

 

 

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